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Haushaltseinsparungen im ÖPNV – eine folgenschwere Weichenstellung

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/ via spd-fraktion heidelberg /

Die aktuelle finanzielle Lage der Stadt Heidelberg stellt uns vor große Herausforderungen. Einsparungen sind notwendig, doch wir sehen die geplanten Kürzungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Sorge.

Gerade in Zeiten, in denen nachhaltige Mobilität und Klimaschutz zentrale Themen unserer Stadtpolitik sind, wäre es ein falsches Signal, den ÖPNV zu schwächen. Busse und Bahnen sind das Rückgrat der klimafreundlichen Mobilität und tragen zur Lebensqualität aller Heidelberger*innen bei. Weniger Fahrten treffen besonders die Menschen, die auf den ÖPNV angewiesen sind: Schüler*innen, Pendler*innen, ältere Bürger*innen und Menschen mit geringem Einkommen.

Die SPD-Fraktion setzt sich daher dafür ein, die Einschnitte nur dort vorzunehmen, wo die Auswirkungen gering sind.

Vor zwei Jahren hat der Oberbürgermeister den kostenlosen ÖPNV propagiert, jetzt soll damit Schluss sein. Geplante Erhöhungen für HD-Pass-Inhabende von 9€ auf 29€ und für Schüler*innen auf 39€ sind für viele Familien nicht zu stemmen. Auch wenn die Haushaltslage schwierig ist, dürfen die Einschnitte gerade bei der Grundversorgung wie dem ÖPNV niemanden von der Teilhabe ausschließen.

Ein attraktiver, zuverlässiger und gut ausgebauter ÖPNV ist kein Luxus, sondern eine Investition in eine gerechte und zukunftsfähige Stadt. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch in schwierigen Zeiten der ÖPNV Priorität behält.

Ihr Stadtrat Sören Michelsburg


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