Hinweise des Tages

On 27. 6 2024

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Die Freiheit von Julian Assange: Gute Nachricht in dunklen Zeiten
175 Jahre Gefängnis drohten. Nun kommt er frei, nach zwölf Jahren Eingesperrtsein. Wird dieser Sieg ein Dominostein, der andere kippt? Ein Kommentar. […]
Er war letztlich ein politischer Gefangener der Vereinigten Staaten von Amerika, die Inhaftierung exekutiert vom Vereinigten Königreich, das sich wie ein Vasall verhielt: untertänig.
Es war ein unhaltbarer, empörender Zustand, eine Attacke auf den investigativen Journalismus und die Pressefreiheit. Denn Assanges einziges Verbrechen ist es gewesen, Kriegsverbrechen der USA, wie den auf Video festgehaltenen Angriff eines US-Kampfhubschraubers, der im Irak zwölf Zivilisten, darunter zwei Reporter, tötete und zwei Kinder schwer verletzte, öffentlich gemacht zu haben.
Dieser Skandal hat nun ein Ende – aber viele weitere ähnliche gehen weiter, von dem US-Journalisten Evan Gershkovich im russischen Gefängnis bis zu den Tötungen von Journalisten im Gazastreifen.
Quelle: Telepolis

dazu auch: Unendlicher Krieg: Julian Assange ist frei.
Neben der internationalen Kampagne für seine Freilassung ist es die Gelegenheit vor den US-Präsidentschaftswahlen, die Joseph Biden veranlasste, im Umfragehintertreffen gegenüber Donald Trump ein Signal an progressive Wähler auszusenden und Julian nicht weiter einzukerkern. Am Verfolgungsanspruch aber wird festgehalten, und da sollte man sich keinen Illusionen hingeben. US-Präsident Biden bekräftigt mit dem Schritt sein Einverständnis und seine Unterstützung für die imperialen US- und NATO-Angriffskriege in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Kriegsverbrechen zu vertuschen, gehört dabei zum Handwerkszeug des Imperiums, denn wer Kriegsverbrechen veröffentlicht, zerstört das legitimatorische Fundament der verbrecherischen US-Kriege und gilt der Gewaltpolitik Washingtons per se als Spion, als Agent einer fremden Macht. Insofern war die politische Verfolgung nach dem Espionage Act untrennbarer Bestandteil ruchloser Gewaltpolitik. Der unendliche Krieg, ob als Stellvertreterkrieg oder mit eigenen Soldaten in Szene gesetzt, ist das Mittel der US- und NATO-Politik schlechthin.
Quelle: Sevim Dagdelen in junge Welt

und: Dieser Deal ist eine Bedrohung für den investigativen Journalismus
Julian Assange bekennt sich der unrechtmäßigen Beschaffung und Verbreitung von geheimen Unterlagen schuldig. Nach 14 Jahren Unfreiheit ist das nachvollziehbar, doch der Deal legitimiert seine unrechtmäßige Verfolgung durch die USA.
Ein guter Tag für Julian Assange. Endlich, nach 14 (vierzehn!) quälenden Jahren der Unfreiheit wurde er aus britischer Haft entlassen und durfte in seine Heimat Australien ausreisen. Damit endet ein beispielloser Skandal, bei dem sich die britische und die schwedische Justiz zum Komplizen eines Rachefeldzugs gemacht haben, während die übrigen Regierungen der westlichen Welt schwiegen. Annalena Baerbock etwa, die sich noch im Wahlkampf für Assange eingesetzt hatte, aber nicht mehr als deutsche Außenministerin. […]
Für die Pressefreiheit ist dies ein schlechter Tag. Dieser Deal, der es den USA erlaubt, sich „gesichtswahrend“ aus der Affäre zu ziehen, legitimiert Assanges Verfolgung und bedeutet eine Drohung für den investigativen Journalismus. Assange war kein Geheimnisträger, er hat die Weltöffentlichkeit über relevante, teils kriminelle Vorgänge aufgeklärt.
