Hinweise des Tages

On 31. 7 2025

/ via nachdenkseiten /

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Revidierte BIP-Daten Rezession schwerer als bislang angenommen
Das BIP ist in den vergangenen beiden Jahren stärker geschrumpft als gedacht. Im Zuge der Schätzung für das zweite Quartal hat das Statistische Bundesamt seine Daten seit 2021 revidiert – mit Folgen.
Die Rezession in Deutschland ist in den vergangenen beiden Jahren deutlich stärker ausgefallen als bislang angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist 2023 gegenüber dem Vorjahr um 0,9 Prozent gesunken, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zu seinen revidierten Daten mitteilte. Bislang war nur von einem Minus von 0,3 Prozent die Rede. 2024 schrumpfte Europas größte Volkswirtschaft ebenfalls stärker als bislang angenommen, und zwar um 0,5 und nicht um 0,2 Prozent.
Quelle: tagesschau
Drei (schlechte) Gründe für die Kapitulation vor Trump
Warum hat die EU vor US-Präsident Trump kapituliert und einen einseitigen und inkonsistenten Handels-Deal geschlossen?
Halten wir erst einmal fest, dass sich dieses Ergebnis lange abgezeichnet hat. Es ist alles andere als eine Überraschung – auch wenn die Mainstream-Medien einen anderen Eindruck erwecken.
Schon als EU-Kommissionschefin von der Leyen die bereits beschlossenen europäischen Gegenmaßnahmen zu Trumps Stahlzöllen sang-und klanglos abgeblasen hat, war klar, dass sie nicht kämpfen wollte.
Quelle: Lost in Europe
Von Knarren & Karren
Der EU ist es dank vonderLeyen gelungen, die Kriegs-, Wiederaufbau- & Unterhaltslast für die Ukraine in Gänze auf sich zu nehmen, nie dagewesene Vermögenstransfers in die USA festzuschreiben, den US-Wirtschaftaufschwung durch eigene Verschuldung voranzutreiben, die Existenzgrundlagen der europäischen Wirtschaft, des Außenhandels & des Sozialstaatsmodells zu sabotieren, die Basis für (weitere) Wirtschaftsabwanderung und Deindustrialisierung, weitere Arbeitsplatzverluste, weitere Inflation & weitere Verarmung in der EU zu legen, die mit den WTO-Regeln verbundenen Ordnungsprinzipien internationalen Handels zugunsten Trumpscher Wildwestregularien zu zertrümmern, sich auf der ganzen Welt lächerlich zu machen, ihre Beziehungen zu alternativen Wirtschaftsakteuren zu ruinieren, ihre internationale Isolation zu perfektionieren – und ihre Abhängigkeit von dem einzigen Akteur, der überhaupt noch etwas mit ihr anfangen kann, schamlos ins offen Sklavische zu treiben, was, wie wir anmerken müssen, das genaue GEGENTEIL jener „strategischen Autonomie“ & „Diversifizierung“ ist, die die Kommission ausweislich ihrer eigenen, seit Jahren ausgeschütteten Wortmeldungen angestrebt hat.
Quelle: Martin Sonneborn via Twitter/X

