Hinweise des Tages

On 27. 3 2025

/ via nachdenkseiten /

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Exklusiv: Wieder mehr Rüstungsexporte an Israel – „Deutsche Komplizenschaft an Verbrechen“
Die Bundesregierung hat 2025 bereits Rüstungsgüter im Wert von über 24 Millionen Euro an Israel geliefert. Die BSW-Politikerin Sevim Dağdelen fordert einen sofortigen Exportstopp.
Trotz des anhaltenden Gazakrieges und der immer lauter werdenden Kritik am israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu liefert Deutschland weiterhin umfangreiche Rüstungsgüter nach Israel. Zwischen dem 1. Januar und dem 16. März 2025 genehmigte die scheidende Bundesregierung Rüstungsexporte in das Land im Wert von 24,46 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der langjährigen Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (BSW) hervor, die der Berliner Zeitung exklusiv vorliegt.
Quelle: Berliner Zeitung
Koalitionsvertrag: Union und SPD nicht einig über Atomwaffen und Rüstungskontrolle
CDU/CSU und SPD konnten sich in der Arbeitsgruppenphase der Koalitionsverhandlungen nicht auf eine gemeinsame Haltung zu nuklearer Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung einigen. Das geht aus dem Abschlusspapier der Arbeitsgruppe 12 (Verteidigung, Außen, Entwicklung, Menschenrechte) hervor, das Ohne Rüstung Leben vorliegt.
Demnach wollen die künftigen Regierungsparteien auf jeden Fall an der nuklearen Teilhabe – also der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland – festhalten. Sie konnten sich bislang jedoch nicht einmal auf die gemeinsame Vision einer Welt ohne Atomwaffen einigen.
Ebenso strittig ist offenbar ein Bekenntnis zur in Artikel 6 des Nichtverbreitungsvertrages festgehaltenen weltweiten nuklearen Abrüstung. Deutschland ist dem Nichtverbreitungsvertrag vor 50 Jahren beigetreten und hat sich in den letzten Jahren immer wieder für seine Einhaltung stark gemacht!
Quelle: Ohne Rüstung Leben
EU importiert mehr Gas aus Russland
Die größten Gaslieferanten der EU sind derzeit Norwegen und die USA. Da auch in den nächsten Jahren weiter Gas in Europa gebraucht wird, will die EU-Kommission die Energie-Beziehungen zu den USA intensivieren. Man versuche so viel wie möglich zu diversifizieren, aber es gebe nicht viele Alternativen für den Einkauf von LNG, sagte Jørgensen. Trotz angespannterer diplomatischer Beziehungen über den Atlantik könne man über diese Themen sprechen. Laut Ember wäre die Versorgungssicherheit allerdings nicht sichergestellt, wenn die EU gar kein russisches Gas abnehmen würde. Der Thinktank mahnt, auch andere ausländische Quellen seien zunehmend unbeständig geworden. Geopolitische Spannungen mit den USA erhöhten das Risiko, sich auf LNG-Lieferungen von dort zu verlassen, hieß es.
Quelle: tagesschau
Die USA ersetzen
Deutschland und die EU nutzen den Rückzug der USA aus Südafrika sowie die Trump’sche Konfrontationspolitik gegenüber dem Land, um ihre eigene Position dort zu stärken. In der vergangenen Woche haben die EU und mehrere Staaten Europas bekräftigt, sie würden ein Programm zur Umstellung von Kohle- auf erneuerbare Energie fortsetzen, das sie im Jahr 2021 gemeinsam mit den USA begonnen hatten – unter der Bezeichnung Just Energy Transition Partnership (JETP). Zuvor hatten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa auf dem ersten EU-Südafrika-Gipfel seit sieben Jahren erklärt, künftig enger mit Pretoria kooperieren zu wollen. Nicht zuletzt ziehe man es in Betracht, bei Entwicklungsprojekten einzuspringen, deren Förderung die USA nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump eingestellt hätten. Der Zustand der südafrikanisch-US-amerikanischen Beziehungen gilt gegenwärtig als schlechter denn je, nachdem Trump begonnen hat, Südafrika wüst zu attackieren und ihm etwa die Verfolgung seiner weißen Minderheit vorzuwerfen. Offen ist, ob Deutschland neben seiner Hochrüstung genug Kapazitäten hat, um seine Aktivitäten in Südafrika zu stärken.
