Auch Heidelberg ist betroffen! | Die Heidelberger

Bei der Bundes­kon­ferenz des Deutschen Städte­tages in Berlin wurde eine Umfrage zur Haushalts­si­tuation in den Städten gestartet und eine Auswertung der massiv gestie­genen kommu­nalen Ausgaben im Bereich Soziales präsen­tiert. Schnell wurde klar, die Zeit ausge­gli­chener kommu­naler Haushalte gehört erst einmal der Vergan­genheit an. Auch wir disku­tieren schon länger, dass Bund und Länder uns immer mehr Aufgaben gerade im sozialen Bereich zuweisen, ohne die notwen­digen Finanzen dafür bereit zu stellen. Diese Ausgaben belasten in Heidelberg den Haushalt schwer. Die Umfrage bestätigt, dass in den kommenden fünf Jahren fast die Hälfte der befragten Städte ihre künftige Haushaltslage als „eher schlecht“ und die weitere Hälfte sogar als „sehr schlecht“ einschätzt. In den Jahren davor wird die Situation als „eher gut“ oder „ausge­glichen“ bewertet. Diese Kehrt­wende ist auch in Heidelberg deutlich zu spüren und faktisch belegt: massiv gestiegene Kosten für Kinder- und Jugend­hilfe, die Einglie­de­rungs­hilfe für Menschen mit Behin­de­rungen oder die Hilfe zur Pflege im Alter. Doch dies alles sind Pflicht­auf­gaben, die wir als Stadt leisten müssen und wollen. Unser Forderung an Bund und Länder hießt daher: Mehr finan­zielle Mittel für die Kommunen!