Anmerkung Tobias Riegel: Sonneborn bringt es auf den Punkt. Lesen Sie dazu auch die Artikel EU beschließt Selbstzerstörung: Durch Sanktionen und US-Unterwerfung und An das EU-Parlament und die Nationalstaaten: Bitte stoppen Sie noch den zerstörerischen EU-Deal mit den USA.
Realismus ist nicht das Gegenteil von Friedenspolitik – eine Replik auf die Kritik am SPD-Manifest
Die Kritik von Militär Klaus Wittmann am SPD-Manifest ruft einen Unterzeichner auf den Plan. Wer Frieden will, so sein Konter, müsse über Waffen hinausdenken.
Wer eine verantwortungsbewusste Außen- und Sicherheitspolitik fordert, darf nicht nur in Kategorien militärischer Stärke denken. Der Angriff von Brigadegeneral a.D. Klaus Wittmann auf das „Manifest zur Friedenssicherung“ verkennt zentrale Prämissen moderner Sicherheitspolitik und unterstellt den Unterzeichnenden unbegründete Behauptungen. Diese Erwiderung richtet sich gegen die pauschale Abwertung eines legitimen Debattenbeitrags innerhalb der SPD – und plädiert für eine sicherheitspolitische Orientierung mit Augenmaß, strategischem Denken und demokratischer Kontrolle.
Quelle: Arno Gottschalk in der Berliner Zeitung
Für Frieden und eine gerechte Kommunalpolitik – Bürgermeister von Hiddensee schreibt Offenen Brief
“So geht’s jedenfalls nicht weiter …” – Diese Worte stehen über dem Aufruf und “Offenen Brief: Gemeinsam für Frieden und unsere Heimat”, den Thomas Gens, der Bürgermeister der Ostseeinsel Hiddensee, am Sonntag veröffentlicht hat. Darin wendet sich der Kommunalpolitiker an den Bundeskanzler und die Abgeordneten des Bundestages. Sein Anliegen: eine offene Erklärung für Frieden – und eine gerechte Kommunalpolitik.
Gens beschreibt in seinem Aufruf an den Kanzler und die Abgeordneten eingangs die aktuelle Lage, wie sie sich ihm darstellt:
“Während Sie und viele Abgeordnete auf Panzer und Raketen zählen, zählen wir in Städten und Gemeinden jeden Euro zweimal. Während Sie Milliarden über Milliarden in Rüstung, Aufrüstung und Auslandseinsätze pumpen, kämpfen wir vor Ort ums Überleben unserer sozialen und kommunalen Infrastruktur – ja, unserer Heimat und unseres Wohlstands.” (…)
In wenigen Jahren werde Deutschland , so Gens, “für das Militär mehr ausgeben als für Bildung, Gesundheit oder Wohnungsbau zusammen.” Auch stehe bereits fest, wer dafür aufkommen müsse:
“Nicht Rheinmetall. Nicht Lockheed Martin. Nicht General Dynamics. Nicht die USA, die jüngst Patriot-Raketen versprechen und liefern.”
Sondern zahlen müssten das alles die Bürger. Die Städte und Gemeinden müssten mit ansehen, wie der Sozialstaat – und mit ihm unsere Heimat – schleichend ausgeblutet” werde.
Quelle: RT DE

Anmerkung Christian Reimann: Haben insbesondere die Oberbürgermeister der Friedensstädte Münster und Osnabrück gegen diese wahnsinnige Hochrüstungspolitk der Bundesregierung protestiert? Haben die Oberbürgermeister anderer deutscher Städte nicht solche Probleme und Sorgen?
Teile und herrsche
Wie Syrien für das Projekt eines “neuen Nahen Ostens” unter israelisch-US-amerikanischer Hegemonie zerschlagen wird
Die israelische Regierung hat seit Dezember hunderte Male Syrien bombardiert und dabei die Kapazitäten und Waffenarsenale der aufgelösten syrischen Armee nach eigenen Angaben zu 90 Prozent zerstört. Israel überschritt nur wenige Tage nach dem Sturz Assads unter Verletzung des Truppenabzugsabkommens von 1974 die Grenze zum bei Syrien verbliebenen Teil der Golanhöhen und besetzte den Berg Hermon. Die dort eingerichtete „Pufferzone“ will Tel Aviv auf unbestimmte Zeit unter seiner Kontrolle behalten und den Süden Syriens „demilitarisieren“. Nur noch 20 Kilometer stehen israelische Panzer von der syrischen Hauptstadt Damaskus entfernt, die israelische Armee hat inzwischen neun Militärstützpunkte auf syrischem Territorium errichtet und kontrolliert 30 Prozent von Syriens Wasserversorgung.
Wie bereits in Palästina und dem Libanon werden die israelischen Expansionsbestrebungen neben dem angeblichen Schutz von Minderheiten und eigenen „Sicherheitsinteressen“ auch mit religiösen „Ansprüchen“ begründet.
Quelle: Hintergrund