Quelle: Deniz Yücel auf Welt Online
Russisches Kommunikationszentrum: Schwerer Schlag gegen Weltrauminfrastruktur
Die Ukraine hat ein russisches Kommunikationszentrum angegriffen. Russland verliert dadurch wichtige Möglichkeit zur Kommunikation und Frühwarnung. […]
Man könnte meinen, dass ein Angriff auf solche strategischen russischen Anlagen Russland zu einer Eskalation mit Massenvernichtungswaffen veranlassen könnte, doch das Gegenteil ist der Fall. Indem die Ukraine Russland dieser wichtigen Anlagen beraubt, erhöht sie die Verwundbarkeit Russlands gegenüber dem Westen, da diese Langstreckensysteme und Satelliten, die für die Frühwarnung vor westlichen Angriffen strategischen Ausmaßes gedacht sind, beschädigt wurden.
Mit anderen Worten: Sollte sich Russland zum Einsatz von Atomwaffen entschließen, wäre es wesentlich verwundbarer gegenüber westlichen Vergeltungsschlägen, unabhängig davon, ob es sich um konventionelle oder nukleare Schläge handelt. Während Russlands Offensivpotenzial nicht beeinträchtigt wird (da keine Raketenwerfer getroffen wurden), wird sein Verteidigungspotenzial gegen strategische Waffen geschwächt. Daher drängen diese Angriffe Moskau faktisch von einer strategischen Eskalation ab.
Quelle: ZDF

Anmerkung Florian Warweg: Ein öffentlich-rechtlicher Sender bejubelt und rechtfertigt die Angriffe der Ukraine auf die atomaren Frühwarnsysteme Russlands und erklärt dann auch noch ganz offen, diese würden die „Verwundbarkeit Russlands (…) gegenüber westlichen Angriffen strategischen Ausmaßes“ erhöhen. Mit völliger Selbstverständlichkeit wird dann auch noch dargelegt, dass ohne die entsprechende Unterstützung der USA bei der Datenbeschaffung und Ziellenkung solche Angriffe gar nicht möglich wären. Die Ukrainer also die volle Rückendeckung der USA haben und daher das Vorgehen im westlichen Interesse liege. Hier wird Beitrags-finanziert offen einem Atomkrieg das Wort geredet. Ich bezweifle, dass diese einseitige Form der ZDF-(Welt-)-Kriegspropaganda mit dem Staatsvertrag konform ist.
Ukraine-Krieg: Warum wollen die USA keinen Verhandlungsfrieden?
Zum fünften Mal seit 2008 hat Russland jetzt vorgeschlagen, mit den USA über Sicherheitsvereinbarungen zu verhandeln, diesmal mit Vorschlägen, die Präsident Wladimir Putin am 14. Juni 2024 unterbreitet hat.
Viermal zuvor haben die USA bereits ein Verhandlungsangebot abgelehnt, zugunsten der Strategie der US-Neokonservativen, deren Ziel die andauernde Schwächung oder sogar Zerstückelung Russlands durch Krieg und verdeckte Operationen ist.
Die Neokonservativen sind damit aber katastrophal gescheitert. Ihre Strategie hat zur Verwüstung der Ukraine geführt und die ganze Welt in Gefahr gebracht. Nach all der Kriegstreiberei ist es an der Zeit, dass Biden Friedensverhandlungen mit Russland beginnt.
Quelle: Telepolis
Wird die NATO Russland angreifen?
Die Furcht europäischer NATO-Staaten vor einem Rückzug der USA führt schon jetzt zu radikalen Tönen. Ein Krieg ist wahrscheinlich.
Igor Istomin ist Leiter der Abteilung für angewandte Analyse internationaler Probleme am Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO), einer Universität der Russischen Föderation zur Ausbildung von Diplomaten in Moskau.