Quelle: German Foreign Policy
„Das gilt zumal für Deutschland“: Völkerrechtler fordern Umsetzung des Haftbefehls gegen Netanjahu
Deutschland könne Israels Premier keine Immunität zusichern, heißt es in einer Erklärung von mehr als 70 Juristen. Sie sehen auch Rechtsverstöße im Umgang mit der UN-Berichterstatterin Albanese.
Völkerrechtler sorgen sich um den Umgang mit internationalem Recht in Deutschland. 77 deutschsprachige Juristen „mahnen“ Bund und Länder in einer Erklärung zur „Einhaltung der von der Bundesrepublik übernommenen völkerrechtlichen Verpflichtungen“.
Aufgehängt ist ihre Warnung am Umgang mit dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu.
Quelle: Tagesspiegel
Vorwurf ohne Substanz
„Antisemitismus“ hatte mit der Lebensrealität von Juden schon immer wenig zu tun. Heute dient der Begriff als rhetorischer Schutzwall gegen Kritiker des israelischen Faschismus.
In der letzten Zeit kann man fast an jeder Ecke sehr ernste Warnungen vor dem Antisemitismus hören. Eine Rede, eine Parole, eine falsche Sprache, ein Tuch, ein rotes Dreieck, eine Wassermelone — auch ein Stück davon — reichen, um auf jeden Fall „antisemitische Tendenzen“ auszumachen. Man kann auch sagen: Ein Apfel ist eine Banane. Alles andere ist Antisemitismus. Bei aller kafkaesken Lächerlichkeit muss es uns darum gehen, sich des Begriffes Antisemitismus bewusst zu werden, um mit diesem Vorwurf offensiv umzugehen. Denn gerade jene, die dieses Schlagwort wie Tränengas einsetzen, bedienen sich des Kerngehalts des Antisemitismus: Herrschaftsverhältnisse auf den Kopf zu stellen, um sie zu schützen.
Quelle: Wolf Wetzel auf Manova
Demokratie-Demontage
Stell dir vor, direkt vor unseren Augen wird die Demokratie demontiert und keiner bekommt es mit.
Eine Grundgesetzänderung und Hunderte Milliarden für Aufrüstung und Infrastruktur könnte man durchaus als ein wichtiges Thema betrachten. Es darf aber nicht geschehen, dass bei diesen Debatten, wie nebenbei die Grundelemente der Demokratie missachtet und geschliffen werden. Und dies wiederum ohne Diskussion, was uns zeigt, wo wir mittlerweile stehen. Die seit 15 Jahren postulierte Postdemokratie ist längst erreicht, doch wir gehen blind und taub davon aus, dass hier doch alles noch in bester demokratischer Ordnung geregelt wird. (…)
„Vor über 15 Jahren bescheinigte Colin Crouch uns die Postdemokratie, eine aufrechterhaltene, demokratische Fassade mit freien Wahlen. Dahinter eine schleichende Demontage, zerfallende Diskurs- und Resonanzräume, zu Wahlvereinen degradierte Parteien und übermächtige Profitlobbys. Seitdem haben Soziologen und Politikwissenschaftler den westlichen Demokratien immer wieder attestiert, in einer tiefen Krise zu stecken. Aber auch nach so vielen Jahren bleibt es eine Diskussion unter Fachleuten, die Politik, ein großer Teil der Medien zeigt sich unbeeindruckt, ignoriert den Zustand, der uns letztendlich alle betrifft.
Quelle: Marco Bülow in Overton Magazin
#BriefeanKai: Briefaktion gegen Berliner Haushaltskürzungen startet – so geht’s
Die Haushaltskürzungen des Berliner Senats gefährden viele soziale und kulturelle Projekte. Eine Briefaktion ruft die Bürger dazu auf, sich für den Erhalt starkzumachen.
Die im Jahr 2024 beschlossenen Haushaltskürzungen im Land Berlin beeinträchtigen rund 600 Projekte in den Bereichen Bildung, Kultur und soziale Dienstleistungen. Der gemeinnützige Träger Tandem BTL sieht dadurch die soziale Infrastruktur der Stadt erheblich gefährdet und hat zu einer Briefaktion aufgerufen. Mit der Aktion #BriefeanKai sollen die Bürger dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und dem Senat die Wichtigkeit dieser Angebote deutlich machen, wie Tandem BTL auf seiner Webseite mitteilte.
