Hinweise des Tages

On 30. 6 2025

/ via nachdenkseiten /

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Die neuen Schlafwandler: Rüsten wir uns in den Weltkrieg? Ex-CIA-Experte hat „Angst um Deutschland“
Europa rüstet auf und macht sich für die außenpolitischen Abenteuer der USA erpressbar. Mündet die einseitige Strategie in der Katastrophe? Eine Analyse.
Droht in naher Zukunft ein neuer Weltkrieg? Viele Beobachter denken: Ja. Eine aktuelle Umfrage der amerikanischen Denkfabrik Atlantic Council unter Politikexperten aus 47 Ländern zeigt, dass 40 Prozent einen globalen Konflikt innerhalb der nächsten zehn Jahre für wahrscheinlich halten. Das Atlantic Council bezeichnet diesen Befund als „alarmierend“.
Tatsächlich ist Krieg heute in den Köpfen der Politiker so präsent wie lange nicht mehr – nicht als Schrecken, sondern als Option. Wer heute von Frieden spricht, meint kaum mehr Diplomatie, sondern Rüstungsbudgets, Wehrpflicht und Truppenstärke. Für viele scheint das Völkerrecht keine Rolle mehr zu spielen.
Diese Verschiebung politischer Maßstäbe bleibt nicht folgenlos.
Quelle: Berliner Zeitung

dazu auch: “Bedroht direkt unser Leben”: Johann Wadephul warnt eindringlich vor Russland
Außenminister Wadephul befürchtet, dass die Bedrohung durch Russland hierzulande unterschätzt wird. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bleibe die größte Bedrohung der Sicherheit, sagt er in einem Interview.
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat davor gewarnt, die Gefahr für Deutschland durch Russland zu unterschätzen. “Russland bedroht direkt auch unser Leben in Frieden und Freiheit in Deutschland”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sei und bleibe die größte Bedrohung der Sicherheit in Europa und wichtigstes Thema der deutschen Außenpolitik.
Quelle: n-tv

und: Aktuelle Umfrage unter Berlinern: Würden Sie für Deutschland in den Krieg ziehen?
Während Milliarden in die Aufrüstung fließen, fragen wir die Berliner, was sie von der allgemeinen Kriegsstimmung halten. Eine Umfrage auf dem Alexanderplatz.
Quelle: Berliner Zeitung

Anmerkung unseres Lesers D.C.: Keine repräsentative Umfrage, aber: Egal, ob an der Waffe oder im Zivildienst – bereit zum Kriegseinsatz sind fast alle Befragten. Die Begründung immer emotional mit “Putins Weltherrschaftsplänen”, Bildern aus der Ukraine u.ä., nie faktenbasiert rational. Propaganda wirkt.
SPD-Parteitag in Berlin: Stahl, Helme und Krieg
Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute abgewendet.
Quelle: taz

Anmerkung unseres Lesers J.A.: Bloß kein Affront und immer schön der Regierungslinie folgen. Von den Jusos, dem letzten vielleicht progressiven/linken SPD-Teil, kommt, wie gewohnt, nicht einmal ein Sturm im Wasserglas. Der Wehrdienst wird nicht wieder eingeführt – es sei denn, die Bundesregierung (auch mit SPD-Beteiligung) will ihn doch einführen. Israel wird ermahnt, das Völkerrecht einzuhalten, nachdem es das Völkerrecht x-tausendfach gebrochen hat (Bomben auf den Iran, Kriegsverbrechen ohne Ende und Völkermord oder nahezu Völkermord in Gaza, tausende Völkerrechtsverletzungen im widerrechtlich besetzten Westjordanlang usw.) – bitte nur nicht Israel hart kritisieren oder die Völkerrechtsbrüche feststellen. An der Abschaffung des 8-Stunden-Tags, ein von den Gewerkschaften hart erkämpfter absoluter Grundpfeiler *sozialdemokratischer* Politik, gibt es “Kritik”, aber keine ultimative Aufforderung an die Arbeitsministerin, diese Gesetzgebung zu verhindern oder die Koalition zu verlassen. Und dass die SPD-Parteispitze ihr Versprechen gegenüber den Mitgliedern, 15 Euro Mindestlohn ab 1.1.2026, um die Zustimmung zum Koalitionsvertrag zu erhalten, wieder meilenweit verfehlt (es fehlen 1,10 Euro pro Stunde bzw. satte 7 Prozent), wird “stirnrunzelnd akzeptiert”. “Auf dem Parteitag war das kein Streitthema” – und alles andere offenbar auch nicht. So wird die SPD völlig zu Recht weiter untergehen.
„Es ist ein Schlachtfeld“: IDF-Soldaten erhalten Befehl, gezielt auf unbewaffnete Palästinenser in Gaza zu schießen, die auf humanitäre Hilfe warten
IDF-Offiziere und Soldaten berichteten Haaretz, dass sie den Befehl erhalten hätten, auf unbewaffnete Menschenmengen in der Nähe von Lebensmittelverteilungsstellen in Gaza zu schießen, selbst wenn keine Gefahr bestand. Hunderte Palästinenser wurden getötet, was die Militärstaatsanwaltschaft dazu veranlasste, eine Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen zu fordern
Quelle: Haaretz

