Hinweise des Tages

On 5. 11 2024

/ via nachdenkseiten /

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Von Ukraine bis Gaza: Wann verteidigen Staaten sich selbst?
Handeln Russland und Israel defensiv? Im Westen scheint die Sache klar: Moskau nein, Tel Aviv ja. Ein völkerrechtlicher Stresstest der Kriegsrechtfertigungen.
Wenn Regierungen in Konflikten zu militärischer Gewalt greifen, beanspruchen sie fast durchgängig ihr Selbstverteidigungsrecht. Es wird auf die Angriffe der gegnerischen Partei verwiesen, gegen die man sich nur wehre, um die eigene Bevölkerung und das Territorium zu schützen.
Das hat seinen Grund. Nach der UN-Charta ist Gewalt in internationalen Beziehungen verboten. Es gibt nur zwei Ausnahmen.
Quelle: Telepolis

dazu auch: Alarmruf von Uno-Organisationen: »Die gesamte Bevölkerung in Nordgaza ist akut vom Tod bedroht«
Die Menschen im Norden Gazas leiden infolge israelischer Angriffe entsetzliche Not. 15 Organisationen der Uno und privater Helfer warnen in einem gemeinsamen Statement: »Die Lage ist apokalyptisch.«
Quelle: DER SPIEGEL

Anmerkung unseres Lesers J.A.: Und Deutschland und die USA runzeln vielleicht mal die Stirn, äußern ein bisschen Unbehagen über den – inzwischen muss man es so nennen – Völkermord und liefern fleißig weiter Waffen nach Israel.
Kiew unter Druck
Im Ukraine-Krieg zeichnen sich vor dem Hintergrund des russischen Vorrückens im Donbass neue Überlegungen in Kiew über einen möglichen partiellen Waffenstillstand ab. Berichten zufolge sondieren ukrainische Stellen derzeit, ob Moskau sich auf eine Einstellung der wechselseitigen Angriffe auf die jeweilige Energieinfrastruktur einlassen würde; dabei geht es um Kraftwerke und Stromversorger auf ukrainischer, um Raffinerien und Erdöllager auf russischer Seite. Ein entsprechender Deal war mittlerweile zweimal in Kraft; er begleitete jeweils – ab Herbst 2023 und ab Mitte Juni 2024 – Verhandlungen über einen Waffenstillstand, die jeweils durch erneute ukrainische Angriffe zum Scheitern gebracht wurden. Aktuell drängt vor allem der Mangel an Soldaten Kiew, über eine Wiederaufnahme von Verhandlungen nachzudenken: US-Quellen schätzen, die Ukraine könne allenfalls noch für sechs bis zwölf Monate Truppen stellen. Es kommt hinzu, dass das etwaige Eingreifen nordkoreanischer Militärs in den Krieg die strategischen Kräfteverhältnisse verschiebt – zu Ungunsten des Westens, auch Deutschlands, das zum ersten Mal feindliche Einsätze asiatischer Soldaten in Europa einkalkulieren muss.
Quelle: German Foreign Policy

