Hinweise des Tages II

On 5. 7 2024

/ via nachdenkseiten /

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Die Clownshow ist vorbei – Keir Starmer erlöst die Briten
Keir Starmer vertreibt nach 14 Jahren die Tories von der Macht – und fügt ihnen die schlimmste Niederlage ihrer Geschichte zu. Vier Gründe für Labours Erdrutschsieg.
Quelle: DER SPIEGEL

Anmerkung Jens Berger: Die deutschen Medien sprechen von einem “Erdrutschsieg” für Labour. Das ist aber falsch. Nur dank des Mehrheitswahlrechts sind die Labour-Gewinne bei den Sitzen im Unterhaus so groß. Bei den Stimmen hat Labour aber gerade mal 1,6% gegenüber dem ohnehin schon sehr schwachen Ergebnis von 2019 gewonnen. Zur Erinnerung: 2017 holte Labour mit Jeremy Corbin noch mehr als 40% der Stimmen. Das ist ganz sicher kein Erdrutsch. Der Verlust der Tories ist mit 20% jedoch ein massiver Koordinatenwechsel, von dem Labour nur wegen des Mehrheitswahlrechts profitiert hat. Die verlorenen Stimmen der Tories sind nämlich nicht zu Labour, sondern vor allem zu Nigel Farages Rechtspopulisten von Reform UK (+13%) gegangen, die auch nur wegen des Mehrheitswahlrechts davon kaum in Form von Sitzen profitieren konnten. Großbritannien reiht sich also bezogen auf das Wahlergebnis mit einem klaren Rechtsruck in die Entwicklungen auf dem Kontinent ein.

Ein kleiner Lichtblick: Der ehemalige Labour-Chef Jeremy Corbin hat als unabhängiger Kandidat seinen alten Wahlkreis Islington North mit 49,2% klar gewonnen und seinem Labour-Nachfolger eine krachende Niederlage (-30%) beschert.
Georgien – ein Spielball westlicher Geopolitik wehrt sich
Mit der Verabschiedung des NGO-Gesetzes setzt das georgische Parlament ein Zeichen gegen das Veto ihrer französischstämmigen Präsidentin. Die Georgier haben genug und wollen eigenständig sein – der Westen ist betrübt. […]
Es ist nicht etwa die Schönheit des Landes, die Freundlichkeit ihrer Bewohner und die grossartige Atmosphäre in Tiflis, sondern die geographische Lage, die auf Washington, Brüssel, Berlin, London, Paris und die baltischen Staaten wie Nektar auf die Bienen wirkt. Zwischen Kaspischem und Schwarzem Meer gelegen, klein, handlich, nicht reich erscheint es formbar, sprich: manipulierbar.
Die geografische Lage ist aus NATO-Sicht ideal, denn Georgien hat eine lange Grenze mit Russland. Die ethnische Vielfalt und überschaubare Grösse macht es für eine Einflussnahme der Westmächte attraktiv.
Praktisch seit seiner Unabhängigkeit im Jahre 1991 wird es mit dem wiederholten Versprechen eines baldigen und beschleunigten Beitritts in EU und NATO gelockt, manipuliert und damit innen- und aussenpolitisch fast zerrissen.
Die EU ist weit. Die nächsten EU-Staaten sind Rumänien und Bulgarien, beide 1000 Kilometer Luftlinie entfernt. Die Strassenverbindung ist fast doppelt so lang und führt wahlweise über die seit einer Generation ebenfalls auf eine EU-Mitgliedschaft wartende Türkei oder über Russland.
Eine Einbindung in die wirtschaftlichen Strukturen der EU ist nicht nur auf Grund der geografischen Lage schwierig. Die Realitäten sind inzwischen so gelagert, dass die NATO den politischen Kompass der EU bestimmt. Eine EU-Mitgliedschaft ohne eine feste NATO-Bindung, ist nicht mehr zu haben. Dabei steht ausser Frage: Für die antirussische Strategie der NATO ist Georgien ein Traumkandidat. Dass man die Georgier dabei trotz der geographischen Distanz mit einer EU-Mitgliedschaft ködert, gehört zum Geschäft.
Quelle: Seniora.org
Der Haushalt zum Machterhalt
Die Stimmung bei der Vorstellung der Haushaltseinigung war ausgelassen – es wurde gelacht und über Fußball gesprochen. Das ist sinnbildlich für das Ergebnis, das die Koalition nun vorgelegt hat: ein schlechter Witz, der nur noch dem eigenen Machterhalt dient. […]
Alle in der Koalition wissen, dass sie in den Umfragen schlecht dastehen und Neuwahlen einen potenziell noch mächtigeren Kanzler Merz zur Folge hätten. Umso höher war der Druck für eine gesichtswahrende Einigung für alle Seiten mit der Folge, dass es keine allzu relevanten Fortschritte und keine allzu relevanten Rückschritte gibt, aber das Paket gleichzeitig nach außen verkauft werden kann. Das hat 23 Sitzungen von Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck gekostet mit über 80 Stunden und dreistelliger Stundenzahl leitender Mitarbeiter.
Quelle: Lukas Scholle auf Jacobin

