Hinweise des Tages

On 18. 2 2025

/ via nachdenkseiten /

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Baerbock verplappert sich: Nach der Wahl Milliarden für Ukraine
Eigentlich wollte die EU das Waffen-Projekt bis nach der Bundestagswahl geheim halten. Doch Annalena Baerbock ließ die Katze aus dem Sack.
Die EU schnürt offenbar ein milliardenschweres Paket zum Ankauf für Kriegsgerät für die Ukraine. Bloomberg berichtet: „Europäische Regierungsvertreter arbeiten an einem neuen, umfangreichen Paket zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben und zur Unterstützung Kiews, während Präsident Donald Trump auf ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine drängt.“ Offenbar weiß man in EU-Kreisen, dass das ein heikler Plan ist. Bloomberg: „Die Ausgabenpläne werden erst nach der deutschen Wahl am 23. Februar bekannt gegeben, um Kontroversen vor der Abstimmung zu vermeiden, so über die Pläne informierte Regierungsvertreter.“ Einige ausgewählte EU-Staats- und Regierungschefs waren am Montag nach Paris eingeladen, um mit der Ausarbeitung ihrer Antwort zu beginnen, nachdem US-Regierungsvertreter in deutlichen Worten erklärt hatten, dass die USA von den Europäern Taten verlangen.
Doch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock preschte vor und gab schon mal einen Einblick auf die Größenordnung. Baerbock ließ durchblicken, dass es um etwa 700 Milliarden Euro gehen könnte:
Quelle 1: Berliner Zeitung
Quelle 2: Bloomberg

dazu: EU-Verteidigungsausgaben: Rüstungsoffensive auf Pump: Das sehen sogar Merz und Scholz ähnlich
Die EU-Kommission will Ausgaben für Verteidigung vom Stabi-Pakt ausnehmen. […]
„Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren“, sagte von der Leyen. In der Sache kommt das nicht überraschend. Schon nach dem EU-Gipfel am vorvergangenen Montag hatte die Kommissionspräsidentin angekündigt, sie wolle den Mitgliedstaaten keine Steine in den Weg legen, wenn diese ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen wollten. Sie werde die EU-Budgetregeln in dieser Frage mit der „größtmöglichen Flexibilität“ behandeln, sagte von der Leyen damals.
Quelle: FAZ (Bezahlschranke)

Anmerkung André Tautenhahn: So wird es kommen. Ausnahmen von den Schulden- und Fiskalregeln sind natürlich möglich, sie wird es aber nur für Aufrüstung geben, weil Russland, dem in der Ukraine schon vor einiger Zeit die Panzer ausgegangen sein sollen, nun angeblich kurz vor dem Überfall auf die gesamte westliche Welt steht. Vielleicht dürfen die künftigen Koalitionspartner dann noch die eine oder andere Milliarde für Soziales oder Klima in ein Paket hineinverhandeln, um das Gesicht vor ihren Stammwählern nicht vollends zu verlieren. Das war es dann aber auch.

dazu auch: Höhere Verteidigungsausgaben der EU-Staaten auf Kredit: Deutschland fordert Grenzen
Finanzminister Kukies machte bei einem Treffen der Euro-Gruppe deutlich, dass aus deutscher Sicht nur Länder Ausnahmen bekommen sollten, die entsprechend der NATO-Zielvorgabe mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.
Quelle: Deutschlandfunk