dazu auch: Baerbock sichert Ukraine bei Besuch in Kiew “felsenfeste” Unterstützung zu
Bei ihrem achten Ukraine-Besuch seit Kriegsbeginn hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die “felsenfeste” Unterstützung Deutschlands zugesichert. “Wir werden die Ukrainerinnen und Ukrainer so lange unterstützen, wie sie uns brauchen, damit sie ihren Weg zu einem gerechten Frieden gehen können”, sagte Baerbock am Montag laut Auswärtigem Amt nach ihrer Ankunft in Kiew. Zudem betonte Baerbock die Wichtigkeit, die ukrainische Energieinfrastruktur im anstehenden “dritten Kriegswinter” vor der Zerstörung durch russischem Beschuss zu schützen.
Quelle: Stern
Moldau: Sandu gewinnt Stichwahl
Moldau: Prowestliche Präsidentin bleibt – dank Auslandsstimmen
Die »proeuropäische« Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, ist in der Stichwahl für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Nach Auszählung von 99 Prozent aller Stimmen der Abstimmung am Sonntag erhielt Sandu 55,41 Prozent der Stimmen, ihr Gegenkandidat, der Sozialist Alexander Stojanoglu, 44,59 Prozent. Er räumte seine Niederlage ein und rief seine Anhänger auf, Ruhe zu bewahren; Moldau brauche jetzt keine »künstlichen Konflikte«.
Wie schon in der ersten Wahlrunde ihren Vorsprung, verdankte Sandu auch jetzt ihren Sieg den Stimmen aus dem westlichen Ausland. Dort leben etwa eine Million moldauische Staatsbürger als Arbeitsmigranten. Wären nur die Stimmen aus dem Inland maßgeblich gewesen, hätte Stojanoglu die Wahl mit knapp 52 Prozent gewonnen.
Quelle: junge Welt
Der US-Dollar bleibt vorerst unangefochten: Brics weiter ohne Alternative
Die Brics-Staaten wollten den Dollar herausfordern. Auf ihrem Gipfel räumte Putin nun ein Scheitern ein. Warum die ökonomische Realität den Erfolg blockiert.
Die jüngsten Entwicklungen auf dem Brics-Gipfel, an dem die Staatschefs Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas teilnahmen, haben gezeigt, dass eine Herausforderung des vom US-Dollar dominierten globalen Bankensystems in naher Zukunft nicht zu erwarten ist.
Quelle: Telepolis
Berlin und der Antisemitismus
Der Deutsche Bundestag plant eine Resolution gegen Antisemitismus und instrumentalisiert sie für repressive Maßnahmen gegen deutliche Kritik an der Politik der israelischen Regierung. Die Resolution, die noch in dieser Woche verabschiedet werden soll, gründet auf der wissenschaftlich umstrittenen IHRA-Definition, deren deutsche, bereits vor Jahren von der Bundesregierung verabschiedete Fassung in der Praxis die Diffamierung von Kritik an der Politik Israels als antisemitisch erlaubt. Wer Äußerungen tätigt, die nach dieser Definition als antisemitisch gewertet werden können, soll künftig keine staatlichen Fördermittel mehr erhalten, vom Schulunterricht ausgeschlossen und von Hochschulen exmatrikuliert werden können. Der Bundestag spricht sich zudem für Organisationsverbote aus, die nach Lage der Dinge auch jüdische Organisationen treffen könnten. Staatliche Stellen müssten die Kooperation mit Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International einstellen, die die israelische Regierungspolitik scharf attackieren. Gleichzeitig verweigert Berlin, das sich als Vorkämpfer gegen Antisemitismus in Szene zu setzen sucht, Nachfahren jüdischer NS-Opfer Entschädigung – bis heute.
Quelle: German Foreign Policy

