Hinweise des Tages

On 25. 4 2024

/ via nachdenkseiten /

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Habeck erhöht Prognose: Deutsche Wirtschaft reagiert mit Unverständnis
Neben den Verbänden meldete sich auch der Konjunkturexperte des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Micheal Grömling, gegenüber der Berliner Zeitung zu Wort. „Die Veränderung der Prognose nach oben ist sicherlich auch Ausdruck, dass das erste Quartal nicht ganz so schlecht ausgefallen ist, wie man sich das gedacht hat.“ Allerdings stimmt er den Verbänden in ihrer wenig optimistischen Reaktion bezüglich der neuen Wachstumsprognose in einigen Punkten zu. Der Aussage des Wirtschaftsministeriums, das Frühjahr 2024 leite eine konjunkturelle Wende in Deutschland ein, widerspricht er. „Ich würde vorsichtig sein, das als eine Trendwende nach oben zu beschreiben“, sagte Grömling kritisch.
Alles in allem komme Deutschland aus der Wirtschaftsschwäche in diesem Jahr aus seiner Sicht nicht heraus. Echte Anzeichen für eine Erholung sieht der Ökonom wenn überhaupt erst in der zweiten Jahreshälfte. Grömling bleibt skeptisch: „Wir sind ein Stück weit pessimistischer, bleiben auch ein Stück weit pessimistischer, weil uns die Unternehmen nach wie vor sagen, dass der große Durchbruch in diesem Jahr wohl noch nicht zu erwarten sein wird.“ Diese Worte klingen nicht wirklich nach Optimismus. Ob Habeck mit seiner Prognose auf ein höheres Wachstum diesmal recht behält, bleibt abzuwarten.
Quelle: Berliner Zeitung

Anmerkung Christian Reimann: Ein Bundesminister ist von der Wirklichkeit umzingelt, nimmt sie jedoch nicht zur Kenntnis oder möchte sie nicht wahrhaben.
«Die Menschen in der Ukraine wollen Frieden»
Interview mit General a. D. Harald Kujat*
«Eine grosse Mehrheit der Ukrainer fordert eine diplomatische Lösung» […]
So bitter es ist, trotz umfassender finanzieller und materieller Unterstützung durch die Vereinigten Staaten und Europa ist es der Ukraine nicht gelungen, die strategische Lage zu ihren Gunsten zu wenden. Im Gegenteil. Im letzten Jahr wurden für die grosse, mit hohen Erwartungen begonnene Offensive zwölf ukrainische Brigaden von Nato-Staaten ausgebildet und mit modernen Waffen ausgerüstet, um die russischen Verteidigungsstellungen zu durchbrechen. Die Offensive ist mit grossen Verlusten gescheitert. Da die Lage der ukrainischen Streitkräfte seitdem immer kritischer wird, steigt der Druck auf den Westen, die Unterstützung der Ukraine mit Waffen und finanziellen Zuwendungen zu verstärken. Zugleich beginnen bereits Schuldzuweisungen für den Fall, dass die Ukraine eine militärische Niederlage erleidet. In diesem Sinne hat ein deutsches Regierungsmitglied kürzlich in Kiew kritisiert, die Entscheidungen über Waffenlieferungen hätten zu lange gedauert und seien zu spät erfolgt. Er schäme sich zutiefst dafür. Welche Waffensysteme zu welchem Zeitpunkt und auf welche Weise den Kriegsverlauf hätten ändern können, hat er allerdings nicht erklärt.
Quelle: Zeitgeschehen im Fokus
„Ära des Friedens vorbei“: US-Hilfen reichen nicht für Sieg gegen Putin – Kuleba fordert Umdenken
„Halleluja“, sagte Kuleba, als er nach seiner Reaktion auf die Abstimmung des US-Senats zu den weiteren Unterstützungen im Ukraine-Krieg gefragt wurde. Im Gespräch mit dem britischen Guardian führte der Politiker aus, dass in wenigen Tagen ein neues Waffenpaket auf dem Weg in sein Land sein könnte. Es sei „nur eine Frage der Logistik“, die Vorräte an die Front zu bringen. (…)
Dass die US-Hilfen nicht ausreichen werden, damit die Ukraine im Krieg gewinnt, ist derweil auch Kuleba klar. „Kein einzelnes Paket kann die Russen aufhalten. Was die Russen aufhalten wird, ist eine Einheitsfront der gesamten Ukraine und aller ihrer Partner“, sagte er dem Guardian und forderte eine gesteigerte Waffenproduktion im Westen von Europa. „Wenn ich sehe, was Russland beim Aufbau einer verteidigungsindustriellen Basis in zwei Kriegsjahren erreicht hat und was der Westen erreicht hat, denke ich, dass aufseiten des Westens etwas nicht stimmt“, sagte Kuleba. „Der Westen muss erkennen, dass die Ära des Friedens in Europa vorbei ist.“ Zu einem möglichen Ende des Ukraine-Krieges sagte Kuleba, dass er nicht wisse, wie lange der Krieg mit Russland dauern würde. Dennoch appelliert er weiterhin an die Durchhaltekraft seiner Landsleute:
Quelle: FR Online

