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- Bericht: Zehn Länder bereit, Truppen in Ukraine zu entsenden
- Annäherung in Alaska
- Israel begräbt Palästina
- Moldawien – EU-Praxisgebiet für politische Repressalien gegen nichtwestkonforme Kräfte
- »Ein Bollwerk gegen Bürgerkriege wäre die Existenz einer kompetenten Elite«
- Antisoziale Koalition: Debatte um Reichenbesteuerung
- Krise der gesetzlichen Krankenversicherung
- Umsatz im Gastgewerbe sinkt: Deutsche gehen weniger essen und sparen mehr
- Die betrogene Generation
- Porsche will Batterie-Tochter Cellforce weitgehend abwickeln
- Millionenprojekt „Welcome Center“ – Nur fünf ausländische Fachkräfte in einem Jahr vermittelt
- Weltbank, EU und Kartenkonzerne wollen mit öffentlich-privater e-ID eine Kontroll-Dystopie wahr werden lassen
- „Plastikfrei leben“? Eine nette Idee, die an der Öl- und an der Mode-Industrie scheitert
- Null Bock, viel Mist, kein Schulabschluss – und dann hat es bei Gabriel “klick gemacht”
- Kein einziger Verkehrstoter mehr: So schaffte Helsinki das beinahe Unmögliche
Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
- Bericht: Zehn Länder bereit, Truppen in Ukraine zu entsenden
In der Debatte um Sicherheitsgarantien für die Ukraine zeichnet sich eine erste Maßnahme ab. Mehrere EU-Staaten sind einem Bericht zufolge bereit, Truppen zu entsenden. Die USA wollen ebenfalls helfen, bleiben jedoch vage. Dabei könnte der “Pakt der Zehn” sehr schnell stehen.
Quelle: n-tvdazu: Röwekamp rechnet mit Bundeswehreinsatz in der Ukraine
Bei der Debatte über Sicherheitsgarantien für die Ukraine hält der CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp einen Bundeswehreinsatz für möglich. Doch schon innerhalb seiner eigenen Partei ist das Thema umstritten.
Quelle: DER SPIEGELdazu auch: Widerstand gegen deutsche Soldaten für Friedenstruppe in der Ukraine
Kanzler Friedrich Merz schließt die Beteiligung der Bundeswehr an einer Ukraine-Friedenstruppe nicht aus. Gegenwind kommt von AfD und Sahra Wagenknecht. Die SPD will die USA im Boot haben
Quelle: der StandardAnmerkung André Tautenhahn: Das entwickelt sich zu einer Phantomdebatte. Die USA wollen sich nicht in der Ukraine engagieren. Vizepräsident Vance machte das bei Fox News noch einmal deutlich. „Ganz gleich, welche Form dies annimmt, die Europäer werden den Löwenanteil der Last übernehmen müssen.“ Und ohne die USA wird aus der Bereitschaft der anderen noch lange keine Zusage. Hinzukommt, dass sich die Begeisterung über das Vorpreschen des Kanzlers, der unbedingt eine Führungsrolle übernehmen will, bei den eigenen Leuten und dem Koalitionspartner in Grenzen hält. Bemerkenswert ist auch die Vorstellung, man könne all das ohne Russland umsetzen.
- Annäherung in Alaska
Das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin war kein Durchbruch, aber ein vorsichtiger Schritt aufeinander zu und in Richtung eines möglichen Friedens in der Ukraine.
Empörung und Entsetzen dominierten die deutschen Leitmedien, nachdem Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska vor die Presse getreten waren und zunächst keinen Deal verkündet hatten, sondern sich stattdessen in wohlwollenden Floskeln ergingen. Was für europäische Vertreter ein katastrophaler Sieg Russlands ist, hätte man vor einigen Jahrzehnten schlicht „Diplomatie“ genannt. Ein kleines Stück ist man in Richtung Verständigung gerutscht, vielleicht ein defizitäres, nicht ausreichendes Stück. Es bleibt abzuwarten, ob Trump seine selbstinszenierte Rolle als Brückenbauer doch noch ausfüllt.
