Hinweise des Tages

On 3. 5 2024

/ via nachdenkseiten /

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„Europa ist im Krieg“
Russlands militärische Vorstöße in der Ukraine lösen im Westen neue Forderungen nach stärkerer militärischer Unterstützung für Kiew, zugleich aber auch erste Kritik an der Verweigerung eines möglichen Waffenstillstands im April 2022 aus. Die ukrainischen Streitkräfte müssten nun „uneingeschränkt“ Waffen und Munition erhalten, heißt es in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Internationale Politik; mit dem „Taurus“ etwa lasse sich die Brücke von Kertsch vom russischen Festland auf die Krim zerstören. Ein Beitrag dreier US-Militärs in der Zeitschrift Foreign Affairs dringt auf die Entsendung von Soldaten aus EU-Ländern in die Ukraine, zum Beispiel zur Verteidigung von Territorien westlich des Flusses Dnipro oder auch der Hafenstadt Odessa. Gerieten sie dort in russisches Feuer, hätten sie das Recht, sich militärisch zu verteidigen, heißt es. Gleichzeitig kündigen Polen und die baltischen Staaten an, Kiew bei seinem Bemühen zu unterstützen, ins Ausland geflohene Ukrainer zum Kriegsdienst zurückzuholen. Damit würde die jüngere Generation der ukrainischen Bevölkerung weiter an der Front verheizt – mit dramatischen Folgen für die gesamte Ukraine.
Quelle: German Foreign Policy

dazu auch: Macron: Erwägen Truppenentsendung, falls Front kollabiert
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erneut das Erwägen eines möglichen Einsatzes westlicher Bodentruppen in der Ukraine als ein Mittel der Abschreckung bekräftigt. “Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet – was bislang nicht der Fall ist – dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen”, sagte Macron in einem Interview mit der britischen Zeitschrift “The Economist”.
Quelle: n-tv

und: Größtes Manöver seit Kaltem Krieg: Nato im Kampf gegen Russland – und sich selbst
“Steadfast Defender 2024” ist eine Übung der Superlative. Sie enthüllt aber auch die Schwächen der Allianz. Die zeigen sich etwa bei Artilleriemunition.
In einem Waldgebiet nahe der lettischen Militärbasis Adazi haben sich vergangenen Monat Nato-Truppen aus 14 Ländern für das größte Militärmanöver der Allianz seit dem Kalten Krieg versammelt. Wie schon bei vorherigen Nato-Übungen, liegt der Fokus des andauenden Manövers auf Russland.
Quelle: Telepolis
Auch Leopard-Panzer: Russen stellen in Moskau westliche Waffen zur Schau
Russen können Fahrzeuge und Geschütze besichtigen. Darunter ein deutscher Leopard-Panzer. Westliche Reaktionen propagandistisch genutzt.
In Moskau hat eine Ausstellung von Waffensystemen eröffnet, die offenbar von russischen Truppen in der Ukraine erbeutet worden sind. Darunter befinden sich viele Militärgeräte westlicher Bauart. Die Open-Air-Show findet im Moskauer “Park des Sieges” statt, berichten russische Medien. Die Veranstaltung ist offenbar Teil der russischen Kriegspropaganda. Und die nutzt auch die Reaktion westlicher Medien für sich. […]
In den wenigen Reaktionen in Deutschland wird allerdings nicht erwähnt, dass es eine Entsprechung auf deutscher Seite gab. Vor einem Jahr hatte eine umstrittene Privatinitiative einen erbeuteten russischen Panzer aus der Ukraine nach Berlin gebracht und vor der russischen Botschaft aufgestellt. Die Aktion sorgte in der Hauptstadt für Kontroversen.
So hatte der Berliner Senat zunächst ethische Bedenken, weil in dem Panzer offenbar Menschen gestorben waren. Zudem mobilisierten russische Nationalisten gegen die Aktion; vor Ort kam es wiederholt zu Handgreiflichkeiten.
Quelle: Telepolis
Kreml durch westliche Diplomatieverweigerung so geeint wie nie
Nach dem deutlichen Wahlsieg von Wladimir Putin im März erfolgt Anfang Mai die offizielle Amtseinführung. Größter Wahlhelfer für den amtierenden Präsidenten Russlands war immer der Westen. Je kompromissloser sein Vorgehen gegen Russland, desto stärker die Unterstützung der russischen Bevölkerung für ihren Präsidenten. Doch auch im Kreml verabschieden sich die pro-westlichen Kräfte zunehmend von ihren Illusionen.
Bei seinem Besuch in China vor zwei Wochen machte Bundeskanzler Olaf Scholz eine richtige und wichtige Feststellung: „Chinas Wort hat Gewicht in Russland“. Was er nicht sagte: Auch Deutschlands Wort hatte früher Gewicht in Russland. Gleichzeitig demonstrierte das Auftreten von Scholz wieder, warum Worte aus Berlin in Moskau kaum noch Gehör finden. Innerhalb weniger Jahre fiel das Ansehen Deutschlands von dem eines respektierten Vermittlers und bevorzugten Partners auf den Status eines aggressiven Agitators.
Und zwar in der ganzen Welt. Von deutscher Realpolitik ist kaum noch etwas übriggeblieben. Selbst Grundlagen der Außenpolitik, wie die Bemühung um eigene Interessen, wurden weitestgehend durch selbstschädigende Anti-Diplomatie im Interesse des imperialistischen Zentrums ersetzt.
Quelle: Overton Magazin