Anmerkung André Tautenhahn: Der Krieg ist verloren, aber er muss weitergehen, weil die Ära des Friedens vorbei sei. Ob solche Botschaften hilfreich sind, bleibt mehr als fraglich. Laut einer Eurobarometer-Umfrage sehen 57 Prozent der Befragten in Deutschland den “Frieden” als Schwerpunkt. Eine Kriegsbegeisterung will sich demnach trotz eines medialen Dauerfeuers nicht einstellen.

dazu auch: „Putin geht das Geld nicht aus“: Ökonomen treffen düstere Vorhersage für den Ukraine-Krieg
Russlands Kriegswirtschaft wird laut der Prognose einer Wiener Denkfabrik dieses Jahr um 2,8 Prozent zulegen und nächstes Jahr mit 2,5 Prozent etwas langsamer expandieren. Präsident Wladimir Wladimir Putin könne in dieser Boomphase auf sprudelnde Steuereinnahmen zurückgreifen, sagte Vasily Astrov vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) am Mittwoch (24. April).
„Putin wird das Geld für den Krieg nicht ausgehen“, meinte der Russland-Experte. „Für die russische Wirtschaft stellt sich eher die Frage, was nach dem Krieg kommt, da sie momentan vollkommen von ihm abhängig ist“, sagte Astrov.
Quelle: FR Online
“Dieter Hallervorden am Antisemitismus-Pranger – Krieg im Kopf”
“Wenn es um die Durchsetzung der deutschen Staatsräson geht, dann rückt der deutsche Blätterwald von „Neues Deutschland“ über „Spiegel“ bis zur Springer-Presse und „FAZ“ zusammen. Da darf dann auch der ausgestoßene Ex-Bild-Chef Julian Reichelt wieder mitmachen. Aktueller Anlass ist ein Video, in dem der Kabaretist Dieter Hallervorden fragt, ob das israelische Vorgehen in Gaza kein Völkermord sei.
Keine Unterstellung ist dabei zu blöd. Kritik an der Politik des Staates Israel sei dasselbe, wie Juden auf Grund ihrer Religion abzulehnen oder zu ermorden. Da hat eine „Flasche Pommes frites“ mehr Logik.”
Der Angriff ist vielleicht auch so scharf, weil das Lied aus der Feder von Diether Dehm stammt. Didi und Diether gemeinsam verschrecken die scheinheilige Blase des Wertewestens. Von Völkermord will man darin nichts wissen, das wäre schlecht fürs (Waffen-)Geschäft. Diejenigen, die nur Krieg im Kopf haben, nennen ihn „Recht auf Verteidigung“ oder „Verteidigung unserer Freiheit“.
Quelle: unsere zeit
Trotz neuer Korruptionsfälle: Von der Leyen überweist 1,5 Mrd. Euro an Kiew
Der ukrainische Agrarminister soll sich persönlich bereichert haben. Der Fall ist noch nicht aufgeklärt, da kündigt die EU-Kommission schon wieder neue Zahlungen an die Regierung an.
Die EU-Kommission hat erneut 1,5 Mrd. Euro für die Ukraine freigegeben. Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte:
“Ukraine is carrying a heavy burden on its shoulders for all of us. The additional €1.5 billion we disburse today will ensure that Ukraine can continue to keep the State and basic services running for the population, while it fights back the aggressor.“
Zu neuen Korruptions-Vorwürfen sagte die CDU-Politikerin kein Wort. Dabei machen sie dicke Schlagzeilen.
Quelle: Lost in Europe

