Stellungnahme zur „Gemeinsamen Erklärung für transparente Kommunikation im Wahlkampf“
/ via dieheidelberger /
Wir stehen für Transparenz. Transparente Kommunikation im Wahlkampf bedeutet aber auch, zuerst mit uns zu reden statt über uns!
Der Instagram Account „uniheidelbergquotes“ hat eine investigative Recherche zu „Unser Heidelberg“ und „Bürgerforum Heidelberg“ betrieben, Behauptungen aufgestellt und die RNZ aufgefordert hier tätig zu werden. Gleichzeitig hat man versucht, einen Zusammenhang zu uns, der unabhängigen Wählerinitiative Die Heidelberger, zu konstruieren. Wir haben daraufhin alle Anfragen, u.a. von der RNZ, die wir zum Thema „Unser Heidelberg“ und „Bürgerforum Heidelberg“ persönlich erhalten haben, anstandslos beantwortet. Bevor man sich also zu solch einer Gemeinsamen Erklärung zusammentut, hätte es der Anstand und Respekt und faire Umgang, den die Unterzeichner für sich in Anspruch nehmen, jedenfalls geboten, mit uns zu sprechen, anstatt diese Art der Kommunikation und „Meinungsmache“ in eigener Sache zu wählen!
Die unabhängige Wählerinitiative Die Heidelberger ist weder im Verein Bürgerforum Heidelberg noch im Instagram-Kanal „Unser Heidelberg“ aktiv.
Nach der Demonstration „Nie wieder ist jetzt!“ im Januar kam im bürgerlich-liberalen Lager die Initiative auf, einen Verein zu gründen – zunächst unter dem Arbeitstitel „Pro Demokratie“– der sich deutlich von Extremen sowohl rechts als auch links abgrenzt und eine demokratische Mitte stärkt.
Der Verein wurde schließlich unter dem Namen „Bürgerforum Heidelberg für lebendige Demokratie, soziale Marktwirtschaft und Weltoffenheit“ im März gegründet. Daran war Larissa Winter-Horn als Privatperson am Rande beteiligt. Seit der Gründung hat Larissa Winter-Horn, um wegen der anstehenden Kommunalwahl die Unabhängigkeit von der Wählerinitiative Die Heidelberger zu wahren, an keiner weiteren Sitzung des Vereins teilgenommen und ist dort in keiner Weise aktiv.
Die unabhängige Wählerinitiative Die Heidelberger hat keine Spenden vom Bürgerforum Heidelberg erhalten
Und umgekehrt sind auch keine finanziellen Mittel von der unabhängigen Wählerinitiative Die Heidelberger an das Bürgerforum Heidelberg geflossen. Das Weinhaus Fehser und die Weisse Flotte haben, wie viele andere Heidelberger Unternehmen auch, den Instagram Account Unser Heidelberg als Werbemaßnahme für ihr Unternehmen genutzt. Das ist für uns vergleichbar mit Anzeigenschaltungen in der Tageszeitung bzw. deren Online-Plattform, wie sie von vielen Unternehmen genutzt werden.
Der Instagram-Kanal „Unser Heidelberg“ macht keine Wahlwerbung für die unabhängige Wählerinitiative Die Heidelberger.
Wir haben keinen Einfluss darauf, was auf dem Instagram-Account Unser Heidelberg veröffentlicht wird. Dort wird aber auch keine Wahlempfehlung oder Wertung abgegeben, sondern lediglich Interviews geführt – zum Teil mit identischen Fragen, wohlgemerkt mit allen Fraktionen. Und die Wählerinitiative Die Heidelberger wurde dabei nicht positiver dargestellt als andere.
Aktuell erhalten alle Gruppierungen von diversen Institutionen sogenannte Wahlprüfsteine, die wir alle z.T. in schriftlicher Form und z.T. auch als Interview beantwortet haben. Wenn diese Institutionen im Anschluss eine Tabelle in den Social Media veröffentlichen mit „Daumen hoch“ und „Daumen runter“ o.Ä., wie es zum Teil der Fall ist, dann ist darin mehr Einflussnahme in den Wahlkampf enthalten.
Die Unterzeichner der Gemeinsamen Erklärung gerieren sich als moralische Instanz, sind jedoch selbst intransparent, veröffentlichen gezielt Falschaussagen und dulden offenbar keine Meinungsfreiheit.
„uniheidelbergquotes“, genauso wie die Unterzeichner der Gemeinsamen Erklärung fordern Transparenz ein, sind aber selbst völlig intransparent: Es ist nirgendwo ersichtlich, wer bzw. welche Personen sich hinter dieser Initiative verbergen, die bereits im OB-Wahlkampf sehr aktiv war. Daher: Im Sinne der Transparenz und eines fairen Wahlkampfes fordern wir „uniheidelbergquotes“ auf, sich selbst transparent zu machen und zu erklären, welche Personen sich dahinter verbergen und ob Parteimitgliedschaften bestehen. Zugleich fordern wir die Unterzeichner der Gemeinsamen Erklärung auf, Ihrer Aufforderung nach „Transparenz“ selbst nachzukommen und sich schriftlich zu erklären, inwieweit Beziehungen oder Beteiligungen an „uniheidelbergquotes“ bestehen oder bestanden haben.
Und zum Stichwort „Meinungsmache“ und „fairem Miteinander“ möchten wir ganz klar betonen, dass wir in keinem unserer Beiträge Falschaussagen getätigt haben, während die Stadträte Felix Grädler und Michael Pfeiffer jüngst bewusst eine Falschaussage über unseren Stadtrat Matthias Fehser veröffentlicht haben, indem sie ihm unterstellt haben, er hätte das Wort „Denunziantentum“ benutzt.
Es wird gefordert, einen unabhängigen Verein „einzustellen“ – also wieder Verbote und das Einschränken der Meinungsfreiheit und vor allem der im Grundgesetz verankerten Vereinigungsfreiheit, weil einem der Zweck und die Ausrichtung nicht passt!