und: Ein demonstrativer Schulterschluss
Dass Washington die EU ausschließt und sie damit in die zweite Reihe verbannt, ist vor allem für Berlin und für Paris ein herber Schlag. Das gestrige Treffen sollte einerseits mögliche Sicherheitsgarantien für Kiew ins Auge nehmen; wenn die Staaten Europas etwa Truppen stellten, hätten sie einen Hebel, um sich in die Ukraine-Gespräche hineinzudrängen, heißt es. Auch ein Bundeswehreinsatz wird debattiert. Andererseits wurde eine gemeinsame massive Aufrüstung der EU-Staaten diskutiert – mit dem Ziel, zu einer eigenständigen, von den USA unabhängigen Militärmacht zu werden. Allerdings bestehen in der EU weiterhin ernste Differenzen. Zugleich gilt eine Fortsetzung des Ukraine-Krieges als möglich.
Quelle: German Foreign Policy
„Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen“
Tschüss, Ukraine-Krieg! Der US-Hegemon setzt neue Schwerpunkte und Europa steht ganz schön doof da. […]
Während nun die Nato stets betont hatte, dass die Ukraine selber entscheiden müsse, wann sie zu Verhandlungen bereit sei und diese selber dann zu führen habe, düpiert die US-Regierung nicht nur das Kiewer Regime, sondern auch seine europäischen Unterstützer. Zwar war die Betonung der Souveränität der Ukraine immer schon geheuchelt – schließlich war die Existenz dieses Staates durch den Krieg völlig von dem westlichen Unterstützern abhängig. Mit seinem Telefonat mit Putin hat US-Präsident Donald Trump diese Heuchelei nun bloß- und damit klargestellt, wer immer schon Herr des Verfahrens war: Die USA bestimmen, wann ein Konflikt aufgemacht wird und wann seine Beendigung ansteht.
Dass dabei Trump undiplomatisch vorgeht, kann man dabei nicht sagen. Dass er erst mit Putin spricht und später Präsident Selenskij informieren will, ist dabei schon eine eindeutige diplomatische Botschaft in Sachen, wer Herr und Knecht ist. Die Verbündeten lässt er über seinen Verteidigungsminister informieren:
Quelle: Overton Magazin
Wie ein neuer Krieg in Europa noch zu verhindern ist
Ein Gastbeitrag von Claudia Major, Carlo Masala, Christian Mölling und Jana Puglierin
Europa und die Ukraine stehen am Abgrund. Ein Sofortprogramm muss her, das die USA entlastet, die Ukraine stärkt – und die Ausweitung des Krieges noch abwendet. So könnte es aussehen. […]
Mit den Entwicklungen der letzten Tage ist das Risiko eines weiteren Krieges in Europa gestiegen. […]
Die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung weigert sich weiterhin, die russischen Bedingungen zu akzeptieren. […]
Gleichzeitig könnte eine unzureichende westliche Absicherung Russland verleiten, diese zu testen, die Ukraine doch noch zu erobern – und einen weiteren Krieg in Europa zu beginnen. […]
Eine Selbstverpflichtung auf 3 % oder mehr wäre ein klares Zeichen an Russland, USA und die eigene Öffentlichkeit, dass Verteidigung Priorität hat.
Quelle: DER SPIEGEL (Bezahlschranke)

Anmerkung unseres Lesers S.G.: Allerlei Behauptungen zu Russland und der Ukraine. Vor allem aber die dreiste Behauptung einer drohenden Kriegsausweitung durch den Versuch der Kriegsbeendigung der neuen US-Regierung. Als Fazit steht am Ende die Forderung noch mehr aufzurüsten – noch mehr Geld, das dann für andere Zwecke fehlt.
Nato at odds with Ukraine over Soviet-style tactics
British defence sources have accused Zelensky’s troops of wasting expensive weapons and equipment
Nato is at odds with Ukraine over its battlefield tactics, with British defence sources accusing Volodymyr Zelensky’s army of wasting expensive weapons and equipment, The Sunday Telegraph can reveal.
Quelle: The Telegraph
Statement zur Ausladung von Francesca Albanese: „Wo, wenn nicht an einer Universität?“
Die Freie Universität Berlin hat einen Vortrag der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese abgesagt. Der Freitag dokumentiert einen Aufruf linker Initiativen und NGOs zur Verteidigung der Meinungsfreiheit an Hochschulen
Nach Druck aus der Politik hat die Freie Universität Berlin die für den 19. Februar 2025 als öffentliche Präsenzveranstaltung geplanten Vorträge der Völkerrechtswissenschaftlerin und UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, und des israelischen Architekten Prof. Eyal Weizman abgesagt. Eine Woche zuvor hatte schon die Ludwig-Maximilians-Universität München einen Vortrag von Francesca Albanese untersagt. Das Vorgehen bestätigt einen besorgniserregenden Trend: Politische Einflussnahme untergräbt die Hochschulautonomie und gefährdet die Wissenschaftsfreiheit.
Quelle: der Freitag
Ein Reservist entlarvt Israels Kriegswüten in Gaza
Die israelische Armee operiere unprofessionell und sei von Rache getrieben, schreibt ein Reserve-Offizier in einem brisanten Buch.
Asaf Hazani ist Anthropologe und war als Oberstleutnant und Stabsoffizier einer Kampfdivision in Gaza im Einsatz. In seinem Buch «One Way or Another the Sword Shall Devour» («So oder so wird das Schwert verschlingen») beschreibt er die israelische Kriegsmaschinerie von innen. Er bilanziert, wie die israelische Tageszeitung «Haaretz» berichtet, eine Atmosphäre des ethisch-moralischen Zerfalls in der Armee und in der israelischen Gesellschaft als Folge des Angriffs der Hamas.
Quelle: Infosperber