dazu: Bericht: USA haben bereits „heimlich“ ATACMS-Raketen an die Ukraine geliefert
Einem neuen Bericht zufolge hat Washington die Langstreckenraketen bereits in den vergangenen Wochen an Kiew geliefert.
Die USA haben bereits in den vergangenen Wochen „in aller Stille“ weitreichende Raketen vom Typ ATACMS an die Ukraine geliefert, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwochabend berichtet. Dem Bericht zufolge, der sich auf Beamte in Washington beruft, haben die ukrainischen Streitkräfte das Raketensystem letzte Woche zum ersten Mal eingesetzt.
„Die Raketen wurden zum ersten Mal in den frühen Morgenstunden des 17. April gegen einen russischen Flugplatz auf der Krim eingesetzt, der etwa 165 km von der ukrainischen Frontlinie entfernt war“, wird der Beamte von Reuters zitiert.
Quelle: Berliner Zeitung

dazu auch: Großbritannien verspricht Ukraine sein bisher größtes Militärpaket
Monatelang war Stillstand – nun soll es mit den neuen Ukraine-Hilfen aus den USA aber schnell gehen. Auch Großbritannien verspricht Kiew sein bisher größtes Hilfspaket. Die Liste der Lieferungen liest sich sehr umfangreich.
Quelle: Welt Online
Überall Spione, aber nirgends ein nationales Interesse
Jetzt wird es wirklich kompliziert. Eigentlich müsste man sagen, mit der Festnahme des Mitarbeiters des AfD-Politikers Maximilan Krah wegen Verdachts der Spionage für China haben sie endgültig überdreht, schließlich wurde Krah erst vor kurzem vorgeworfen, mehr oder weniger in russischen Diensten zu stehen. Da fehlt jetzt eigentlich nur noch eine Sekretärin mit Verbindungen in den Iran.
Keine der Geschichten, die dargeboten werden, klingt wirklich überzeugend. Weder Fotos im wirklich unbedeutenden Grafenwöhr, noch der Export eines (!!) Industrielasers nach China reißen den James Bond gewöhnten Zuschauer vom Hocker. Und auch objektiv ist Industriespionage in Deutschland nur noch selten interessant. Nebenbei, die fleißigsten Industriespione waren stets die US-Amerikaner; Gelegentlich wurde sogar der eine oder andere davon medienwirksam verhaftet, aber in der Regel überließ man dies den Sicherheitsdiensten der Konzerne.
Quelle: Dagmar Henn in RT DE
China kritisiert Vorwürfe aus Europa
„Ich möchte betonen, dass China die Zusammenarbeit mit den europäischen und allen anderen Ländern auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen Landes betreibt und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit den entsprechenden Parteien in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Vorschriften vorantreibt. Wir hoffen, dass die Verantwortlichen in Deutschland die Mentalität des Kalten Krieges ablegen und die gegen China gerichtete politische Manipulation mit so genannten ‚Spionagerisiken‘ beenden werden“, sagte Sprecher Wang Wenbin am Dienstag auf einer Pressekonferenz.
Chinesische Analysten unterstrichen, dass die Vorwürfe über so genannte „chinesische Spione“ fast zeitgleich von Großbritannien und Deutschland erhoben worden seien, was auf eine mögliche Koordinierung zwischen den beiden Ländern hindeute, da sie so die Risiken teilen können.
Quelle: German.China.org.cn
Die Bedeutung der Neutralitätsinitiative für die Schweiz und eine friedlichere Welt
Als Grundlage für die Konferenz, falls sie denn überhaupt stattfindet, will sich die Schweiz nämlich auf das einseitige und von den USA verfasste 10-Punkte-Programm der Ukraine stützen. Russland ist gar nicht eingeladen und wäre sowieso nicht gekommen, andere Länder wie China und weitere nichtwestliche Staaten werden wohl auch nicht auf den Berg reisen. Ein Riesenflopp also, die Schweiz macht sich so fortgesetzt unglaubwürdig, die Schweizer Diplomatie ist auf einem Tiefpunkt angelangt. Wer so dilettantisch einen Stellvertreterkrieg der NATO beenden will, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, im Schlepptau der USA den humanitären Gehalt der Schweiz preiszugeben. Die Neutralitätsinitiative kommt im richtigen Moment, um ein solches Treiben künftig zu verhindern. Die direkte Demokratie zeigt so ihre unglaubliche Widerstandskraft, das macht eben das Spezifische der politischen Kultur der Schweiz aus.
Quelle: Globalbridge