dazu auch: Konjunktur: Deutsche Produktion geht im Mai zurück
Industrie, Bau und Energieversorger stellten zusammen 2,5 Prozent weniger her als im Vormonat – und damit weniger als von Analysten erwartet. Ob sich das zeitnah ändern soll?
Quelle: Handelsblatt

und: Die deutsche Wirtschaft auf dem Weg in die Rezession. Aber die Ampel hält die Schuldenbremse ein.

Die deutsche Wirtschaft auf dem Weg in die Rezession. Aber die Ampel hält die Schuldenbremse ein. pic.twitter.com/tKMkqffU78

— Peter Bofinger (@PeterBofinger) July 5, 2024
Das Rüstungsgeschäft von Diehl läuft auf Hochtouren
Der Nürnberger Technologiekonzern Diehl blickt sehr zuversichtlich nach vorn. Vor allem das Rüstungsgeschäft des von der Diehl-Familie kontrollierten Unternehmens erfreut sich seit Ausbruch des Ukrainekrieges einer hohen Nachfrage. Das ist vor allem dem Flugabwehrsystem IRIS-T zu verdanken, das sich nach Angaben des für das Rüstungsgeschäft verantwortlichen Vorstands Helmut Rauch in der ukrainischen Luftverteidigung mit einer nahezu 100-prozentigen Trefferquote bewiesen hat.
Die Diehl-Gruppe hat im zurückliegenden Geschäftsjahr einen Auftragseingang von 8,5 Milliarden Euro verzeichnet. Das ist ein Rekordwert und zudem ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr von 13 Prozent. Finanzvorstand Jürgen Reimer geht davon aus, dass im laufenden Geschäftsjahr die Marke von 4,5 Milliarden Euro geknackt werden kann.
Quelle: FAZ
Krieg für die ganze Familie
Kinder werden mit allen Tricks zur Rekrutierung gelockt. Ein Besuch beim »Tag der Bundeswehr« in Gotha.
Wenige Tage nach der bundesweiten Propagandashow der Armee zum »Tag der Bundeswehr« hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seine Pläne für die Wiedereinführung der Wehrpflicht vorgestellt. Vorgesehen ist die Erfassung aller 18jährigen eines Jahrgangs mit Hilfe eines Fragebogens. 400.000 sollen jährlich auf diese Art erfasst werden. Im Personalbogen sollen sie zu ihrer Bereitschaft für einen Dienst bei der Bundeswehr Stellung nehmen. Die Beantwortung ist für männliche Teilnehmer der Befragung verpflichtend, bei einer Verweigerung droht ein Bußgeld. (…)
Kriegsminister Boris Pistorius will seine Armee bis 2029 kriegstüchtig haben. Doch nicht alle Eltern sind bereit, ihre Kinder für die NATO in den Tod zu schicken.
Quelle: junge Welt