Anmerkung unserer Leserin S.B.: Israel möchte also alles haben, was ihnen ihr Gott angeblich biblisch zugestanden hat. Die Pläne erwecken in mir nicht den Eindruck, dass es im Nahen Osten jemals zu Frieden kommen wird. Haben wir wirklich noch die Verantwortung, all diese Pläne mit unserer Staatsräson zu unterstützen? Ich jedenfalls distanziere mich davon, dass ich mich den politischen Entscheidungen Israels unterwerfen soll. Und das hat nichts mit Antisemitismus zu tun, niemand kann mir das einreden.
Gaza: eine absolut katastrophale Situation!
In Gaza wird Hunger als Waffe eingesetzt. Seit Ende Mai organisiert die israelische Besatzungsmacht eine minimale, militarisierte und demütigende Lebensmittelhilfe. Die hungrigen Zivilisten werden in – unter militärischer Aufsicht stehende – Verteilungszentren gelockt: ein tödlicher Fallstrick. Der Norden bleibt völlig isoliert. Weit davon entfernt, humanitäre Hilfe zu leisten, fördert dieses System Chaos und missachtet die menschliche Würde. Ein persönlicher Bericht aus Gaza.
Quelle: Globalbridge

dazu auch: “Diese Luftbrücke ist sinnlos”
Eine Luftbrücke in den Gazastreifen ist nicht nur sinnlose Geldverschwendung, sondern sogar kontraproduktiv, meint Ralf Südhoff, Experte für humanitäre Hilfe. Stattdessen solle Deutschland politischen Druck auf Israel ausüben. […]
Ich würde sogar noch weitergehen. Ich glaube, diese Luftbrücke ist sinnlos. Es ist Geldverschwendung. Sie schadet sogar der eigentlich wirksameren Hilfe, die möglich wäre. Und es ist wirkt auch wie eine Symbolpolitik, um etwas zu tun, was gut sichtbar ist, während man viel wirksamer auf dem Landweg helfen kann.
Ich selbst war vor einigen Jahren für das Welternährungsprogramm der UN, das WFP, in Jordanien stationiert. Normalerweise ist es zuständig für Luftbrücken. Hier gilt die goldene Regel, dass man eine Luftbrücke einsetzt, wenn es keinen anderen Weg gibt, um ein Krisengebiet zu erreichen. Das ist hier in keiner Weise der Fall.
Quelle: tagesschau
Israels Weg in die Sackgasse
Seit mehr als 660 Tagen fallen Bomben auf Gaza. Statt den gordischen Knoten zu durchschlagen, hat Israel mit seinem unseligen Gaza-Krieg die Schlinge nur noch fester gezogen. Erinnern wir uns noch an die Titelblätter mit dem Bild eines flüchtenden, angstvollen, mit Napalm verbrannten Kindes, das während des Vietnamkriegs vor den Bomben der USA zu flüchten versuchte? Dieses ikonische Bild hat nicht unerheblich dazu beigetragen, den Vietnamkrieg vor der us-amerikanischen Öffentlichkeit nicht mehr rechtfertigen zu können. Die USA mussten sich den Vietkong geschlagen geben. In allen nachfolgenden Kriegen waren kriegführende Staaten mit Erfolg darauf bedacht, solch grausame Bilder aus Kriegsgebieten nicht an die Öffentlichkeit dringen zu lassen. Es begann die Zeit des „embedded“ Kriegsjournalismus. Krieg als Videospiel. Damit ist es im Gaza-Krieg vorbei. Journalisten vor Ort gelingt es, täglich Videos von brennenden Flüchtlingszelten, völlig zerstörten Stadtlandschaften, getöteten Kindern und Frauen, verletzten, verkrüppelten, dem Hungertod naher, verzweifelter Menschen in die Außenwelt zu senden.
Quelle: Gela-News
Wegen Israel-Politik: Bundeskanzler Merz bekommt mehr als 1000 Anzeigen in wenigen Tagen
Mehr als 1000 Strafanzeigen sind gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eingegangen – wegen Deutschlands Rolle im Nahost-Konflikt. Eine Linken-Politikerin wirft Merz die Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind seit Ende vergangener Woche mehr als 1000 Strafanzeigen eingegangen. Das teilte die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe auf Anfrage des Nachrichtenmagazin „Focus“ mit. Gegenstand der Anzeigen sei fast ausnahmslos Deutschlands Rolle im Nahost-Konflikt, hieß es weiter.
Quelle: Welt Online