Anmerkung unserer Leserin S.B.: Wohin soll eine Friedenskonferenz führen, wenn nur die Forderungen einer Seite die Basis sind, und der Verhandlungspartner erst gar nicht teilnehmen darf? Selenskyj besteht auf dem Abzug der Russen, dass die Krim wieder an die Ukraine fällt sowie die 4 russischen Oblaste im Donbas. Russland besteht darauf, sowohl die Krim als auch die 4 Oblaste bei Russland bleiben. Und was passiert, wenn sich bei dem sicher sehr teuren Treffen der einseitig besetzte westliche Verhandlungspartner auf „seinen“ Friedensvorschlag einigt? Wir das Russland beeindrucken? Hier werden wahrlich Luftschlösser gebaut, fern jeder Realität. Was mir immer wieder fehlt ist die Frage danach, in welchem Land die Menschen leben wollen. Wollen die Bewohner der Oblaste und der Krim überhaupt „befreit“ werden? Wird wohl alles beim alten bleiben und – außer Spesen nichts gewesen.

dazu auch: Die Schweiz ist als Vermittlerin nicht mehr geeignet
Die Schweiz ist keine brauchbare Plattform für Verhandlungen über die Ukraine, da sie Russland gegenüber offen feindselig eingestellt ist, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit den Radiosendern Sputnik, Govorit Moskva (Moskauer Gespräche) und Komsomolskaja Prawda.
„Wenn man die Situation in der Ukraine aus der Beurteilung herausnimmt, passt die Schweiz einfach nicht zu uns. Sie ist keine neutrale Partei, sie ist von neutral zu offen feindlich geworden“, sagte Lawrow.
Quelle: Globalbridge
Die Vorlage für unsere Zeit
Unser Kolumnist aus den USA, Patrick Lawrence, ist überzeugt, dass der kollektive Westen falsch liegt, wenn er meint, eine lebenswerte Zukunft könne nur auf dem westlichen Weg gefunden werden. Es lohnt sich zum Beispiel auch, Chinas Politik näher zu beobachten. (cm)
Die «New York Times» hat neulich einen außergewöhnlichen Meinungsartikel veröffentlicht – außergewöhnlich, weil er das orthodoxe westliche Denken, insbesondere das amerikanische, offenbart. Lesen Sie, was Jacob Dreyer, ein Schriftsteller in Peking, am vergangenen Freitag unter der Überschrift „Xi Thinks China Can Slow Climate Change“ (Xi glaubt, dass China den Klimawandel verlangsamen kann) zu sagen hatte. Was, wenn er Recht hat?“
Quelle: Globalbridge
Ukrainischer Agrarminister offenbar in Korruption verwickelt