dazu auch: Die ungesehenen Geiseln
Menschen in der Gefangenschaft der Hamas sind überall Thema — wer unter schlimmen Haftbedingungen in Israel einsitzt, wird dagegen gern „übersehen“.
Quelle: Wolf Wetzel auf Manova
Das Gegenmittel zum Faschismus
Uns droht ein Zeitalter des Faschismus. Wir können dagegen halten, wenn es uns gelingt, den Wohlstand fair zu verteilen. […]
Die Entwicklung ist furchterregend: Ein europäisches Land nach dem anderen fällt der extremen Rechten in die Hände. Flackerte der Faschismus nach der Jahrtausendwende zunächst meist nur in den ehemaligen Ostblockstaaten auf, so ist heute Westeuropa Opfer seines Vormarsches – ausgerechnet jener Teil des Kontinents also, der glaubte, die Lehren aus Nationalsozialismus und Rechtsextremismus gezogen zu haben.
Beflügelt durch Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten, rufen Europas Faschisten denn auch bereits ein neues, autoritäres Zeitalter aus – ein Zeitalter der kruden Machtpolitik, der nichts heilig ist. Weder Freiheit noch Fairness. Weder Menschenrechte noch Selbstbestimmung. Weder Umwelt noch Klima. Nichts.
Quelle: Infosperber
Anhebung auf 15 Euro: Jeder vierte Job wäre von Mindestlohnerhöhung betroffen
Eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde würde den Verdienst in gut 9,5 Millionen Jobs verbessern. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamts vom April 2024 hervor, die die Linke im Bundestag abgefragt hat.
Demnach liegt der Stundenlohn bei rund jedem vierten Job – nämlich bei 24,4 Prozent – unter dieser Marke. In den ostdeutschen Bundesländern ohne Berlin sind es sogar 30 Prozent. Frauen sind mit 27,9 Prozent häufiger betroffen als Männer mit 21,1 Prozent.
Derzeit liegt der Mindestlohn in Deutschland bei 12,82 Euro. Im Wahlkampf fordert nicht nur die Linke, sondern auch SPD, Grüne und BSW eine rasche Anhebung auf 15 Euro. Union und FDP sehen dies skeptisch, sofern die Erhöhung nicht von der Mindestlohnkommission ausgeht. Die AfD legt sich im Wahlprogramm nicht fest.
Quelle: Tagesspiegel
Deutsche Stromkonzerne fordern „Mondpreise“: 973 Euro für einen neuen Stromzähler
Die Regierung hat auch beschlossen, dass es für die Smart Meter eine Preisobergrenze geben muss. Für Haushalte, die freiwillig einen intelligenten Stromzähler installieren lassen möchten, dürfen höchstens 100 Euro gefordert werden. Dazu gibt es noch eine jährlich zu entrichtende Grundgebühr, die je nach Stromverbrauch variiert. (…)
Doch wie IPPEN.MEDIA nun erfahren hat, halten sich die zuständigen Messstellenbetreiber offenbar nicht an diese Preisobergrenzen. Eine Liste von Netzbetreibern, die von den Energieanbietern Tibber und Rabot Energy zusammengestellt wurde, zeigt Preise von teilweise über 900 Euro pro Smart Meter. Das ist der Preis, den das Westnetz in Nordrhein-Westfalen abruft (zwischen 112 und 973 Euro liegt der Preis). Das Westnetz versorgt 10,2 Prozent der deutschen Haushalte.
Quelle: Merkur
Gefährlicher Irrtum: Für Wale klingt Plastik wie Futter
In der Tiefsee orientieren sich Wale und Delfine durch Schall – und werden so Opfer von Plastikmüll.
Immer wieder stranden Meeressäuger mit grossen Mengen Abfall im Magen. Bisher vermutete man, dass Fische Plastik verschlucken, weil es für sie aussieht wie Beute. Eine neue Untersuchung legt nahe, dass Wale und Delfine sich nicht im Aussehen irren. Die akustische Signatur von Plastikbeuteln und Ähnlichem täuscht ihnen Beutetiere vor.
Tief tauchende Wale, die mit Sonar jagen, können Plastikmüll im Ozean demnach akustisch kaum von ihrer natürlichen Beute wie Tintenfischen unterscheiden.
Quelle: Infosperber
Pflege ist ein Grundrecht
In Deutschland gelten rund 5,7 Millionen Menschen als pflegebedürftig. So sollte man doch meinen, dass diese hohe steigende Anzahl an Pflegebedürftigen ein Wahlthema wäre. Insbesondere unter dem Aspekt, dass die Pflegekassen ihre Pleite kundtun. Eine Pflegebedürftigkeit kann mit einem Pflegegrad und dem möglicherweise zugestandenem Pflegegeld zumindest finanziell ein wenig abgefedert werden. Pflege kostet Geld. Zum einen belastet es die Pflegekasse, das Gesundheitswesen und zum anderen schlagen diese Kosten bei den Pflegebedürftigen und deren Angehörigen existenziell zu buche. Das können Medikamente sein, die nicht mehr verschrieben werden oder die eigene Zuzahlung für ein Pflegeheim. Auch der ambulante Pflegedienst oder eine Haushaltshilfe zum Reinigen der Wohnung kosten Geld. Da ist das Pflegegeld schnell weg und mögliche Zuzahlungen müssen selbst geleistet werden.