Anmerkung unserer Leserin S.B.: Während der Rest der Welt Putins Wahl anerkennt, verbreiten unsere Politiker, die Wahl sei illegal und werde nicht anerkannt. Von Putin wird deshalb nicht mehr als Präsident Putin gesprochen, er wird nur noch Putin benannt. Wir vergessen auch gerne, dass Putin germanophil ist und unsere Sprache spricht. Er lässt sich auch trotz aller Anfeindungen durch den Westen nicht aus der Ruhe bringen. Wehe uns im Westen (Deutschland), wenn nach ihm ein antiwestlicher Haudegen an die Macht kommt, so wie es einige in der Geschichte Russlands (vorher der UDSSR) gab.
Gute ausländische Unterstützung, schlechte ausländische Einmischung
Was an einem Ort seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit ist, ist am anderen Ort Anlass für politische Auseinandersetzungen bis und mit Demonstrationen und Schlägereien. Und in der westlichen Argumentation wird – ob zu Recht oder auch Unrecht – die Bezeichnung „russisch“ oft dazu verwendet, etwas schlecht zu reden – auch wenn es auch in den USA schon seit Jahrzehnten Realität ist. Stefano di Lorenzo hat im Fall von Georgien näher hingeschaut.
Quelle: Globalbridge
Bahnlinie Rail Baltica – Vom Jahrhundertprojekt zur Schmalspurvariante?
Eine Bahnlinie, die die Emanzipation von Moskau endgültig besiegeln und das Baltikum mit dem Rest der EU verbinden würde – davon träumen die drei baltischen Staaten schon lange. 2010 wurde die “Rail Baltica” mit großen Ambitionen begonnen, doch heute herrscht Ernüchterung. Die Kosten explodieren, die Baufortschritte lassen zu wünschen übrig. Dabei ist aus dem zivilen Infrastrukturprojekt längst eines geworden, das von großer militärischer Bedeutung ist. […]
Das zehntausendseitige Vertragsdokument, das Lesińš kurz zu sehen bekam, offenbart nicht nur die Größenordnung der “Rail Baltica”, sondern gibt auch einen Hinweis auf die langwierigen Verhandlungen, oder anders formuliert: auf ein ziemliches Gerangel um Geld, Kompetenzen und verschiedene Interessen der drei Staaten – zum Unmut Brüssels, das den Bau zu 85 Prozent finanziert und immer wieder anmahnt, dass alle an einem Strang ziehen und das große Ganze sehen mögen.
Doch auch nachdem die Vereinbarung von allen drei Parlamenten ratifiziert wurde, scheinen die Interessen unversöhnlich zu bleiben.
Quelle: mdr
Die unumgängliche Supermacht
Der Westen glänzt bei China-Besuchen nach wie vor durch Überheblichkeit und Belehrungen, obwohl er es ist, der das Land im Osten braucht.
Die derzeitige westliche Reisediplomatie deutet auf umfangreichen Gesprächsbedarf hin. Die wirtschaftlichen Probleme des politischen Westens sind ohne Entgegenkommen Chinas nicht zu lösen und ohne dessen Hilfe kommt man offensichtlich auch keinen Schritt weiter bei der Bewältigung der weltweiten Krisen. Trotzdem sprechen westliche Regierungen nach wie vor von oben herab mit China, obwohl sie damit der eigenen Wirtschaft meist mehr schaden als ihrem globalen Rivalen.
Quelle: Rüdiger Rauls auf Manova
Internationale Lieferketten: Arbeitsrechte, por favor
In der andalusischen Provinz Almería wird Gemüse für den Export produziert. Verschärfte Ausbeutung prägt dort noch immer die Arbeitsbedingungen
Am Anfang der Lieferkette, an den Landstraßen zwischen Almería und San Isidro, gibt es keinen Fußgängerweg. Die andalusische Sonne brennt auch im April schon unerbittlich, Schatten gibt es nicht. Kilometerweit reiht sich ein Labyrinth aus weißen, niedrigen Plastikwänden der Gewächshäuser an das andere. Hier und da sind durch die Planen Silhouetten von Arbeitern zwischen langen Reihen von Tomatensträuchern zu erkennen. Draußen fahren Arbeiter mit Warnwesten auf Elektrorollern oder Fahrrädern vorbei.
José García Cuevas, Sprecher der andalusischen Landarbeitergewerkschaft SOC-SAT kurbelt das Fenster des alten Wuppertaler Feuerwehrwagens herunter. Besorgt wurde dieser durch eine Spendenaktion der Organisation Interbrigadas. »Die Finca gehört zu Biosabor, einem Unternehmen mit rund 700 Beschäftigten, das hauptsächlich nach Deutschland exportiert«, erzählt er. »Seit einigen Jahren sind wir in verschiedenen Betrieben der Firma aktiv und führen einen anhaltenden Kampf, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern.«
Mittlerweile wird hier annähernd Mindestlohn gezahlt, »aber immer noch keine Überstunden«.
Quelle: junge Welt
Wagenknecht schlägt Änderung bei Spritpreisen vor
Der Vorschlag der ehemaligen Linke-Politikerin: “Die Bundesregierung sollte die Spritsteuern auf europäisches Normalmaß senken und den CO2-Preis abschaffen”, sagte sie dem RND. Nach ihrer Ansicht könne ein Spritpreisdeckel als Wachstumsmotor dienen. Was an der Zapfsäule bleibe, fehle der Konjunktur.
Im Durchschnitt kostet ein Liter versteuertes Benzin in der EU 1,81 Euro. Für einen Liter Diesel werden im Schnitt 1,68 Euro fällig. Wenn man die Steuern und Abgaben in Deutschland herausrechnet, liegen die Preise hierzulande bei 85 Cent für Benzin und 86 Cent für Diesel, so das RND.
Ganz ohne Steuern geht es aber nicht. Die Europäische Union schreibt vor, dass die EU-Länder eine Mindestverbrauchssteuer von 0,36 Euro pro Liter auf Benzin erheben. Die Niederlande erheben mit 0,82 Euro pro Liter die höchste Benzinsteuer in der Europäischen Union. Den zweithöchsten Satz erhebt Italien mit 0,73 Euro pro Liter, gefolgt von Finnland mit 0,72 Euro pro Liter. In Deutschland sind es nach Angaben des ADAC 65,45 Cent pro Liter.
Quelle: t-online