dazu auch: Die Bundeswehr im Kinderzimmer
Vier erfolgreiche Influencer stellen jetzt die Bundeswehr vor. Zwischen Krieg und Wehrpflichtdebatte bringen sie ihrem jungen Publikum das Kriegshandwerk nahe.
Der Bundeswehr fliegen nicht von vornherein alle Herzen zu. Sie klagt über Personalnot. Da wir aber in einem Land leben, das kriegstüchtig werden will, darf man den Personalstand beim Militär nicht allein davon abhängig machen, ob jemand wirklich Soldat werden will. Dieser „Wille“ ist formbar wie Knetmasse. Und wer wäre besser geeignet, um Menschen zu beeinflussen als eben Influencer?
Quelle: Roberto J. De Lapuente auf Manova
Fast 24 Quadratkilometer
Auch 2024 hat Israel große Gebiete im Westjordanland annektiert. Israels Verbündete müssen eingreifen – auch in seinem Interesse.
Israel hat 2024 so viel Boden im Westjordanland zu staatlichem Land erklärt, wie in den vergangenen zehn Jahren nicht. Insgesamt sind es knapp 5.900 Acre, beinahe 24 Quadratkilometer. Die jüngste Umwidmung des Jahres von knapp 3.000 Acre im vergangenen Monat fällt zusammen mit den Planungen für 6.000 neue Gebäude in israelischen Siedlungen im Westjordanland sowie der Legalisierung eines illegalen Außenpostens.
Finanzminister und Ultranationalist Bezalel Smotrich macht keinen Hehl daraus, welchem Zweck die vermehrten Umwidmungen dienen: „Dies ist eine gemeinsame, massive Aktion, deren Ziel es ist, den palästinensischen Staat zu verhindern.“
Da können noch so viele EU-Staaten einen palästinensischen Staat formal anerkennen oder für die Zwei-Staaten-Lösung plädieren – Israel schafft Fakten auf dem Boden. Und niemand hält es auf. Außer ein paar mahnenden Worten, so war es zumindest in der Vergangenheit, hat Israel für seinen nach internationalem Recht illegalen Siedlungsbau kaum etwas zu befürchten.
Quelle: taz
Verborgene Netzwerke und alte Seilschaften: Deutschlands Kampf um Souveränität
NS-Kader wurden nach 1945 in Sicherheitsbehörden aktiv. Das hatte weitreichende Konsequenzen. Und es wirkt bis heute nach.
Ähnlich sah es beim Verfassungsschutz und BKA aus. Beide Institutionen wurden vom früheren SS-Mann und CIA-Agenten Paul Dickopf federführend mitorganisiert und rekrutierten wie der BND im großen Stil Altnazis. Dickopf selbst machte Karriere und stieg 1965 zum Präsidenten des BKA auf. Die Stadt Meckenheim benannte sogar eine Straße nach ihm.
Der Verfassungsschutz wurde seinerseits ab 1955 17 Jahre lang von Hubert Schrübbers geleitet, der 1972 sein Amt aufgrund seiner NS-Vergangenheit niederlegen musste. Die gezielte Auswahl von vormaligem NS-Personal für sicherheitspolitische Führungspositionen stellte sicher, dass die Kommunistenverfolgung in der jungen Bundesrepublik nahtlos weitergehen konnte. Ein Umstand, den selbst Historiker als bittere “Ironie der Geschichte” bezeichnen.
Quelle: Telepolis
Zwangsarbeit in US-Knästen: »Das ist eine 80-Milliarden-Dollar-Industrie«
USA: Journalistinnen decken System der Zwangsarbeit von Gefangenen in Landwirtschaft auf. Ein Gespräch mit Robin McDowell
Gemeinsam mit Ihrer Kollegin Margie Mason haben Sie für Associated Press zur Zwangsarbeit in US-Gefängnissen recherchiert. Was konnten Sie Neues herausfinden?