Quelle: Manovadazu auch: „Trump hat die Logik von Putin verstanden“ sagt man in Russland nach dem Alaska-Gipfel
Während die meisten westlichen Medien, zum Teil mit Bedauern, zum Teil sogar echt verärgert, Putin als den klaren Gewinner des Meetings Trump/Putin in Alaska vermeldet haben, beurteilt man in Russland das Treffen etwas differenzierter. Positiv aber wird vor allem etwas zur Kenntnis genommen: Die Diplomatie ist zurück, man redet wieder miteinander, Russland wird als geopolitischer Gesprächspartner auch von den USA anerkannt. Stefano di Lorenzo, unser Vertrauensmann in Russland, hat sich genauer umgesehen. (cm)
Quelle: Globalbridge - Israel begräbt Palästina
Gaza-Offensive und Siedlungsbau im Westjordanland genehmigt. Zweistaatenlösung soll dauerhaft verhindert werden
Die israelische Rechtsregierung macht ernst. Nachdem Verteidigungsminister Israel Katz die Angriffspläne auf Gaza-Stadt genehmigt hat, die ihm am Dienstag von der Armeeführung vorgelegt worden waren, billigte ein Planungsausschuss am Mittwoch auch Bauvorhaben für das Gebiet »E 1« im Westjordanland. Während die erste Entscheidung die humanitäre Katastrophe in dem Küstenstreifen bewusst verschärft, würde eine Ausführung der Bebauungspläne die Westbank in zwei Hälften teilen. Der zuständige Minister Bezalel Smotrich hatte in der vergangenen Woche laut dpa nochmals angekündigt, welchen Zweck er damit verfolgt: Dieser Schritt begrabe »endgültig die Idee eines palästinensischen Staates« – den er als »existentielle Bedrohung« Israels ansähe. Eine Zweistaatenlösung für einen dauerhaften Frieden in Nahost soll also endgültig begraben werden.
Quelle: junge Welt - Moldawien – EU-Praxisgebiet für politische Repressalien gegen nichtwestkonforme Kräfte
Moldau bzw. Moldawien kommt seit Jahren nicht zur Ruhe. Parallelen zu Entwicklungen in der Ukraine sind offensichtlich und keinesfalls zufällig.
Im Südosten des europäischen Kontinents liegt die Republik Moldau. Mit ihrer Größe von knapp 34.000 km2 und einer Bevölkerung von 2,4 Millionen ist sie in etwa vergleichbar mit dem deutschen Bundesland Brandenburg. Ein unbedeutender Flecken Erde am Rande der politischen Wahrnehmung könnte man meinen, zumal das Land auch ökonomisch alles andere als ein Riese ist. Trotz dieser Unscheinbarkeit ist es durchaus möglich, dass dieser Kleinstaat in den nächsten Wochen und Monaten ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit geraten könnte. Denn die moldauischen innenpolitischen Prozesse widerspiegeln im Kleinen die weltpolitische Gemengelage im Großen.
Quelle: Seniora.org - »Ein Bollwerk gegen Bürgerkriege wäre die Existenz einer kompetenten Elite«
Es rumort in den Gesellschaften des Westens. Sie sind gespalten, die Gewaltbereitschaft wächst und die Legitimität von Eliten schwindet. Stehen diese Gesellschaften etwa alles vor einer Kette verschiedener Bürgerkriege? […]
Die Menschen erwarten viele Dinge: Wohlstand, Sicherheit, Glück. Bekommen sie mehr oder weniger davon? Die Antwort lautet offensichtlich: weniger. In der gesamten westlichen Welt ist es heute so, dass junge Menschen materiell deutlich schlechter gestellt sind als ihre Eltern im gleichen Alter. Sie haben weniger und schlechtere Beschäftigungsaussichten, viel geringere Ersparnisse, schlechtere Renten und deutlich geringere Chancen, ein eigenes Haus zu besitzen – die Liste ließe sich fortsetzen. Diese Punkte sind weitgehend unumstritten, und darüber hinaus ist es unwahrscheinlich, dass viel dagegen unternommen wird, da es sich um strukturelle und langfristige Probleme handelt. Hinzu kommt die Wahrscheinlichkeit, dass die KI in den nächsten Jahren den Angestelltenberufen das antun wird, was die Globalisierung und die Auslagerung der Industrie bereits den Arbeitern angetan hat.
Quelle: Overton Magazin - Antisoziale Koalition: Debatte um Reichenbesteuerung
Gelegentlich, und sei es aus Gründen des Selbsterhalts, scheint sich die SPD daran zu erinnern, welche Klientel sie zu vertreten mal behauptet hat. Der sozialdemokratische Finanzminister muss Haushaltslöcher stopfen und hat deshalb auf der Suche nach Füllmasse vor einer Fernsehkamera laut darüber nachgedacht, »Spitzenverdiener und Vermögende« höher zu besteuern. So etwas kommt in der SPD immer wieder mal vor, Folgen hat solches Räsonnement nie. Das hat auch damit zu tun, dass die Interessenvertretung der Spitzenverdiener und Vermögenden noch stets verlässlich solches Ansinnen, wie ernst auch immer es gemeint sein mag, empört zurückweist und erfolgreich verhindert. So auch jetzt. Klingbeils zaghaftes Vortasten in dieser Frage verursachte erwartbare Reflexe.