Anmerkung Christian Reimann: Neben dem nationalen CO2-Preis gibt es außerdem noch den seit 2005 begonnenen europäischen Emissionshandel (EU-ETS). Die am 18. Dezember 2022 vom EU-Parlament verabschiedete Einführung eines CO2-Preises für Gebäude und Treibstoffe im Straßenverkehr ist ein Bestandteil von „Fit for 55“. Die Belastungen sind also nicht auf die Spritpreise beschränkt.
Kaiser Habeck und sein Ministerium ohne Kleider
Der Bundesrechnungshof hat einen Bericht „zur Umsetzung der Energiewende“ vorgelegt. Brisant: Darin wird dem zuständigen Minister Robert Habeck nicht weniger als völliges Versagen bescheinigt. Der reagiert beleidigt und mit Machtarroganz. Doch ist die Reaktion berechtigt? […]
Wie im letzten Artikel in Anlehnung an das zweite Positionspapier des Westfälischen Energieinstituts dargestellt, entsteht eine Lücke von ca. 700 Terrawattstunden pro Jahr, wenn die Bundesregierung ihre jetzige Energiestrategie beibehält. Die Energieknappheit möchte sie durch Importe von „grünen“ Wasserstoffträgern füllen. Das Ausland müsste hierfür aber bis zu 1.400 Terrawattstunden pro Jahr „grüner“ Energie exklusiv für Deutschland verfügbar machen. Denn der Wirkungsgrad von Strom aus Erneuerbaren Wasserstoff liegt bei gut 50 %.
Zur dringend benötigten Versorgungssicherheit, insbesondere zu Zeiten von Dunkelflauten, sind noch weitere rund 310 Gigawatt Backup-Kraftwerke im Inland (davon circa 120 Gigawatt Wasserstoffkraftwerke; der Rest überwiegend Batterie- und Pumpspeicherkraftwerke) und aus dem angrenzenden Ausland zur Verfügung zu stellen. Hinzu kommen 80 Gigawatt Elektrolyseure. Insgesamt ist somit eine Leistung von über 1.000 Gigawatt zu installieren, um eine elektrische Spitzenlast von bis zu 160 Gigawatt versorgungssicher zu bedienen. Der Nutzungsgrad des gesamten Erneuerbare-Energie-Kraftwerksparks beträgt dann unter 15 Prozent.
Quelle: Makroskop
Heizungsverband legt katastrophale Zahlen vor: Verbraucher kaufen wieder mehr Ölheizungen
Die Heizungsbauer haben in den ersten drei Monaten 2024 in Deutschland fast ein Drittel weniger Anlagen verkauft als noch vor einem Jahr. Der Absatz sei um 29 Prozent auf 217.500 Anlagen zurückgegangen, so der BDH am Donnerstag (2. Mai). Der Absatz von Wärmepumpen ging um 52 Prozent zurück, der von Biomasse-Anlagen um 81 Prozent. Bei den Gasheizungen lag das Minus bei 17 Prozent. Allein Ölheizungen legten zu – um 27 Prozent auf 27.500 Anlagen. Als Hauptgrund für den Absatzrückgang sieht der Verband eine Verunsicherung der Verbraucher.
Quelle: Merkur
Stuttgart 21: Kritiker zerpflücken Brandschutz-Konzept
Kritiker halten Tunnel bei S21-Bahnprojekt für Todesfallen und fordern sofortigen Baustopp. Verantwortliche versprechen Rettung mit groteskem “Universalkonzept”.