Während viel über verschiedene große Unternehmen geschrieben wurde, die Gefangenenarbeit einsetzen – beispielsweise Victoria’s Secret oder Starbucks – haben wir uns auf die Landwirtschaft konzentriert. So folgten wir den Lastwagen, die die Einrichtungen verließen. Einige Unternehmen wie McDonald’s oder Burger King wissen nicht mal unbedingt, dass das Rindfleisch, das sie von Schlachthöfen beziehen, ursprünglich aus Gefängnissen stammt. Dasselbe trifft auch auf Getreide zu. Es geht um ein System, das die Masseninhaftierung erst ermöglicht. Solange diese großen Unternehmen beteiligt sind, können es sich die Bundesstaaten leisten, weiterhin Menschen einzusperren. Denn je mehr sie einsperren, desto mehr Geld bekommen sie.
Wo liegen die gesetzlichen Grauzonen dabei?
Es ist klar, dass es völlig legal ist. Wenn man die amerikanische Geschichte betrachtet, war jede Phase der Ausbeutung von Arbeitern legal. Und die Gefängnisse liegen in der Regel weit entfernt von bewohnten Gebieten. Niemand weiß wirklich, was dort geschieht. Wenn sie auf den Feldern arbeiten, bei der Massentierhaltung oder in anderen gefährlichen Situationen, für die sie nicht ausgebildet werden, kümmert das niemanden wirklich. Es wird als ihre Schuld gegenüber der Gesellschaft angesehen.
Quelle: junge Welt
Notenbanker weisen Warnung von Lindner als „dämlich“ zurück
Der Bundesfinanzminister zieht mögliche Markteingriffe der EZB nach der Frankreich-Wahl in Zweifel. Beim Notenbankertreffen in Sintra löst er damit heftige Reaktionen aus.
Quelle: Handelsblatt
Fördergeld-Affäre: Entlassene Staatssekretärin klagt gegen Bildungsministerium
Die von Ministerin Stark-Watzinger entlassene Staatssekretärin Döring will sich in der Fördergeld-Affäre öffentlich äußern, erhält dafür aber nicht die Genehmigung des Bildungsministeriums. Deshalb hat Döring nun Klage eingereicht.
Sabine Döring, Professorin für Philosophie und Staatssekretärin a. D. unter Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, klagt vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen das Ministerium. Der Grund: Döring will sich in der sogenannten Fördergeld-Affäre öffentlich äußern. Das Bundesbildungsministerium, ihr ehemaliger Dienstherr, genehmigt das aber nicht und hat ihr für den Fall eines Verstoßes Disziplinarmaßnahmen angedroht.
Döring will nun gerichtlich durchsetzen, dass sie aussagen darf. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt.
Quelle: tagesschau
Eine Runde Mitleid
Der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle hat Angst aus dem Bundestag zu fliegen. Dabei würde er weich fallen. […]
Mal angenommen, Konstantin Kuhle würde bei der nächsten Wahl ausscheiden, hätte er acht Parlamentsjahre auf dem Buckel. Er bekäme also acht Monate die volle Diät in Höhe von 11.227 Euro, in Summe knapp 90.000 Euro brutto, und im Ruhestand nochmal 20 Prozent der dann geltenden Diät als Pension, Stand heute also 2.245 Euro. Und das zusätzlich zu seinen Rentenansprüchen aus seinem sonstigen Erwerbsleben als Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an Universitäten sowie diversen Aufsichtsmandaten. Die Durchschnittsrente nach 45 Jahren malochen, liegt hingegen bei gerade einmal 1543 Euro. Also weit weniger als das, was Kuhle sich in acht Jahren für sich »erarbeitet« hat.
All das heißt nicht, dass Abgeordnete per se überbezahlte Egoisten sind. Wenn aber der FDP-Abgeordnete Kuhle einem LKW-Fahrer mit seinen eigenen vorgegaukelten Existenzängsten seinen Frust über politische Entscheidungen absprechen will, sollte man sich mal bewusst machen, von welchem Berg an Privilegien Kuhle hier zu diesem Fahrer herabspricht. Und dafür muss man kein Verständnis haben.