dazu auch: Genozid gemeinsam mit Deutschland: Die falsche Lehre aus der Geschichte
Der Massenmord an den europäischen Juden in der Zeit von 1941 bis 1945 wurde unter deutscher Führung exekutiert. Die Mehrheit der Deutschen hat aus dem Holocaust ein klares „Nie wieder“ begriffen. Diese ernste Lehre schlug zuweilen in einen Philosemitismus um, der dem Staat Israel einen Heiligenschein verpasste, der auch solche Verbrecher wie Benjamin Netanyahu in Deutschland unantastbar gemacht hat. Das deutsche Verbrechen an den Juden machte und macht die Juden nicht zu besseren Menschen. Das gilt auch für den israelischen Ministerpräsidenten, der zur Zeit, auch um seine Karriere zu befördern, über jede Menge Leichen geht.
Quelle: Rationalgalerie
Drohnenkrieg: Alle sind gleich, Drohnenopfer sind gleicher
Bis heute ist unklar, wie viele Menschen in Afghanistan tatsächlich durch Drohneneinsätze getötet wurden. Was klar ist: Es gibt deutsche Mithilfe.
Es war am Abend des 29. August 2012 als eine amerikanische Predator-Drohne über das jemenitische Dorf Khashamir flog. Mindestens zwei Hellfire-Raketen wurden abgeschossen und trafen Salim bin Ali Jaber und dessen Sohn Waleed Abdullah. Das “Feuer der Hölle”, nachdem die Raketen zynischerweise benannt wurden, löschte die beiden Menschenleben sofort aus. Wie nach vielen Drohnenangriffen blieb nicht viel von ihren Körpern übrig. Wie gewohnt, sprach die US-Regierung von “mutmaßlichen Terroristen”, die “erfolgreich” und “gezielt” getötet wurden.
Quelle: Overton Magazin

Anmerkung unserer Leserin S.B.: Meiner Meinung nach hat Gorbatschow beim 2+4 Vertrag einen großen Fehler gemacht. Er hätte verlangen müssen, dass auch die USA Deutschland verlässt, mitsamt ihren A-Waffen, die in Büchel lagern. Er hätte auch verlangen müssen, dass Deutschlang ein neutrales Land bleiben muss (ähnlich wie die Schweiz). Doch leider nutzt ein „hätte“ nichts. Was danach passiert ist hat uns immer mehr in die Arme der USA getrieben, was allerdings auch unsere Politiker unterstützen und noch verstärken. Neutralität würde für uns bedeuten, dass wir nicht in einen Krieg gegen Russland getrieben werden, dass wir keine Länder unterstützen würden, bei denen uns diese Mitschuld anhaftet. Ich kann mich persönlich noch so sehr von dem Handeln unserer Regierung distanzieren, es nutzt nichts, denn eine Regierung ist ermächtigt im Namen von ganz Deutschland zu handeln. Die USA ist mitnichten das „heilige Land der Guten“.
Brückenkopf Europa
Wenn eine Hauptstadt die Stadt ist, in der die wichtigsten politischen Entscheidungen fallen, dann muss man feststellen, dass das Europa des 21. Jahrhunderts gleich drei Hauptstädte zu haben scheint: Ramstein, Wiesbaden und das schottische Turnberry. […]
Die Ausplünderung per Handelsabkommen durch den US-Imperialismus oder durch gigantische Aufrüstungsverpflichtungen für US-Kriege droht den Sozialstaat in Europa völlig zu zerstören. Die BSW-Jugend hat auf ihrem Gründungskongress in Bochum einen wegweisenden Beschluss gefasst: für die Neutralität Deutschlands und den Austritt aus der NATO. Anders wird die Rettung kaum gelingen – wenn man die Bevölkerung retten will.
Quelle: Overton Magazin
Reise in die Zukunft – Die „World Youth Festival Assembly 2025“ lädt ein
Wenn sich vom 17. bis 21. September 2025 rund 2.000 junge Menschen aus aller Welt in der russischen Stadt Nischni Nowgorod versammeln, geschieht mehr als ein internationales Treffen. Es ist ein Signal der Jugend an die Welt: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen – über Grenzen, Ideologien und Vorurteile hinweg. Die World Youth Festival Assembly 2025 versteht sich nicht als gewöhnliche Konferenz, es ist eine Reise in die Zukunft, und das mit internationalem Gewicht. Eingeladen sind 1.000 Teilnehmende aus Russland sowie 1.000 aus dem Ausland – darunter auch rund 200 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 17 Jahren. Ziel ist es, junge Menschen mit Engagement, Ideen, Innovationskraft und gesellschaftlichem Bewusstsein zusammenzubringen – jenseits geopolitischer Konfrontation.
Quelle: Globalbridge