dazu: Bericht: Israelische Soldaten erhielten Schießbefehl gegen Hungernde
Israelische Soldaten in Gaza haben laut der israelischen Zeitung “Haaretz” im vergangenen Monat absichtlich auf Palästinenser in der Nähe von Verteilzentren geschossen.
Quelle: n-tv

dazu auch: Über “Vorfälle”, die „deutlich Fragen aufwerfen“: Über Verbrechen gegen die Menschen im Gaza-Streifen
Die Bundesregierung wurde am 23. Juni gefragt, was ihre Prüfung zu etwaigen Völkerrechtsverletzungen Israels im Gaza-Streifen ergab.
Die Lage dort sei „katastrophal“, es müsse mehr humanitäre Hilfe ankommen, lautete eine Antwort.
Nachgefragt, begann der Sprecher des Auswärtigen Amtes wie folgt:
„Es gibt jedenfalls Vorgänge – dazu haben wir uns ja auch schon eingelassen -, die deutlich Fragen aufwerfen. Ich erinnere nur an den Tod von Sanitätern. Da gab es ja vor einiger Zeit einen Vorfall….“
Während dieser Pressekonferenz machte die Bundesregierung geltend, dass sie leider über keine eigenen Erkenntnisse verfüge, und die Arbeit von Journalisten vor Ort auch erschwert sei. So sei die Bundesregierung auf Informationen „angewiesen, die uns vorliegen“.
Niemand befragte die Bundesregierung, was diese als „vorliegende Informationen“ betrachte.
Quelle: Petra Erler
Doctorow: Mehr politisches Theater: NATO-Gipfel in Den Haag
Trump’s USA behandelt die Euroäer (NATO) wie früher die sogenannten Entwicklungsländer: Die Arbeitskraft und die übrigen wirtschaftlichen Leistungen der Vasallen werden abgeschöpft und nicht in die Sozialvorsorge für die jeweilige Bevölkerung gesteckt, sondern in das amerikanische Finanzsystem transferiert um dort die Herrschaft von „King Dollar“ zu stützen, der in erheblichen Schwierigkeiten steckt. Putin’s Russland wird als der Buhmann benutzt, um den euroäischen Hühnerhaufen auf Linie zu bringen: klassisches imperiales Gehabe. Der Vergleich mit der Cosa Nostra ist nicht abwegig: Schutzgelderpressung… und unsere Spitzenpolitiker küssen dem Paten die Füsse.
Quelle: Seniora.org

dazu: Umgang mit “Daddy” Trump: Was bringt das viele Schmeicheln?
Mit Trump muss man anders umgehen – dieser Glaube hat sich international offenbar durchgesetzt: Vor dem Nato-Gipfel lobte Generalsekretär Rutte den US-Präsidenten überschwänglich, später ging es um “Daddy” Trump. Wie das die Diplomatie verändert.
Quelle: BR24

dazu auch: “Die meisten Europäer werden die fünf Prozent nicht erreichen”
Nach dem Nato-Gipfel warte neuer Streit auf Europa und die USA, sagt die Präsidentin des German Marshall Fund. Sie warnt: Es sei falsch, Trump dauerhaft zu schmeicheln.
Quelle: Zeit Online
Hat Merz das abgenickt? US-Konzerne sollen von Steuern befreit werden
Die G7-Staaten haben sich offenbar darauf geeinigt, große US-Konzerne von der globalen Mindeststeuer auszunehmen, die Schlupflöcher schließen und eine gerechtere Besteuerung ermöglichen sollte. Wie der kanadische G-7-Vorsitz mitteilte, sollen die Gewinne von US-Konzernen im In- und Ausland dem “Kompromiss” zufolge nur in den USA besteuert werden.
Quelle: Lost in Europe
Atommacht Deutschland?
Spahn für deutsche Führungsrolle bei europäischem Atomwaffen-Schild
In Europa sind Frankreich und Großbritannien Atommächte. Kanzler Merz hat einen gemeinsamen europäischen Schutzschirm bereits thematisiert. Unionsfraktionschef Spahn wünscht sich dabei deutsche Führung.
Quelle: DER SPIEGEL

