/ via HiB – Volt /
Heidelberg in Bewegung (HiB) und Volt bilden ein progressives Bündnis als Fraktion
Heidelberg, 14. Juli 2024 – Heidelberg in Bewegung (HiB) und die Europa-Partei Volt möchten in der Wahlperiode 2024 bis 2029 als Fraktion für eine progressive Politik im Gemeinderat von Heidelberg zusammenarbeiten. Dieser Wunsch, gemeinsam das Beste für die Stadt zu erreichen, gründet auf einer großen Übereinstimmung bei den politischen Zielen und beim Politikstil sowie auf persönlichem Vertrauen.
Die Zusammenarbeit hat ihren Ursprung in einer gemeinsamen Geschichte: Andreas Gottschalk, langjähriges Mitglied von Volt, und Stadtrat Waseem Butt haben 2019 mit anderen HiB aus der Taufe gehoben. Als Volt im selben Jahr ein City-Team in Heidelberg gründete, konzentrierte sich Andreas Gottschalk darauf, dieses mit aufzubauen, während Waseem Butt sich weiterhin für HiB engagierte.
Andreas Gottschalk erklärt, warum nach Prüfung weiterer Optionen die Wahl für eine Fraktionsbildung auf HiB fiel: „Den konsequenten und hohen persönlichen Einsatz als Einzelstadtrat von Waseem Butt für die Versöhnung von lokaler Wirtschaft mit sozialer Verantwortung habe ich stets geschätzt. Auch sein Wirken für kulturelle Vielfalt, für Migration und für Geflüchtete, wie beim Bürgerentscheid für das Ankunftszentrum, empfinde ich als einen wertvollen politischen Beitrag. Er passt wie das HiB-Wahlprogramm im Vergleich zu den Programmen anderer politischer Gruppierungen am besten zur politischen Idee von Volt. Diese am Menschen ausgerichtete, wertschätzende und chancenorientierte Grundhaltung lässt sich sehr gut mit unserem europafreundlichen und nachhaltigkeitsorientierten Ansatz zu einem progressiven Bündnis verbinden. Unsere Fraktion ist ein klarer Gegenentwurf zur aktuellen Welle nationaler Engstirnigkeit, die Ängste und Hass schürt.“
Katharina Born (Volt) ergänzt voller Zuversicht: „HiB hat die Wahlliste mit der größten kulturellen Vielfalt aufgestellt. Wenn wir diese mit der Europakompetenz von Volt verbinden, werden allein für die Bewerbung Heidelbergs zur Kulturhauptstadt Europas spannende Impulse für unsere Stadt entstehen.“
Auch Thymon Matlas (Volt) zeigt sich erfreut über die neuen Möglichkeiten: „Als wir mit dem Wahlkampf begonnen haben, war noch nicht abzusehen, dass wir die viertstärkste Fraktion im Gemeinderat bilden würden, die mehr als 10% des Stimmanteils im Gemeinderat umfasst. Ich möchte diese Chance nutzen und Lösungen für bezahlbares Wohnen, umweltfreundliche Mobilität und Klimaschutz in Heidelberg einbringen. Das Vertrauen, das uns die Wählerinnen und Wähler geschenkt haben, müssen wir durch gute Politik rechtfertigen.“
Das gewachsene politische Gewicht hat Klaudia Rzeźniczak (HiB) auch im Blick: „Die Heidelberger Wohnungsnot brennt mir unter den Nägeln. Als Fraktion mit Volt können wir jetzt endlich unsere eigenen innovativen Initiativen zur Linderung der Wohnungsnot als Anträge in den Gemeinderat einbringen und mehr Wählerinnen und Wähler erreichen.“
Wie ernst es HiB und Volt mit ihrer Verbindung ist, zeigt sich an ihrer Bereitschaft, auf viel Geld zu verzichten: Blieben beide eigenständig, hätte Volt Anspruch auf bis zu 58.000 Euro jährlichen Zuschuss für die gemeinderätlichen Aufwendungen, während HiB allein bis zu 33.000 Euro erhalten würde, insgesamt also 91.000 Euro. Als gemeinsame Fraktion haben sie jedoch nur Anspruch auf insgesamt 59.500 Euro. Dieser jährliche Verzicht auf 31.500 € unterstreicht, wie sehr das Wohl der Stadt für die neuen Partner im Vordergrund steht. Sie wünschen, dass diese freigewordenen Mittel von insgesamt 157.500 € in soziale Projekte investiert werden.
Als erfahrener Stadtrat übernimmt Waseem Butt den Fraktionsvorsitz. Er betont, wie wichtig ihm dabei vorbildliches und nachhaltiges Verhalten ist: „Nachhaltigkeit erfordert, auch mal auf etwas zugunsten des großen Ganzen zu verzichten. Wir können nicht nur andere dazu auffordern, nachhaltig mit Ressourcen umzugehen, sondern müssen selbst mit Beispiel vorangehen. Dieser Verzicht zwingt uns, besonders effektiv und effizient mit den Mitteln umzugehen.“
Bei aller Übereinstimmung betonen beide Partner, dass sie außerhalb der gemeinderätlichen Arbeit eigenständig und unabhängig bleiben. Die Fraktion HiB/Volt freut sich sehr auf die Zusammenarbeit für ein wirtschaftlich erfolgreiches, soziales und klimafreundliches Heidelberg.