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- Verfassungsgerichte in der Krise der Demokratie
- Vortrag
Die aktuell angespannte politische Lage in Deutschland und der Anstieg populistischer Stimmen hat eine Debatte um den Status und den Schutz des Bundesverfassungsgerichts ausgelöst. Eine politische Instrumentalisierung des höchsten Gerichts auf legalem Wege wäre durchaus möglich – mit einer einfachen parlamentarischen Mehrheit ließe sich das Bundesverfassungsgericht umstrukturieren oder gar aushebeln.
Auch wenn dieses Szenario im Moment noch dystopisch scheint, weiß Christoph Schönberger um die Bedrohungslage unseres höchsten Gerichts als Pfeiler unseres demokratischen Systems. Seine Forschung zur Reichsbürgerbewegung macht deutlich, dass die wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der Demokratie ist. Er erklärt, welche Folgen sich dadurch für das Bundesverfassungsgericht ergeben und wie wir es gegen mögliche Angriffe auf unsere Demokratie schützen können.
Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln und forscht zur deutschen Verfassungsgeschichte. Gemeinsam mit Sophie Schönberger veröffentlichte er das Buch Die Reichsbürger. Eine neue verfassungsfeindliche Bewegung zwischen Staatsverweigerung und Verschwörungstheorie (2020).
In der Reihe Schlaglöcher