Anmerkung unseres Lesers J.A.: Angesichts der Milliardenschäden, die Spahn schon bisher angerichtet hat, kann man wirklich nur auf seinen Rückzug aus der Politik drängen, natürlich vergeblich. Aber Jens Spahn ist nicht nur korrupt und inkompetent, sondern mit Forderungen nach einer deutschen Beteiligung an Atomwaffen inzwischen richtig gefährlich. Auch wenn er hier vermutlich wieder einmal “nur” eine nicht durchdachte Forderung aufstellt, als Versuchsballon, und um seine hart konservative Gesinnung zu demonstrieren.
Libyen: Protestbewegung dreht Italien den Gashahn zu
Vor der Hintergrund eines drohenden Milizenkrieges in Libyens Hauptstadt kommt es zu Protesten in Tripolis und Dschanzur sowie zur Blockade des Mellitah-Öl- und Gaskomplexes. Am Freitag, den 20. Juni 2025, versammelten sich bereits in der sechsten Woche tausende von Demonstranten zu einer Protestveranstaltung gegen die Regierung von Abdulhamid ad-Dabaiba auf dem Märtyrerplatz in Tripolis, unterstützt von Anhängern des Fußballclubs der Hauptstadt. Zu den Protesten aufgerufen hatte die Suk-al-Dschumaa-Bewegung, die gemeinsamen mit libyschen Vorstädten erklärte, ihre friedlichen Proteste fortsetzen zu wollen.
Quelle: Gela-News
Keine Bleibe trotz Job: Wie hohe Mieten Geringverdiener treffen
Über 11.000 Menschen sind in München wohnungslos gemeldet. Etliche von ihnen arbeiten, aber ihr Verdienst reicht nicht für die hohen Mieten in der Stadt. Während die Wohnungslosen-Zahlen steigen, schmilzt der Bestand an Sozialwohnungen.
Quelle: BR24

Anmerkung unseres Lesers J.A.: Der aktuelle Mindestlohn von 12,82 Euro erbringt in einer 40-Stunden-Woche ca. 2.220 Euro brutto im Monat und der Mindestlohn ab 1.1.2027 (14,60 Euro) dann 2.533 Euro brutto. Der hier beschriebene Arbeitnehmer hat nach – Abzug des Unterhalts – vermutlich in etwa 2.200 bis 2.400 Euro netto übrig. Wenn das aber nicht reicht, um eine Wohnung zu finden, dann reichen nicht einmal die von der SPD geforderten 15 Euro brutto – und zumindest in den großen deutschen Städten, neben München Frankfurt, Stuttgart, Berlin, Köln, Düsseldorf und Hamburg, findet man (außer mit ganz viel Glück) für 700 Euro warm ebenfalls keine eigene Wohnung. Die Arbeitgeberlobby macht aber gegen den aktuellen Mindestlohn und gegen die von der Mindestlohnkommission vorgeschlagenen Erhöhungen Druck, obwohl mit diesen Hungerlöhnen nicht einmal eine Einzelperson wohnen kann. Asozial, aber SPD und Union, unterstützt von Grünen, FDP und AfD, weisen seit Jahrzehnten diesen Weg, und die überwältigende Mehrheit der Wähler wählt das. Im Übrigen, um auf den Anfang zurückzukommen, zahlt auch BMW eben gerade *nicht* “relativ gut”. Die genannten 3.400 Euro brutto (plus eventuell noch eine jährliche Prämie?) liegt zwar tatsächlich deutlich über der Armutsgrenze (für München) von 1.820 Euro netto, aber reicht nicht einmal, um am Ort eine Wohnung zu finden. Das sind also etwas bessere Hungerlöhne.
Sozialpolitik in Großbritannien: Labour rudert zurück
Die Regierung lässt eine Reform fallen, die vor allem Menschen mit Beeinträchtigungen schlechter gestellt hätte. Linke Labour-Abgeordnete hatten rebelliert.
Die britische Labourregierung ist eingeknickt, einschneidende Kürzungen bei sozialen Leistungen, wie ursprünglich geplant, werden nicht kommen. Konkret ging es vor allem um sogenannte „Personal Independence Payments“, kurz Pips genannt. Pips sind Zusatzzahlungen für Menschen mit Beeinträchtigungen, um sie beim Anziehen, Essen oder Transport zu unterstützen.
Quelle: taz

