/ via spd-fraktion heidelberg /
Das Scheitern des Heidelberger Haushalts war ein Weckruf. Es zeigt: Wir können nicht einfach weitermachen wie bisher. Heidelberg steht – wie viele Städte – vor großen finanziellen Herausforderungen. Die von Bund und Land übertragenen Aufgaben, etwa in Bildung und Soziales, wachsen – die Mittel dafür bleiben aus.
Für die SPD-Fraktion ist klar: Ablehnen ist keine Option. Wir müssen Verantwortung übernehmen, damit Heidelberg auch in Zukunft handlungsfähig bleibt. Haushaltspolitik ist kein Rechenspiel – sie ist Ausdruck politischer Verantwortung.
Mit dem überfraktionellen Antrag hat der Gemeinderat ein deutliches Signal gesetzt: Wir stabilisieren den Haushalt und schützen zugleich das soziale Miteinander. Die linearen fünf Prozent Kürzungen sind gerecht, weil bereits erbrachte Einsparungen angerechnet werden. Mit der neuen Härtefallregelung stellen wir sicher, dass soziale, kulturelle und sportliche Einrichtungen nicht in existenzielle Not geraten. Denn unsere soziale Infrastruktur ist das Rückgrat dieser Stadt.
Gleichzeitig braucht es Unterstützung von oben: Das Land stellt 550 Millionen Euro für die Kommunen bereit. Aus dem Sondervermögen des Bundes fließen zwei Drittel der zusätzlichen Milliarden direkt an Städte und Gemeinden. Das ist ein wichtiger Schritt, damit wir weiter investieren können – in Schulen, sichere Straßen, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.
Heidelberg bleibt stark, wenn wir zusammenhalten.
