Verantwortung für ein soziales & zukunftsfähiges Heidelberg

Mit dem Doppelhaushalt 25/26 steht Heidelberg vor großen Herausforderungen. Deshalb braucht es eine klare Linie und den politischen Mut, Prioritäten richtig zu setzen.

Der Haushaltsentwurf des OBs wird dieser Verantwortung nicht gerecht.

Er verschiebt notwendige Entscheidungen in die Zukunft und belastet ausgerechnet Familien, Kinder und soziale Einrichtungen. Die geplanten Kürzungen bei wichtigen Angeboten stehen im Widerspruch zu den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit.

Die SPD steht für eine soziale Stadt, die handlungsfähig bleibt und in die Zukunft investiert.

Unsere Haushaltsanträge verfolgen drei Ziele:

1. Wir wollen die Erhöhung der Kitagebühren streichen, die Geschwisterermäßigung erhalten und die Schulsozialarbeit ausbauen. Auch die Weitergabe der Tarifsteigerungen an soziale Träger ist für uns selbstverständlich. Gerade jetzt brauchen wir Verlässlichkeit.
2. Wir fordern einen klaren Fahrplan mit strukturellen Reformen. Dazu gehört auch unser Vorschlag zur Gründung einer neuen Wirtschaftsgesellschaft, die bestehende Strukturen bündelt.
3. Wir verbessern mit unseren Anträgen den Haushalt trotz Investitionen um rund 16 Mio.€. Möglich wird das durch Einsparungen bei städtischen Ausgaben, aber auch durch neue, sozial ausgewogene Einnahmequellen: Grundsteuer C, Kulturförderabgabe, Erhöhung der Zweitwohnungssteuer.

Wir zeigen, dass es anders geht: sozial gerecht, finanziell verantwortungsvoll und zukunftsgerichtet – im Sinne der Menschen in unserer Stadt.