Stuttgart 21 ist schon heute mit – Stand jetzt – fast zwölf Milliarden Euro an prognostizierten Kosten eine Geldverbrennungsmaschine par excellence. Und auch deshalb immer mal wieder ein Aufregerthema. Aber was wäre erst los, wenn Deutschlands teuerstes und zeitintensivstes Bahnprojekt am Ende gar nicht an den Start ginge?
Quelle: Telepolis
Deal mit Skandalkonzern
Berlin kauft für 700 Millionen Euro Wohnungen von Vonovia zurück. Börsenspekulanten macht der Schritt zufrieden […]
Ziel von Vonovia sei es, »in diesem Jahr Verkäufe mit einem Volumen von drei Milliarden Euro« umzusetzen. Der Manager hat allen Grund zur Freude, denn das Land Berlin nimmt dem Konzern die Wohnungen zum Buchwert ab, also dem Wert, der in der Firmenbilanz angegeben wird. Dem Handelsblatt zufolge fürchteten viele Investoren, die Wohnkonzerne müssten angesichts der sinkenden Immobilienpreise beim Verkauf ihrer Bestände deutliche Preiseinbußen hinnehmen.
Der Immobilienbesitz von Vonovia hat im Laufe der letzten zwei Jahre einen Wertverlust von mehr als 14 Prozent verzeichnet. Um seinen Expansionskurs zu finanzieren, wie etwa 2021 die Übernahme des Konkurrenten Deutsche Wohnen, hatte der Konzern im vergangenen Jahrzehnt hohe Kredite aufgenommen, was mit dem Ansteigen der Zinsen und den sinkenden Preisen für Immobilien zu einem Problem wurde. Für die Stadt Berlin und die Steuerzahler ist der Deal unter dem Strich ein Verlustgeschäft.
Quelle: junge Welt
»Oft reichte allein der Vorwurf aus, um mit einer Entlassung sanktioniert zu werden«
Nach dem Gerichtsurteil gegen Ulrike Guérot stellt sich die Frage: Hat die Entfernung kritischer Universitätsprofessoren System?
Heike Egner und Anke Uhlenwinkel sind zwei betroffene Professorinnen. Sie haben sich mit dem Phänomen vor die Tür gesetzter Professoren beschäftigt. Und siehe da: Es gibt eine Systematik.
Quelle: Overton Magazin
Oma gegen Recht und Freiheit
Sie beleidigt Bürger unflätig, macht sie lächerlich und bedroht sie: Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Diese Frau ist der Elitarismus in Reinkultur.
Die FDP lud vor zwei Wochen in die oberschwäbische Kreisstadt Ravensburg. Zu einer Europawahlkampfveranstaltung. Mit dabei: Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Es gab Pfiffe und Buhrufe für ihr Erscheinen. Man warf ihr vor, eine Kriegshetzerin und Waffenlobbyistin zu sein. Die Düsseldorferin legte sich daraufhin mit den Bürgern in teils grotesker Weise an. Sie beleidigte die Andersdenkenden, warf ihnen vor, sie seien zu blöd, eine Pfeife in den Mund zu nehmen, und hielt ihnen vor Augen, dass sie dafür bei Putin im Knast landen würden. Schwang da Verbitterung mit, weil das in Deutschland nicht so einfach ist?
Quelle: Roberto J. De Lapuente auf Manova

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