Quelle: junge Weltdazu: Milliardenlücke im Haushalt Union stellt sich gegen Klingbeils Steuervorschlag für Vermögende
Die Bundesregierung steht vor erheblichen Haushaltsproblemen. Finanzminister Klingbeil kann sich deshalb Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Vermögende vorstellen. Aus der Union kommt deutlicher Widerspruch.
Quelle: DER SPIEGELdazu auch: Steuern für Reiche würden mehr als Klingbeils Geldproblem lösen
Superreiche zu besteuern, wäre eine Chance für die SPD, zu ihrer Kernidentität zurückzukehren und sozialdemokratische Politik zu machen. Anstatt auf Unions-Linie zu bleiben und Bürgergeldempfänger sowie andere schwache Gruppen der Gesellschaft zu Sündenböcken zu erklären, könnte man beim Sparen zur Abwechselung nach oben statt nach unten schauen. Die Tatsache, dass Superreiche die komplexe Steuergesetzeslage nutzen, um dem Staatshaushalt Milliarden zu entziehen, wird zu oft tabuisiert statt thematisiert. Durch die Besteuerung von sehr hohen Einkommen und Vermögen ließe sich einiges erreichen.
Quelle: n-tvund: Leistungslos abkassieren
Die Bezieher von Einkommen aus Aktiendividenden, Pachten und Zinsen erbringen selbst keine Leistung, sondern erhalten Jahr für Jahr eine Prämie für ihr Vermögen. Dies ist oft lediglich ererbt und nicht erarbeitet. Bezahlen muss die gesamte Gesellschaft, in einem Ausmaß, das selten beleuchtet wird.
Quelle: multipolar - Krise der gesetzlichen Krankenversicherung
Arbeitgeber fordern neue Praxisgebühr bei Arztbesuch
Steigende Zusatzbeiträge, wachsende Ausgaben: Das deutsche Gesundheitswesen steht unter Druck. Die Arbeitgeberverbände wollen unnötige Arztbesuche nun mithilfe einer »Kontaktgebühr« erschweren.
Quelle: DER SPIEGELAnmerkung unseres Lesers J.A.: Faszinierend, dass die Arbeitgeber in jedem zweiten Satz “Bürokratieabbau” fordern, aber kein Problem damit haben, anderen (hier: den Ärzten) völlig sinnlose Bürokratie aufs Auge zu drücken. Mal abgesehen von der Frechheit, Arztbesuche beschränken zu wollen (das erklärte Ziel!), glauben die Arbeitgeber außerdem zu wissen, welche Arztbesuche “unnötig” sind – nämlich die, die “zu viel” sind. Eigentlich enthält die Entgegnung des SoVD schon alles Wesentliche: die Umsetzung dieser Idee würde (wieder einmal) “chronisch Kranke und Menschen mit wenig Geld [belasten, was] am Ende zu höheren Kosten” führt, analog der Entwicklung in den USA, wo Scheingesunde sich bis zum Kollaps durchlavieren. Man sollte noch ergänzen, dass die größten Kostenblöcke im Gesundheitswesen die Krankenhäuser und die Ausgaben für Medikamente sind und eben nicht die Arztbesuche. Daneben werden die Kassen vom Staat chronisch und vorsätzlich unterfinanziert, indem er viel zu niedrige Beitragssätze für Bürgergeldempfänger zahlt, Bau und Instandhaltung von Krankenhäusern seit Jahrzehnten gesetzeswidrig nicht von den Bundesländern getragen werden und die Hälfte der Kosten für die (angebliche) Krankenhausreform (ebenfalls gesetzeswidrig) den Krankenversicherungen in Rechnung gestellt werden.
- Umsatz im Gastgewerbe sinkt: Deutsche gehen weniger essen und sparen mehr
Für immer mehr Menschen wird das Essengehen zum Luxus – und Restaurants müssen schließen. Deutsche Gastronomen sind in der ersten Hälfte des Jahres noch tiefer in die Krise gerutscht.
Quelle: tagesschau - Die betrogene Generation
Während frühere Generationen sich noch eine ordentliche Existenz aufbauen konnten, werden jene Menschen, die jetzt in das Erwerbsleben eintreten, vermutlich niemals auf einen grünen Zweig gelangen.