Anmerkung unserer Leserin S.B.: Es gibt wohl kaum eine wichtigere Investition, als die in die Jugend, die die Zukunft unserer Welt gestalten wird. Bildung, Vernetzung mit der Welt, raus aus der medialen Filterblase rein in die persönlichen Erlebnisse. In einer globalisierten und multipolaren Welt ist es falsch, sich nur auf einer Seite der Erde zu verkriechen und Mauern gegen andere Länder zu bauen.
Der Wassercent kommt: Fällig wird er erstmals am 1. Juli 2026.
Die neue Abgabe beträgt zehn Cent je Kubikmeter geförderten Grundwassers und war bis zuletzt sehr umstritten. Jetzt haben Ministerpräsident Söder und das Kabinett die Einführung beschlossen. Für Wasserversorger, Landwirte und Unternehmen mit eigenen Brunnen gibt es eine hohe Freimenge und zahlreiche Ausnahmen.
Quelle: Süddeutsche
Sie forderte das Brosius-Gersdorf-Aus – Uni bestätigt Anfangsverdacht gegen Saskia Ludwig
Saskia Ludwig hält die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf für ungeeignet für das Amt einer Verfassungsrichterin – unter anderem wegen Plagiatsvorwürfen. Nun wird der CDU-Bundestagsabgeordneten vorgeworfen, in ihrer Dissertation selbst abgeschrieben zu haben.
Quelle: Welt Online
Maxi Schafroth muss gehen, weil er zu unbequem wurde
Die diesjährige Fastenpredigt auf dem Nockherberg war die letzte des Allgäuer Kabarettisten. Er hätte einen anderen Abgang verdient.
Noch während der diesjährigen Fastenpredigt des Allgäuer Kabarettisten Maxi Schafroth auf dem Nockherberg war klar: Das wird nicht mehr lange gut gehen. Die Reaktionen einiger Spitzenpolitiker verstärkten dieses Gefühl noch. Zumal sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) extrem schmallippig gab und zu keiner Witzelei mehr fähig war. Wer Söder ein wenig kennt, weiß: Hier herrscht Alarm! Schafroth hatte ihm vorgeworfen, „Politik ohne Umweg übers Hirn direkt ins Bauchgefühl“ zu machen. Unter anderem. King Söder war not amused.
Schließlich erklärte ein Sprecher der veranstaltenden Brauerei Paulaner, man werde sich „mit etwas Abstand“ zusammensetzen und über Ideen für 2026 sprechen. An diesem Dienstag folgten dann auf einer improvisierten Pressekonferenz jede Menge warme Worte für Schafroth. Das war‘s!
Quelle: Augsburger Allgemeine

dazu: „Ich hätte noch einmal geredet“
Maxi Schafroth darf nicht mehr am Nockherberg predigen, er wird vom früheren Söder-Double Stephan Zinner ersetzt. Vorgänger und Nachfolger sitzen bei der Verkündung gemeinsam auf der Bühne. Über eine Pressekonferenz, die tiefe Einblicke gibt.
Quelle: Süddeutsche

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