dazu auch: Die Antisemitismus-Resolution des Bundestags ist ein Irrweg
Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.
Quelle: Deutschlandfunk
Sieben Grafiken zeigen, wie dramatisch die Lage in Deutschland ist
Deutschland steckt in einer Krise. Aber es ist keine Krise wie jede andere, in der die Wirtschaft mal ein paar Monate nicht wächst. Diesmal geht es tiefer. Denn das deutsche Geschäftsmodell ist ins Wanken geraten. Jahrelang lebten deutsche Unternehmen gut vom Export, vor allem nach China, und von billiger Energie. Beides hat sich geändert. China ist für deutsche Unternehmen vom Abnehmer zum Konkurrenten geworden. Das spüren vor allem die Autobauer, aber auch Maschinenbauer und andere Branchen leiden. Und mit dem Wegfall der russischen Gasimporte und der Energiewende sind auch die Zeiten niedriger Strom- und Gaspreise vorbei – in Deutschland wie im übrigen Europa. Gerade im Vergleich zu den USA und China zeigt sich, wie groß der Wettbewerbsnachteil durch die gestiegenen Kosten ist.
Quelle: Focus Online
Ungleichheit wächst, Vertrauen droht zu sinken
So sei der Anteil der Menschen, die in Armut lebten, auf einem Höchststand, heißt es im Verteilungsbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI). Zuletzt habe sich die wirtschaftliche Lage durch die Corona-Krise und die hohe Inflation zudem erheblich verschärft. Der sogenannte Gini-Koeffizient, ein Indikator für Ungleichheit, ist laut dem Bericht zwischen 2010 und 2021 von 0,282 auf den Höchstwert von 0,31 gestiegen. Für die Auswertung wurden Einkommensdaten aus dem jährlich erhobenen Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) von 2021 heranzogen. Im Jahr 2021 lebten 17,8 Prozent der Menschen in Deutschland in Armut, 2010 waren es noch 14,2 Prozent. Die Studie zeigt außerdem: Deutlich mehr als die Hälfte der Menschen in der unteren Einkommenshälfte haben im vergangenen Jahr befürchtet, den Lebensstandard nicht halten zu können.
Quelle 1: tagesschau
Quelle 2: Hans Böckler Stiftung
Bürgergeld: Wehe, wenn Lindner Ideen hat
Das gesellschaftliche Klima verschärft sich, zugleich tun sich neue Haushaltslücken auf. Und was fällt Regierung und Opposition offenbar immer als Erstes ein? Arme ausgrenzen und beim Bürgergeld weiter zu kürzen […]
Mit etwas Abstand wirkt es skurril: Mit Leichtigkeit könnten Milliarden durch die Lockerung der Schuldenbremse aufgebracht werden, durch die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer oder die Anpassung der Erbschaftssteuer. Stattdessen prügeln Bild, FDP und die Union auf Bürgergeldbeziehende ein: Man müsse denen nur Beine machen, dann würden sie schon spuren. […]
Der Unterschied zwischen Lindner und den allermeisten Bürgergeldbeziehenden und Niedriglohnschuftern ist nicht die Leistungsbereitschaft, sondern der Zugang zu Darlehen, Krediten und Vorschussvertrauen. Den einen fehlt es an Zutrauen und Geld; dem anderen fehlt es an nichts. Scheitern muss man sich erst mal leisten können. All die Menschen im Bürgergeld sind vermutlich mit sehr viel kleineren Beträgen „gescheitert“ als unser heutiger Finanzminister. Ihnen wird ihr „Scheitern“ aber nicht als wertvolle Erfahrung zuerkannt, sondern als Armutsgrund. Die Maßstäbe für Leistung und Anerkennung könnten unterschiedlicher nicht sein.
Quelle: Helena Steinhaus auf der Freitag
Mehrere Bundesländer prüfen Reduzierung des ÖPNV-Angebots
Höhere Kosten für Personal und Fahrzeuge belasten die Nahverkehrsbranche. Nun überlegen mehrere Länder, ob sie deshalb künftig weniger Züge fahren lassen, obwohl die Nachfrage steigt. (…)
Mancherorts sind diese Abbestellungen sogar schon beschlossene Sache. In Schleswig-Holstein etwa fallen zum Fahrplanwechsel im Dezember auf zahlreichen Regionalzuglinien Verstärkerzüge und Verbindungen in Randzeiten sowie am Wochenende weg. »Die Abbestellungen – auch wenn es nur Randzeiten und weniger als 1,5 Prozent aller Verbindungen im Land betrifft – bleiben schmerzhaft und sind sicher nicht das Signal, das wir senden wollen«, teilte Landesverkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) im August mit.
Auch in anderen Ländern werden Angebotsreduzierungen auf der Schiene konkreter. »Niedersachsen hat eine Prüfung angekündigt und nach unserem Kenntnisstand drohen Abbestellungen auch in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen«, teilte der VDV auf dpa-Anfrage mit. Die Planungen bezögen sich dabei auf das kommende Jahr, also den Fahrplanwechsel im Dezember 2025.
Quelle: DER SPIEGEL