Westliche Analytiker diskutieren eine Vielzahl Konfliktszenarien, Personen in politischen Funktionen spekulieren offen über die Wahrscheinlichkeit eines Krieges und diskutieren sogar Zeithorizonte. Vor kurzem hatte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Rede erklärt, dass das Vorgehen westlicher Regierungen die Welt »an den Punkt ohne Wiederkehr« gebracht habe. Zugleich herrscht in Russland die Überzeugung vor, dass sich die USA und ihre Verbündeten der katastrophalen Risiken eines direkten militärischen Zusammenstoßes mit Moskau bewusst sind und aus Selbsterhaltungsgründen versuchen werden, einen solchen zu vermeiden.
Derartige Urteile basieren auf der Annahme, dass sich der Westen, seiner Aggressivität und Arroganz zum Trotz, von einer rationalen Nutzen-Kosten-Abwägung leiten lässt, die auf der Einschätzung des bestehenden Kräfteverhältnisses basiert. Allerdings überzeugen uns bisherige Erfahrungen nicht von der Fähigkeit der NATO-Staaten, einen ausgewogenen, berechenbaren Kurs zu verfolgen. Im Verlauf der 2000er bis 2010er Jahre gerieten sie immer wieder in militärische Abenteuer, aus denen sie dann mühsam einen Ausweg suchen mussten. In Afghanistan, Irak und Libyen zum Beispiel.
Quelle: junge Welt
Kriegstüchtig werden
Immer mehr Geld für immer mehr Waffen. Eine Übersicht zu den veranschlagten Kosten der deutschen Aufrüstung.
Wir dokumentieren im Folgenden einen Vortrag, den Lühr Henken am 18. Juni 2024 im Rahmen des Webinars »Militarisierung gegen Soziales – Wer bezahlt die Militarisierung Deutschlands?« der Initiative »Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder« gehalten hat. (jW)
Lühr Henken ist Kosprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Herausgeber der »Kasseler Schriften zur Friedenspolitik« und wirkt bei der Berliner Friedenskoordination mit.
Quelle: junge Welt
Damit die Panzer rollen
Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in einer aktuellen Studie schreibt, sei diese Summe erforderlich, um insbesondere Straßen, Schienen und Brücken für den Transport von Truppen und großen Mengen militärischen Materials in Richtung Osten vorzubereiten. Hinzu kommen – aufgrund des ausgeprägten Dual-Use-Charakters der Verkehrsinfrastruktur – milliardenschwere Investitionen, die Berlin für zivile Verkehrsprojekte zur Verfügung stellt. Ein Beispiel bietet der Ausbau der Küstenautobahn A20, die die Bundeswehr nicht nur für Militärtransporte an die NATO-Ostflanke, sondern auch als Bindeglied zwischen militärisch wichtigen Häfen an Nord- und Ostsee benötigt. Mittel stellt auch die EU im Rahmen ihres Aktionsplans zur militärischen Mobilität 2.0 bereit, der dazu dient, „die Bewegung von Streitkräften in Europa zu erleichtern“ – „an den Außengrenzen der EU und darüber hinaus“. Die EU-Mittel dafür belaufen sich auf 1,69 Milliarden Euro.
Quelle: German Foreign Policy
Das Personalpaket für die EU-Spitzenposten steht
Des Weiteren wurde vereinbart, dass von der Leyen auf Giorgia Meloni zugehen solle, allerdings als italienische Ministerpräsidentin, nicht als Vorsitzende der Partei Fratelli d’Italia. Das bedeutet praktisch, dass von der Leyen mit Meloni über das künftige italienische Portfolio in der EU-Kommission sprechen soll, aber nicht Verhandlungen auf der Basis des Programms ihrer Partei führen soll. Wie die F.A.Z. weiter erfuhr, sollen die EVP-Unterhändler am Nachmittag ein Gespräch mit Meloni führen, um sie darüber zu unterrichten.
Quelle: FAZ

Anmerkung unseres Lesers H.K.: Man redet mit den Postfaschisten, aber losgelöst von deren Programm. Wie soll das denn gehen? Klar ist, es gibt keine Berührungsängste mehr nach rechts außen. Die europäische Sozialdemokratie ist hirntod!