Anmerkung unseres Lesers J.A.: Ende Oktober 2024 hat die im Juli 2024 gewählte Labour-Regierung “Steuererhöhungen im Umfang von insgesamt 40 Milliarden Pfund” zulasten von Unternehmen und sehr Vermögenenden angekündigt, immerhin. Ich weiß nicht, was daraus geworden ist. Gleichzeitig wurden Ausgabenkürzungen allerorten, auch im Sozialen angekündigt, und ein paar der allerschlimmsten Maßnahmen werde im Text benannt: harte Kürzungen der Zusatzzahlungen für “Personen mit schweren Beeinträchtigungen, die dauerhaft arbeitsunfähig sind”, um 2 oder 3 Milliarden Pfund zu sparen, Kürzungen der “Heizkostenzusatzzahlungen für [arme] Rentner:innen” und andere Kürzungen bei der sozialen Infrastruktur. OK: bei der Rüstung/der Armee wird natürlich nicht gespart, sondern werden die Ausgaben kräftig erhöht. Im Grunde genommen ist die Regierung Starmer nach nicht mal einem Jahr, in dem sie die meisten sozialen Versprechungen gebrochen hat, am Ende. Ähnlich wie bei uns mit der AfD ist es kein Wunder, wenn der rechtskonservative Nationalist Nigel Farage die Wahl gewinnen würde. Denn warum sollte man Labour (oder in Deutschland die SPD) wählen, wenn man von den angeblichen Sozialdemokraten im Wesentlichen einen Abklatsch hart konservativer Politik erhält?
Kein Streik mehr ohne promovierte Juristen?
Bei den Gewerkschaften binden die rechtlichen Auseinandersetzungen erhebliche Ressourcen. Die Verantwortung sieht Tino Junghans, Leiter des Kompetenz-Centers Kollektives Arbeitsrecht beim DGB-Rechtsschutz, allerdings bei den Arbeitgebern. Die meisten Verfahren würden von ihnen angestoßen. Die Gewerkschaften seien fast ausschließlich als die verteidigende Seite an den Verfahren beteiligt. „Wir wollen ja gar nicht, dass sich Juristen mit Streiks befassen“, sagte Junghans. Die häufigsten Klagegründe seien kurzfristige Streikankündigungen, angebliche Verstöße gegen die Friedenspflicht und die Betroffenheit schutzbedürftiger Dritter. „Sehr häufig haben die Klagen keine Aussicht auf Erfolg“, sagte Junghans. „Das heißt, sie dienen dazu, Druck auszuüben.“
Quelle: Hans Böckler Stiftung
Des Kanzlers Kammerjäger
Friedrich Merz lobte Israel dafür, im Namen des ganzen Westens „die Drecksarbeit“ getan zu haben — damit verlieh er Mord und Völkerrechtsbruch die höchsten politischen Weihen.
Quelle: Wolf Wetzel auf Manova
Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (V)
Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche ab jetzt in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Die ersten vier Folgen erschienen am 27. Mai, 1. Juni, 15. Juni und am 21. Juni.
Quelle: Globalbridge
«Desinformation»: Das neue Wort, um Meinungen zu verbieten
Der Kampf gegen Desinformation droht die Meinungsfreiheit zu untergraben, findet der Journalist Jakob Schirrmacher.
Die Meinungsfreiheit ist mit dem Regierungswechsel in Deutschland zum umstrittenen Politikum geworden. Anlass war der folgende Absatz im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD: «Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.» In der Desinformation aus dem Internet und von Social Media wird eine der grössten Gefahren vermutet, welcher die Demokratie ausgesetzt ist.
Quelle: Infosperber
Der Zündfunke von Sarajevo
Vor 111 Jahren begann der Erste Weltkrieg mit Schüssen auf den österreichischen Thronfolger. Wir können daraus lernen, wie sich eine Kriegsstimmung hochschaukelt und wie wir Ähnliches heute vermeiden.
Die Ermordung des Habsburger Thronfolgers Franz Ferdinand am 28. Juni 1914 brachte eine Lawine ins Rollen, an deren Ende der Erste Weltkrieg stand. Einen Automatismus gab es allerdings trotz des vorausgegangenen allseitigen Wettrüstens nicht. Die Fahrt in den Abgrund hätte gestoppt werden können — hätten alle Akteure nicht den damit verbundenen „Gesichtsverlust“ gescheut. Parallelen zur Gegenwart sind rein zufällig …
Quelle: Leo Ensel auf Manova

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