Anmerkung Christian Reimann: Wenn es um die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger geht, soll – so suggerieren Medien und Politik – kein Geld vorhanden sein. Aber z.B. für fragwürdige Klima-Projekte sowie das Militär und die Ukraine scheint keine finanzielle Grenze zu bestehen.
Rentenversicherung kritisiert Rentner-Prämie: Ampel-Pläne für die Rente unter Beschuss
Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und den erheblichen Druck auf die Rentenkasse durch den Renteneintritt von Millionen Baby-Boomern zu lindern, will die Ampel-Koalition Anreize für längeres Arbeiten schaffen. Im September hat die Regierung daher eine „Rentenaufschubprämie“ auf den Weg gebracht. Wer über das Renteneintrittsalter hinaus im Job bleibt, soll damit das Recht auf eine einmalige Prämie erhalten.
Das Gesetz ist aber noch nicht in Kraft – ebenso wie das Rentenpaket II, findet sich wohl noch keine Mehrheit innerhalb der Koalition. Nun stellt sich auch heraus, warum: Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hat einem Bericht zufolge Einwände erhoben.
Quelle: FR Online
BVerfG zur Höhe der BAföG-Leistungen von Studierenden
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass Studierende keinen verfassungsrechtlichen Anspruch auf höheres BAföG haben. Aus dem vom Grundgesetz abgeleiteten Recht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nach Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) könne kein Recht für mittellose Hochschulzugangsberechtigte auf staatliche Leistungen hergeleitet werden, die ein Studium ermöglichen (Beschl. v. 23.09.2024, Az. 1 BvL 9/21).
Damit sagt das BVerfG, dass die Höhe des BAföG keine verfassungsrechtliche, sondern eine politische Entscheidung ist.
Quelle: Tacheles e.V.
Corona-Diskurs – Kniefall vor der Corona-Politik
Der Jurist Klaus Ferdinand Gärditz argumentiert in der „FAZ“, warum ein Verwaltungsgericht in seiner Auffassung irrt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei mit der Zeit verfassungswidrig geworden. Seine Kritik zeigt, wie vergiftete Ansichten in die Öffentlichkeit getragen werden.
Quelle: Cicero
Geplantes EU-Biometriesystem wird zum Desaster
Mit dem Ein-/Ausreisesystem wollen die EU-Staaten eine riesige Datenbank mit Fingerabdrücken und Gesichtsbildern aufbauen. Daraus wird erstmal nichts. Auch eine stufenweise Umsetzung ist wenig realistisch.
Die für November geplante Einführung eines europäischen Biometriesystems für Kurzzeitreisende in den Schengen-Raum muss erneut verschoben werden. Dies hatte die Europäische Kommission bereits bei einer Konferenz der EU-Innenminister:innen vor drei Wochen bestätigt. Damals hatte sie auch angekündigt, eine schrittweise Inbetriebnahme zu prüfen. Nun zeichnet sich ab, dass dies nicht möglich ist. Der Start könnte sich deshalb bis zum kommenden Frühjahr verzögern.
Quelle: netzpolitik.org
Informatiker: Deutschland tappt in der Microsoft-Cloud in die Datenfalle
Mit der Vorliebe mancher Länder und der Bundesregierung für Cloud-Dienste von Microsoft “wandern auch zunehmend sensible Bürgerdaten in die Obhut des Tech-Konzerns”, warnen der Präsidiumsarbeitskreis Digitale Souveränität sowie die Arbeitsgruppe Datenschutz und IT-Sicherheit der Gesellschaft für Informatik (GI). Sie sehen darin “unvertretbare Risiken für die digitale Unabhängigkeit Deutschlands” sowie den Schutz der Daten von Bürgern und Unternehmen: “Die besorgniserregende Abhängigkeit von Microsoft wird nicht nur zementiert, sondern weiter ausgebaut.”
Quelle: Heise Online

Anmerkung Christian Reimann: Offensichtlich gibt es nicht lediglich im Umgang mit dem BSW gekaufte Mäuler der USA. Bitte lesen Sie dazu auch Deutschland als digitale Kolonie: Interview mit Professor Harald Wehnes von der Gesellschaft für Informatik mit einer Anmerkung.
Massenüberwachung im Monatsabo
Daten von Apps und Online-Werbung sind endgültig zum Sicherheitsrisiko für alle geworden. Sogar für Macron, Biden und Putin.
Damit die Polizei den Standort eines Handys ermitteln und verfolgen kann, braucht es in der Schweiz einen Gerichtsbeschluss. Doch auch für Privatpersonen ist es gar nicht so schwierig, an Millionen von Standortdaten von Smartphones zu kommen und eine Software zu programmieren, welche die Standorte auf einer Karte anzeigt. Dies zeigten erst vor wenigen Monaten Recherchen von netzpolitik.org, dem bayrischen Rundfunk oder SRF Data.
Nun ist klar: Das entsprechende Tool existiert bereits. Es wird kommerziell genutzt und heisst «Locate X». Im Monatsabo kostet es 14’000 US-Dollar. Angeboten wird es von der US-Firma Babel Street. Dies zeigen Ende Oktober veröffentlichte Recherchen aus den USA.
Quelle: Infosperber
So ist die Lage, und sie sieht nicht gut aus
Deutschsprachige Zeitungen zu lesen macht keinen Sinn mehr. Ob die NZZ, die «Welt» oder welches Blatt man auch immer in die Hände nimmt, die Meinungen sind gemacht: in der Ukraine werden die „europäischen Werte“ verteidigt, Russland hat die Ukraine ohne jede Provokation angegriffen und es braucht einfach noch mehr Waffen für die Ukraine und sie kann und wird so siegen. Was zwar ein vollkommener Quatsch ist, aber die Leute lesen und glauben es so – sofern sie eben Zeitung lesen. Zum Glück aber gibt es nicht nur Zeitungen, es gibt auch Bücher! Zu den neuen lesenswerten Büchern gehört zum Beispiel das neue Buch von Wolfgang Bittner: «Niemand soll hungern, ohne zu frieren». Wir lassen die Vorbemerkung in Wolfgang Bittners neuem Buch hier folgen.
Quelle: Wolfgang Bittner in Globalbridge

Anmerkung Christian Reimann: Bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ – Ein neues Buch von Wolfgang Bittner.

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