Chinas „Überkapazitäten“
China subventioniert seine Firmen derart, dass sie die Produktion beliebig ausweiten können. Sie sind damit in der Lage, zu Dumpingpreisen die Weltmärkte zu überschwemmen und die gute Marktwirtschaft des freien Westens zu zerstören. So lautet das täglich über alle Medienkanäle verbreitete westliche Narrativ.
Was im Westen bisher gute Exporte waren, sind nun bei China böse Überkapazitäten. Dabei sind Überkapazitäten Produktionsmöglichkeiten über den aktuellen nationalen Bedarf hinaus, aber auch dynamische Fähigkeiten, diese auf höhere globale Wertschöpfungsstufen hin zu entwickeln.
Quelle: unsere zeit
Station in Peking
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang sagte den Gesprächstermin kurzfristig ab. Vermutlich hatte er wenig Lust, sich die Belehrungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) anzuhören. Dieser hatte auf seiner Asienreise am vergangenen Wochenende Station in Peking gemacht. Auf „X“ erläutert Habeck seine Mission: Er habe dem Chinesen erklärt, wie man es mit der Klimapolitik macht, da habe man ja Erfahrung. Natürlich hielt er auch einen Vortrag über Menschenrechte und wie wichtig die für Europäer sind. Die chinesische Unterstützung für Russland im Ukraine-Krieg belaste die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Und dann ging es um die chinesischen E-Autos. Die dürften nicht so günstig sein, dass sie europäischen Konzernen Konkurrenz machten. Deshalb seien die verhängten Zölle der EU auch keine Strafzölle, sondern nur die Sicherstellung des freien Marktes.
Quelle: unsere zeit
Darum ist das Bürgergeld nicht schuld an der Wachstumsschwäche
Das 2023 eingeführte Bürgergeld bietet in Zeiten des Arbeitskräftemangels kaum Anreize zur Arbeit, bemängeln Kritiker. Die Wachstumsschwäche hat aber andere Ursachen, erklärt Peter Bofinger.
Fast reflexartig landen Diskussionen über die deutsche Wirtschaftsschwäche beim Thema Bürgergeld. Es sei kein Wunder, dass es unserem Land nicht gut gehe, wenn es kaum noch Anreize zur Arbeit gebe. Diese Klagen lassen sich jedoch nur schwer mit der Statistik in Einklang bringen.
Die Anzahl der regulär Beschäftigten liegt heute mit 35 Millionen um rund 1,2 Millionen höher als Ende 2019. Die Einführung des Bürgergelds im Januar 2023 hat diesen Trend nicht gestoppt. Es ist also kein Jobkiller.
Quelle: Peter Bofinger im Handelsblatt
„De-Banking“: Der lautlose Angriff auf oppositionelle Medien
Banken in Deutschland kündigen immer häufiger ohne Begründung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen – laut Multipolar-Recherchen etwa 40 Mal seit 2020. Leitmedien und staatlich finanzierte Akteure befeuern diese Politisierung der Kontoführung, setzen Banken unter Druck. Eine Recherche zu Ausmaß und Hintergründen eines Phänomens, das an die Wurzel der Pressefreiheit geht.
Quelle: multipolar
70 Prozent der Deutschen halten den Staat für überfordert
Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates ist auf einem Tiefpunkt. 70 Prozent der Deutschen finden, der Staat sei mit seinen Aufgaben überfordert. Andersherum meinen nur 25 Prozent der Deutschen, ihr Staat sei ausreichend handlungsfähig. Das geht aus einer Bürgerbefragung hervor, die der Deutsche Beamtenbund in Auftrag gab und vom Meinungsforschungsinstitut Forsa ausgeführt wurde. Befragt wurden mehr als 2000 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger. Die größte Überforderung des Staates sehen die Befragten in der Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie in der Bildungspolitik. Auch in den Bereichen innere Sicherheit, Klima- und Umweltschutz sowie der Rentenpolitik attestieren viele Befragten dem Staat, handlungsunfähig zu sein.