Die Vorstellung, ein einziges Einkommen, und dann auch noch eines aus einem Ausbildungsberuf, habe gereicht, um eine Familie mit mehreren Kindern zu versorgen, in den Urlaub zu fahren und am Ende des Lebens mit einem Eigenheim dazustehen, klingt in den Ohren junger Menschen wie eine Sage aus längst vergangener Zeit. Früher war nicht alles besser und das Leben nicht geprägt von mehr materiellen Annehmlichkeiten. Was es aber gab, war eine gerechtere Verteilung des Wohlstandes. Diese Verteilungsgerechtigkeit wurde jungen Menschen genommen, nicht von ihren Eltern oder Großeltern, sondern von der Marktradikalität unserer Zeit.
Quelle: Manova - Porsche will Batterie-Tochter Cellforce weitgehend abwickeln
In Stuttgart-Zuffenhausen wird einem Bericht zufolge ein deutlicher Kurswechsel geplant: Porsche will seine Batterie-Tochter Cellforce offenbar fast vollständig einstampfen. Was als großes Zukunftsprojekt startet, endet nun offenbar mit vielen Kündigungen.
Quelle: n-tv - Millionenprojekt „Welcome Center“ – Nur fünf ausländische Fachkräfte in einem Jahr vermittelt
Im Dezember 2023 eröffnete in Kiel ein Zentrum, das ausländische Fachkräfte anwerben soll. Doch was ein großer Hebel gegen den Fachkräftemangel sein sollte, sei heute nur noch ein „Luftschloss“, kritisiert die SPD. Die Landesregierung verteidigt sich.
Quelle: Welt Online - Weltbank, EU und Kartenkonzerne wollen mit öffentlich-privater e-ID eine Kontroll-Dystopie wahr werden lassen
Die Weltbank will erreichen, dass weltweit alle über eine von Finanzbranche und Staat gemeinsam verwaltete digitale Identität verfügen und diese für alle Zahlungen nutzen, mit der Folge, dass alles, was sie tun, automatisiert überwacht werden kann. Die EU und die Kartenkonzerne Visa und Mastercard sind mit Begeisterung dabei.
Quelle: Norbert Häring - „Plastikfrei leben“? Eine nette Idee, die an der Öl- und an der Mode-Industrie scheitert
Deutschland ist Europas größter Plastikproduzent – das daraus resultierende Umwelt-Problem wird kein Unverpackt-Laden lösen. Denn die fossile Industrie setzt voll auf den Kunststoff und darf sich über ergebnislose UN-Verhandlungen freuen
Quelle: der Freitag - Null Bock, viel Mist, kein Schulabschluss – und dann hat es bei Gabriel “klick gemacht”
Tausende Schüler und Schülerinnen gehen in Rheinland-Pfalz ohne Abschluss von der Schule. Gabriel war einer von ihnen. Bis es “klick gemacht hat” und er etwas ganz Wichtiges verstanden hat.
Gabriel hat es geschafft. Er hat seinen Schulabschluss gepackt, und nicht nur das. Er hat ihn als Klassenbester geschafft. Deshalb kommt er im weißen Anzug zur Abschlussfeier. Mit seinem Vater hatte er den Deal gemacht: Wird er Klassenbester, gibt es den weißen Anzug.
Auch den Vater macht es stolz, dass Gabriel dieses letzte Schuljahr erfolgreich durchgezogen hat in der so genannten KoA-Klasse an der Realschule Plus in Idar-Oberstein. KoA – das steht für “Keine/r ohne Abschluss” und ist ein Projekt des Landes Rheinland-Pfalz.
Quelle: SWR - Kein einziger Verkehrstoter mehr: So schaffte Helsinki das beinahe Unmögliche
Null Verkehrstote in einer Großstadt in einem Jahr – was beinahe unmöglich klingt, hat die finnische Hauptstadt Helsinki geschafft. Aber wie? Und was können sich andere Städte davon abschauen?
Im Juli sorgte eine Nachricht aus Helsinki weltweit für Aufmerksamkeit: Innerhalb eines ganzen Jahres gab es dort keinen einzigen Verkehrstoten mehr. Die finnische Hauptstadt ist weltweit die einzige Großstadt mit über 500.000 Einwohnern, der dies gelungen ist.
Es ist das Verdienst einer gut durchdachten Verkehrspolitik, die Sicherheit und Lebensqualität in den Mittelpunkt stellt. Diese Entwicklung ist aber keineswegs zufällig entstanden und auch kein vorübergehender Ausreißer. Sie ist vielmehr Ausdruck einer tiefgreifenden Transformation, die Helsinki seit den frühen 1990er-Jahren vollzogen hat.
Quelle: web.de
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