Die EU hatte Korruptionsbekämpfung zur Bedingung für einen Beitritt der Ukraine gemacht. Nun soll sich der Agrarminister mehr als 1000 staatliche Grundstücke im Millionenwert angeeignet haben.
Der ukrainische Agrarminister hat sich laut Ermittlungen des nationalen Antikorruptionsbüros staatliche Grundstücke im Millionenwert angeeignet. Zusammen mit anderen Beteiligten habe der Ex-Vorsitzende des Agrarausschusses 1250 Grundstücke mit einer Fläche von knapp 2500 Hektar in seinen Besitz gebracht, teilte das Büro am Dienstag mit. Mehrere ukrainische Medien meldeten, dass es sich dabei um Agrarminister Mykola Solskyj handele.
Quelle: DER SPIEGEL
Warum der drohende Blackout in Oranienburg kein Einzelfall bleiben könnte
Sparen beim Netzausbau gefährdet die Versorgungssicherheit, wie das Beispiel Oranienburg zeigt. Warum das Verweigern von Anschlüssen keine Lösung ist.
Wenn Stadtwerke von neuen Gewerbebetrieben und Wohngebieten mit zusätzlichem Strombedarf überrascht werden, können sie die entstehenden Versorgungslücken nicht auf die Kunden abwälzen und ihnen den Anschluss verweigern.
Auch der Versuch, die aktuelle Situation auf die politisch gewünschte Energiewende zurückzuführen, ist wohl kaum gerechtfertigt.
Quelle: Telepolis
Corona-Aufarbeitung: Rehabilitiert die Maßnahmenkritiker!
Unser Autor findet, zu einer ernsthaften Aufarbeitung gehört das offene Gespräch mit den Maßnahmenkritikern der ersten Stunde.
Vom Ethikrat, der sich sowohl für die Diskriminierung Ungeimpfter mittels 2G als auch für die allgemeine Impfpflicht aussprach, über den impfpflichtbefürwortenden Wirtschaftsminister Robert Habeck, den Komiker Christoph Sieber bis zum Mitglied der Partei Die Linke, Gregor Gysi, hört man aktuell den Wunsch nach einer Aufarbeitung der Corona-Zeit. Sogar der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der eine „nebenwirkunsgfreie“ mRNA-Impfung bewarb, spricht von Aufarbeitung und Transparenz. Bei den Mitternachtsspitzen auf 3sat zeigt der Komiker Christoph Sieber sogar die so wichtige und in den Kreisen der Maßnahmenkritiker seit vier Jahren bekannte Statistik der Intensivbettenauslastung (Divi), die aufzeigt, dass zu keinem Zeitpunkt bundesweit eine besondere Auslastung der Intensivstationen vorlag. Die mögliche, durch Corona-Infektionen verursachte, Überlastung des Gesundheitssystems war aber der Grund für die Maßnahmen gewesen.
Quelle: Berliner Zeitung