Quelle: Süddeutsche
Alleinerziehende sind am stärksten von Armut betroffen
Vier von zehn alleinerziehenden Familien in Deutschland gelten als armutsgefährdet. Ausbleibende Unterhaltszahlungen und unverlässliche Ganztagsbetreuung tragen dazu bei.
Alleinerziehende Familien sind einer Studie zufolge nach wie vor stark von Armut betroffen. Vier von zehn alleinerziehenden Familien gelten als armutsgefährdet, wie aus einer am Dienstag in Gütersloh veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Bei Paarfamilien sind es demnach deutlich weniger. Fast die Hälfte aller Kinder, die in einer Familie mit Bürgergeldbezug aufwachsen, lebt mit nur einem Elternteil zusammen.
Die Zahl der alleinerziehenden Familien nahm seit 2019 leicht zu und lag 2023 bei rund 1,7 Millionen. Grund für den Anstieg sind zahlreiche geflüchtete Mütter aus der Ukraine mit ihren Kindern. 71 Prozent der alleinerziehenden Mütter und 87 Prozent der alleinerziehenden Väter arbeiten.
Quelle: Zeit Online
Christian Leye: »Im klassischen Sinne sind wir links«
BSW-Generalsekretär Christian Leye über Regierungsoptionen, den Ukraine-Krieg und Migrationspolitik. […]
Ein Argument für die Gründung des BSW war, die AfD zu schwächen. Wenn man sich Wahlergebnisse und Umfragen ansieht: Die AfD verliert ein wenig, Die Linke sehr krass. Wie bewerten Sie das?
Das BSW hat sich gegründet, um der katastrophalen Politik der Ampel eine Politik der Vernunft, Gerechtigkeit und des Friedens entgegenzusetzen. Alle Wähler, die sich ehrlich für uns und unsere Themen entscheiden, sind uns willkommen. Die Zahlen zur Wählerwanderung, die es nach der Europawahl gab, bezogen sich auf die letzte Wahl, aber nicht auf das Umfragehoch der AfD, das wir noch vor wenigen Monaten erlebt haben. Das ergäbe möglicherweise ein anderes Bild.
Quelle: nd
„Es hat ihn fertiggemacht“: Kimmich, die Impfung und der mediale Mob
Die Kampagne gegen Joshua Kimmich, weil er sich zunächst nicht impfen lassen wollte, empört unseren Kolumnisten bis heute.
Anfang April überlegte ich an dieser Stelle, ob Joshua Kimmich nachtragend sei. Würde er der Virologin Melanie Brinkmann gern mal mit dem Vollspann in den Hintern treten? Also jener Person, die einst backfischig giggelnd anbot, ihm, dem Angsthasen, während seiner Corona-Impfung das zitternde Händchen zu halten? Inzwischen glaube ich, er könnte versucht sein, in schwachen Momenten. Aber er würde selbstredend widerstehen. Nicht allein der Manieren und Rechtsfolgen wegen, sondern auch aus Rücksicht auf die eigene Gesundheit: Wollte der Nationalkicker sich derart bei allen infrage kommenden Mitbürgern für deren Übergriffe auf sein Selbstbestimmungsrecht revanchieren, riskierte er einen Ermüdungsbruch im Fuß.
Ein frisch veröffentlichtes Fernsehporträt offenbart, wie es sich für Kimmich anfühlte und heute anfühlt, von einem politmedialen Mob in die Nadel getrieben worden zu sein. Wie es war, auf fast allen Kanälen wochenlang als verantwortungsloser Egoist vorgeführt zu werden.
Quelle: Berliner Zeitung

dazu auch: Impf-Arzt über weinenden Joshua Kimmich: “Erbärmlich, schwach und feige”
Weil sich Joshua Kimmich nicht impfen lassen wollte, wurde er zum Buhmann der Nation. Eine ZDF-Doku, in der Kimmich jetzt über diese Zeit spricht, sorgt nun für heftige Reaktionen.
Quelle: Schwäbische

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