Quelle: Berliner Zeitung
Donald Trump ordnet strengere Regeln für Wahlen an
Der US-Präsident will Einfluss auf die Wahlgesetze der Bundesstaaten nehmen. Bürgerrechtler sehen darin einen Versuch, bestimmten Gruppen die Stimmabgabe zu erschweren. […]
Für die Ausgestaltung der Wahlgesetze sind in den USA die Bundesstaaten zuständig. Der Präsident kann sie nicht direkt zwingen, diese in seinem Sinn zu ändern. Trump plant deshalb, finanziellen Druck auszuüben: Bestimmte Bundesmittel sollen nur noch an Staaten gezahlt werden, die seinen Anordnungen Folge leisten.
Als Vorbild für verlässlichere Wahlregeln werden neben anderen Ländern auch Deutschland genannt, da in der Bundesrepublik – im Gegensatz zum “Flickenteppich von Wahlmethoden” in den USA – noch über Papierzettel abgestimmt werde. Bei US-Wahlen kommen je nach Bundesstaat Wahlcomputer und digitale Auszählungssysteme zum Einsatz.
Quelle: Zeit Online

Anmerkung Christian Reimann: Wie bitte? Es mag ja sein, dass hierzulande “verlässlichere Wahlregeln” gelten als in den USA. Aber Deutschland als Vorbild zu nennen, das wäre angesichts des umstrittenen Ergebnisses der letzten Bundestagswahl wohl eher ein verfrühter Aprilscherz. Bitte lesen Sie dazu auch Bananenrepublik Deutschland? und Bundesregierung verweigert Auskunft zur Anzahl der Wahlbeschwerden durch Auslandsdeutsche.
Vom Regen in die Traufe
Im Rosenkrieg zwischen den USA und der EU schlägt sich die Schweiz auf die Seite Brüssels — und entfernt sich damit weiter von ihrer Neutralität.
Die letzten Wochen und Monate zeigten ein großes Zerwürfnis zwischen Washington und Brüssel. Zunächst sorgte die Rede von J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz für Aufsehen, bei der er der westeuropäischen Politelite die Leviten las. Dann folgte der öffentliche Streit zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj im Oval Office, der mit der Absage der USA endete, sich weiter an den Militärhilfen für die Ukraine zu beteiligen. Die Reaktion der Europäischen Union war eindeutig: Die Nibelungentreue zu Kiew wurde intensiviert. Für die Waffen, die zuvor die USA beigesteuert hatten, sprang nun die EU ein. Politische Beobachter verfolgten gespannt, wie sich die Schweiz in diesem Rosenkrieg der transatlantischen Achse positionieren würde — vor allem vor dem Hintergrund, dass der Bundesrat sich positiv über die Trump-Regierung und deren Bemühungen in der Ukrainefrage geäußert hatte. Deutete dies auf eine Rückkehr zur strikten Neutralitätspolitik hin, die die Schweiz in den vergangenen Jahren weitgehend aufgegeben hatte? Das Zwischenfazit lautet klar: Nein.
Quelle: Manova
EU: Alle Bürger sollen ein 72-Stunden-Notfallpaket für den Krisenfall zusammenstellen
Die EU weist alle Mitgliedsstaaten an, ein 72-Stunden-Überlebenspaket für ihre Bürger zu entwickeln, um im Krisenfall gewappnet zu sein. Das ist Teil der Strategie der Union zur Krisenvorsorge, die auch einen höheren Vorrat an überlebensnotwendigen Gütern und eine bessere zivil-militärische Zusammenarbeit fordert.
Quelle: euronews
Kurden unter Druck
Die zuvor kampfbereite Minderheit in Syrien sieht sich weitgehend isoliert und riskiert deshalb momentan keinen Konflikt mit der Zentralregierung.
Nach den Kämpfen an der Mittelmeerküste zwischen Verbänden der neuen syrischen Regierung und Anhängern Assads kam es unerwartet schnell zu einem Abkommen mit den Kurden. Damit kommt die Zentralregierung in Damaskus zur Festigung ihrer Macht einen großen Schritt voran.
Quelle: Rüdiger Rauls auf Manova
Arbeitslosengeld-II-, Sozialgeld- und Bürgergeld-Ausgaben von 2010 bis Februar 2025
In den 12 Monaten von März 2024 bis Februar 2025 wurden vom Bund insgesamt 29,206 Milliarden Euro für das „Bürgergeld“ ausgegeben – 2,686 Milliarden Euro (10,1 Prozent) mehr als die 26,520 Milliarden Euro ein Jahr zuvor (März 2023 bis Februar 2024). Im bisher vorliegenden Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 (Stand: 16.08.2024) sind für das „Bürgergeld“ insgesamt 25,000 Milliarden Euro veranschlagt, 4,206 Milliarden Euro (14,4 Prozent) weniger als die 29,206 Milliarden Euro, die in den 12 Monaten von März 2024 bis Februar 2025 ausgegeben wurden. Wann ein neuer Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 vorliegen wird, ist z.Zt. nicht bekannt.