Quelle: gewerkschaftsforum.de
Warum sind derzeit so viele krank – vor allem Kinder?
Impfungen allein erklären die ungewöhnliche starke Grippewelle jedoch nicht. Schließlich entspricht das Impf-Niveau bei Kindern dem der Vorjahre – und ist entsprechend der fehlenden Empfehlung niedrig, aber unverändert. Eine größere Rolle könnten sogenannte Nachholeffekte der Pandemie spielen. Während der vergangenen Corona-Jahre haben Hygienemaßnahmen zwar die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt, aber auch das normale Immuntraining gegen andere Erreger von Atemwegsinfektionen verhindert. “So treffen die jedes Jahr neu entstehenden Grippeviren auf empfängliche Menschen”, sagt Rose. (…)
Kinder hätten während der Pandemie weniger Influenza-Immunität erwerben können, weil sie dem Virus schlichtweg weniger ausgesetzt gewesen seien, sagt auch Johannes Liese, Leiter der pädiatrischen Infektiologie und Immunologie am Universitätsklinikum Würzburg.
Quelle: n-tv
US-Doku über deutsche Staatsanwälte: Sie lachen über Bürger, deren Wohnungen wegen Online-Posts durchsucht werden
Der US-Sender CBS hat deutsche Staatsanwälte und Polizisten bei Hausdurchsuchungen wegen Online-Hassverbrechen begleitet. Selbst US-Vizepräsident J.D. Vance schaltet sich ein.
In einer am Sonntag ausgestrahlten Dokumentation des amerikanischen Senders CBS begleitet „60-Minutes“-Journalistin Sharyn Alfonsi mit ihrem Team Polizisten bei Hausdurchsuchungen in verschiedenen deutschen Städten. Grund für die Razzien: Die Betroffenen werden beschuldigt, hasserfüllte Inhalte in sozialen Medien verbreitet zu haben. Mehr als 50 dieser Hausdurchsuchungen sollen zur selben Zeit koordiniert stattgefunden haben.
Alfonsi kommentiert, in Amerika sei das meiste, „was jemand online sagt, sendet oder streamt – selbst wenn es hasserfüllt oder toxisch ist – durch den ersten Verfassungszusatz als freie Meinungsäußerung geschützt“. Deutschland versuche jedoch, die Debatte online auf eine Weise zu kontrollieren, „die sich die meisten Amerikaner nicht vorstellen können“.
Quelle: Berliner Zeitung
Russlands Einfluss auf Anschlag in München: „Intensiviert hybride Kriegsführung vor Wahlen“
Russland soll in Afghanistan für Anschläge bezahlt haben. Gibt es einen Zusammenhang zum München-Anschlag? Ein Terrorexperte hat eine Theorie. […]
Derweil mehren sich Anzeichen, dass russische Agenten in Afghanistan offenbar für Anschläge der Taliban bezahlt haben, um Unruhe zu stiften. Unter anderem der Spiegel berichtet, dass mindestens zwei Asylbewerber in Deutschland Teil des Netzwerks gewesen sein sollen. Die Täter von München, Mannheim und Aschaffenburg waren Afghanen. Gibt es einen Zusammenhang?
Quelle: Soester Anzeiger

Anmerkung unseres Lesers G.R.: Es gibt wohl nichts mehr, was nicht zu absurd klingt, um es in deutschen Medien gegen Russland in Stellung zu bringen. Dazu fällt einem doch nichts mehr ein, oder?
Lob der Grundrechte – Wie wir in kommenden Krisen das Gemeinwohl schützen
Braucht es ein Buch, das uns zu einer Aufarbeitung des für viele Mitbürger in Politik und Gesellschaft inzwischen doch „lästigen Themas“ auffordert, nämlich der Corona-Zeit? Wollen die meisten von uns eigentlich gar nicht mehr an diese schlimme Zeit des Zerbrechens vieler Freundschaften, ja sogar von Zerwürfnissen in vielen Familien erinnert werden?
Ja, auch diese Gefühle des Verdrängens von gegensätzlichen Meinungen und damit verbundener Verletzungen zur Wiedergewinnung eines „normalen“ Miteinanders sind nicht selten. Und ja, in vielen Fällen ist es hinsichtlich Freundschaft und Familie sinnvoll, nicht im Stil von „Ich habe recht gehabt“ das Thema Corona aufarbeiten zu wollen.
Quelle: Pressenza

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