dazu auch: Jan Josef Liefers zu #allesdichtmachen: „Die tun alle so, als wäre nichts gewesen“
Vor drei Jahren geriet der Schauspieler wegen seiner Kritik an Corona-Maßnahmen in einen Shitstorm. Ich habe ihn damals interviewt. Was sagt er heute dazu? […]
In der „Aktuellen Stunde“ vom WDR warf ihm der Moderator vor, ein „wohlsituierter Schauspieler“ zu sein, Corona-Leugnern Rückenwind zu geben und Pfleger auf Intensivstationen zu verhöhnen. Liefers war per Video zugeschaltet, unvorteilhaft ausgeleuchtet, ihm standen die Haare zu Berge, aber er blieb bewundernswert ruhig. Als ihm auch noch Naivität vorgeworfen wurde, sagte er: „Wissen Sie, wann ich das das letzte Mal gehört habe? Von einem Kandidaten des ZK der SED in der Schauspielschule.“
Das WDR-Interview steht immer noch online, ich habe es mir noch einmal angesehen. Es zeigt, wie schnell das geht, das Ausgrenzen, in die Ecke stellen. Wie wichtig es ist, in unsicheren Zeiten einen kühlen Kopf zu bewahren.
Quelle: Berliner Zeitung
Ideen für vorvorgestern: Wissenschaftsrat lobt Hochschulpakt
Der wichtigste Politikberater in Wissenschaftsfragen hat die Hochschulpakte zum Studienplatzausbau einer Prüfung unterzogen. Ergebnis: Gute Performance mit Abstrichen. Das Problem: Das Förderprogramm ist längst durch einen Nachfolger abgelöst. Das mindert den Lerneffekt und das Hauptmanko bleibt bestehen: Masse statt Klasse.
Wann macht es Sinn, ein Förderprogramm anhand der Fragestellung zu überprüfen, ob seine Zielvorgaben erreicht wurden? Am besten wohl, bevor man ein Nachfolgeprogramm auflegt. Denn erst, sobald mögliche Mängel und Fehlentwicklungen diagnostiziert sind, lassen sich entsprechende Fehler in der Zukunft vermeiden. Sollte man meinen …
Quelle: Studis Online
Die Expansion der NATO nach Asien – die zweite große Gefahr für den Weltfrieden: Ausdehnung der Machtsphäre
Zum 75. Jahrestag der Gründung der Nordatlantischen Vertragsorganisation legt Sevim Dagdelen, Außenpolitische Sprecherin der Gruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht“ im Deutschen Bundestag, das Buch „Die NATO. Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis“ vor. Mit freundlicher Genehmigung der Autorin und des Westend Verlags dokumentieren wir einen Auszug aus dem Kapitel 9 „Fernost-Erweiterung – Die NATO expandiert nach Asien“.
Quelle: unsere zeit
Heuchelei des ÖRR: Besorgt um die Pressefreiheit in Italien, aber nicht um die in Deutschland
Ein antifaschistischer Autor wird beim italienischen ÖRR ausgeladen und landet in den „Tagesthemen“. Bei ähnlichen Fällen in Deutschland verfahren ARD und ZDF anders. […]
Diese Berichterstattung der „Tagesthemen“ entbehrt jedoch nicht einer gewissen Heuchelei. Denn es ist kaum eine Woche her, dass in Berlin der israelkritische Palästina-Kongress unter noch nicht vollständig geklärten Umständen verboten wurde. Zudem soll die Einreise einiger Redner sogar verboten worden sein, wie die von Ghassan Abu Sitta, dem Rektor der University of Glasgow. Die Maßnahme wurde politisch weitestgehend begrüßt, doch die Berichterstattung fiel eher knapp aus.
Die Redaktion der „Tagesschau“ schien den Vorfall nicht für besonders relevant zu halten – in den „Tagesthemen“ fand das Verbot zumindest keinen Platz. Die Frage, ob es beim Verbot des Palästina-Kongresses um eine mögliche Einschränkung der Meinungsfreiheit geht, wurde nicht gestellt. Teilnehmer des Kongresses befragten die „Tagesthemen“ nicht.
Quelle: Berliner Zeitung
Grenzwertiges zwischen Lettland und Russland
In dieser kleinen Schlange von Autos sah ich weitere deutsche Kennzeichen, und es sollte sich herausstellen, dass es sich dabei vornehmlich um Russen handelte, die nach Russland einreisen wollten. Besonders fiel mir ein Kieler Kennzeichen auf, denn für einen gebürtigen Hamburger wie mich ist Kiel quasi Nachbarschaft. Ich sprach den Fahrer an, der sich mir als Alex vorstellte und der mit seiner Familie Urlaub in Moskau machen wollte.
Wir waren uns sofort sympathisch und kamen ins Plaudern. Nach und nach erzählte er mir seine Geschichte. Und die war unglaublich.
Quelle: Tom Wellbrock auf stichpunkt Magazin

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