Quelle: BIAJ
Die Fleischindustrie nach dem Arbeitsschutzkontrollgesetz: Verbot von Werkverträgen hat sich bewährt, doch Löhne weiter meist niedrig
Das mit der Verabschiedung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes Anfang 2021 in Kraft getretene Verbot von Werkverträgen in den Kernbereichen der Fleischindustrie hat sich grundsätzlich bewährt. In der Regel wurden fast alle ehemals bei Subunternehmen angestellten Werkvertragsbeschäftigten von den Fleischunternehmen übernommen. Zugleich wurden die Arbeits- und Lebensbedingungen der vorwiegend osteuropäischen Arbeitsmigrant*innen deutlich verbessert. Dies konnte nicht zuletzt dadurch erreicht werden, dass undurchsichtige Subunternehmerketten aufgelöst und klare Verantwortlichkeiten für die Beschäftigten bei den Fleischunternehmen hergestellt wurden. Dies sind die Kernergebnisse einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Für die Studie wurden insgesamt 14 Betriebe aus verschiedenen Bereichen der Fleischindustrie untersucht und insgesamt 85 Expert*innen-Interviews mit Betriebsräten, Management, Gewerkschaften, Beratungsstellen und Kontrollbehörden geführt.
Quelle: Hans Böckler Stiftung
Die Frauen Österreichs – Von Pionierinnen und Kämpferinnen: Yella Hertzka
Yella Hertzka war eine Pionierin, die mit ihrer Arbeit die Grenzen gesellschaftlicher Konventionen sprengte und Frauen neue Perspektiven eröffnete. Geboren 1873 in Wien, wuchs sie in einer Zeit auf, in der Frauen vor allem auf Haushalt und Familie beschränkt waren. Doch Hertzka erkannte früh, dass Bildung und berufliche Selbstständigkeit für Frauen unabdingbar waren, um gesellschaftliche Anerkennung und Gleichberechtigung zu erlangen.
Bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts zeigte sie sich als Vorkämpferin der Frauenbewegung in Österreich. 1903 war sie Mitbegründerin des „Neuen Wiener Frauenklubs“ und leitete diesen fast 25 Jahre lang als Präsidentin oder Vizepräsidentin. Dieser Verein bot Frauen nicht nur einen Raum für intellektuellen Austausch, sondern auch eine Plattform für politische Arbeit, die sich auf die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Stellung von Frauen konzentrierte.
Quelle: pressenza
#Faktenfuchs: Wohl kein russischer Telegramkanal von Wagenknecht
In der Sendung “Caren Miosga” behauptete die Osteuropa-Expertin Sabine Adler, Sahra Wagenknecht betreibe einen russischsprachigen Telegram-Kanal. Den erwähnten Kanal gibt es. Doch alles deutet darauf hin, dass Wagenknecht ihn nicht selbst betreibt. […]
Welche Verbindung zwischen einem Social-Media-Kanal mit Partei-Inhalten und der Partei selbst bestehe, sei schwierig festzustellen, sagt Richard Kuchta, Analyst beim Institute for Strategic Dialogue (ISD) Germany. Denn neben den offiziellen Social-Media-Kanälen von Parteien gebe es oft auch Fan-Kanäle, die im Namen einer Partei posten und nicht immer transparent machen, dass sie kein offizieller Kanal sind.
Kuchta ist Experte für die Verbreitung politischer Inhalte auf Social-Media-Plattformen wie Telegram und forscht unter anderem zu prorussischen Informationskampagnen. Er hat für den #Faktenfuchs Daten zum Telegram-Kanal “Сара Вагенкнехт на русском” (Sahra Wagenknecht auf Russisch) ausgewertet. Seine Einschätzung: Der Kanal sehe nicht so aus, als würde Wagenknecht oder ihre Partei ihn betreiben. Auch Julia Smirnova, Senior Researcherin am Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), kommt zu diesem Schluss. Die beiden Experten machen ihre Einschätzung an verschiedenen Punkten fest.
Quelle: BR24

dazu: So eine Überraschung.
Erst muss Habeck eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Nun hat die Journalistin Frau Adler ins Klo gegriffen. Aber die üblichen Verdächtigen haben den Unfug erst mal wochenlang verbreitet. So geht Desinformation:
Quelle: Fabio De Masi via Twitter/X

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