Quelle: Maurice Höfgen auf Jacobin
AfD und BSW: Warum die Idee einer Brandmauer undemokratisch ist
Eine spezielle Polit-Architektur ist in Deutschland wieder beliebt geworden: das Brandmauer-Bauen. Was bedeutet das für Republik und Demokratie? Eine Kolumne. […]
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (GG Artikel 20, Absatz 2) bedeutet aber, dass Deutschland eine demokratische Republik zu sein hat, in der es keine per se Privilegierten gibt. Allenfalls kann ein Bürger auf dem demokratischen Weg der Wahl auf Zeit ein Mandat mit bestimmten Vorrechten erhalten.
In jeder anderen Herrschaftsform gibt es Privilegierte, die das Öffentliche nach ihren privaten Interessen regeln. Und genau das wollen die Brandmauer-Architekten tun. Sie wollen die von ihnen gemobbten Parteien von der politischen Macht kategorisch ausschließen.
Damit erklären sie sich selbst zu Gegnern der Republik: Sie wollen eine geschlossene Gesinnungsgemeinschaft ihrer eigenen Anhänger an ihre Stelle setzen. Dieses Projekt widerspricht eklatant dem Demokratieprinzip: Die Wahlstimmen eines bedeutenden Teiles der Bevölkerung für erlaubte Parteien werden für nicht „regierungswürdig“, also für an sich illegitim erklärt. Wer die „Falschen“ wählt, ist demnach Bürger zweiter Klasse. Die Brandmauer-Bauer wollen augenscheinlich die demokratische Republik abschaffen und sich selbst dauerhaft die Macht sichern.
Quelle: Michael Andrick in der Berliner Zeitung
Macron hat sich verzockt
Frankreichs Präsident hat Neuwahlen ausgerufen, um zu zeigen, dass das Land noch hinter ihm steht. Das ging nach hinten los. Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs deuten darauf hin, dass der rechtsextreme Rassemblement National das Parlament dominieren wird.
Das Blatt wendet sich für Emmanuel Macron. Nach der ersten Wahlrunde der vorgezogenen Parlamentswahlen zeigt sich ein unmissverständliches Ergebnis: Die Zentrumskoalition des Präsidenten wurde auf einen bitteren dritten Platz verwiesen und erhielt nach Auszählung am Montagmorgen nur knapp 21 Prozent der Stimmen. Das sind 4 Prozent weniger als die Macron-Kandidierenden in der ersten Runde der letzten Wahlen im Jahr 2022 erzielten. Damit lag das Lager des Präsidenten sowohl hinter dem rechtsextremen Bündnis von Marine Le Pen als auch hinter dem linken Bündnis der Neuen Volksfront.
Quelle: Jacobin
Zu guter Letzt: Warum reden einige Kommentatoren bei der EM oft solchen Stuss?
Fußball ist ein Sport für die Massen, im Fernsehen aber sprechen sie oft eine seltsame Geheimsprache. Unser Kolumnist ist davon nicht nur in der Kneipe genervt. […]
Früher gab’s Konter, heute nur Umschaltmomente, früher spielten Männer im Männerfußball Mann gegen Mann, nun eins gegen eins. Die Mitspieler sind jetzt Anspielstationen und ein Schuss aufs Tor ist ein Abschluss. Das klingt nach letztem Schultag, nicht nach einem tollen Angriff. Überhaupt klingt alles so technisch, so unemotional. Der Kommentator sagt: „Es war wichtig, dass der Spieler den Ball durchläuft.“ Kurz danach: „Da sind vulnerable Räume vor dem Strafraum.“ Ich denke: Bekommen die Spieler wirklich Corona?
Quelle: Berliner Zeitung

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