Sozialen Zusammenhalt sichern – auch in schwierigen Zeiten
/ via spd-fraktion heidelberg /
Der Haushaltsentwurf für 2025/26 steht unter dem Druck notwendiger Konsolidierung. Steigende Pflichtausgaben, insbesondere im sozialen Bereich, treffen auf sinkende Einnahmen. Die Konsequenz: Kürzungsdebatten – auch dort, wo Heidelberg besonders verletzlich ist.
Gleichzeitig liegt ein Leitantrag zur langfristigen Haushaltskonsolidierung vor. Darin wird betont, dass Einsparungen mit strukturellen Reformen und klarer Priorisierung einhergehen müssen. Diese Grundausrichtung ist richtig – doch eines muss dabei klar sein: Die soziale Infrastruktur darf nicht zur Verfügungsmasse gemacht werden.
Gerade jetzt braucht es Verlässlichkeit für die freien Träger, die tagtäglich unsere Stadtgesellschaft mittragen: in der Kinderbetreuung, in der Jugendhilfe, in der Wohnungslosenhilfe. Wer diesen Einrichtungen Mittel streicht oder sie auf Tarifsteigerungen sitzen lässt, gefährdet nicht nur Angebote – sondern die Basis für unser Zusammenleben.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die sozialen Träger vollumfänglich unterstützt werden. Das ist keine Kür, das ist Pflicht. Denn nur, wenn Teilhabe möglich bleibt, bleibt auch der soziale Frieden erhalten.
Haushaltskonsolidierung ist wichtig – aber sie darf nicht auf Kosten derer gehen, die die Stadt im Innersten zusammenhalten. Heidelberg braucht beides: solide Finanzen und eine starke soziale Infrastruktur. Beides ist möglich – mit klaren politischen Entscheidungen, die Pflicht vor Kür stellen.