Hinweise des Tages

On 29. 1 2025

/ via nachdenkseiten /

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Niederlage gegen Russland? Geheimdienst der Ukraine alarmiert
Wie die Ukrainska Prawda (UP) am Montag (27. Januar) berichtete, hat der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR, Kyrylo Budanow, in einer nicht-öffentlichen Sitzung des ukrainischen Parlaments Verhandlungen über einen Frieden oder zumindest einen Waffenstillstand mit Russland bis Sommer angemahnt.
Ansonsten stünde die Ukraine vor einer existenziellen Bedrohung, soll der 39-jährige Geheimdienstchef laut des Berichts in einer geschlossenen Sitzung mit Parlamentsvertretern gewarnt haben.
Quelle: FR Online

dazu: Die Lautsprecher haben sich wieder mal geirrt, aber die Karawane zieht weiter!
Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes soll laut Medienberichten davor gewarnt haben, dass ohne Waffenstillstand bis zum Sommer die Ukraine kollabieren würde. Dies zeigt das Durchhalteparolen unverantwortlich sind (und waren). Das Vergehen an der Ukraine war, dass dieser „Stellvertreterkrieg“ (Boris Johnson) in Kauf genommen wurde.
Quelle: Fabio De Masi via Twitter/X
Die Stirne eng, die Grenze dicht
Der CDU-Oberbürgermeister von Saarbrücken, Uwe Conradt, hat die Regierungen von Deutschland und Frankreich aufgefordert (hier zu finden), die stationären Grenzkontrollen in seiner Stadt wieder abzuschaffen, da sie wenig effektiv sind und in einer Grenzstadt wie Saarbrücken nicht nur die grenzüberschreitende Zusammenarbeit behindern, sondern auch dem europäischen Geist und den europäischen Verträgen widersprechen. Er verweist auch auf ein Saarbrücker Abkommen aus dem Jahre 1984, wo sich Deutschland (unter Kohl) und Frankreich (unter Mitterand) verpflichtet hätten, die Grenzen zwischen Frankreich und Deutschland endgültig abzuschaffen.
Das alles geschieht zu einer Zeit, wo die Partei des Bürgermeisters zum ganz großen Schlag gegen Europa ausholt. Wenn der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mit seinen Plänen zur Grenzkontrolle und zur direkten Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze durchkäme, wären die bisherigen Grenzkontrollen Kinkerlitzchen dagegen gewesen.
Was der Saarbrücker Oberbürgermeister sicher nicht gerne hört, ist die einfache Tatsache, dass es seit Helmut Kohl in der Führungsspitze der CDU (bei der CSU hat es das noch nie gegeben) niemanden mehr gibt, der gerade für das Verhältnis von Deutschland und Frankreich einen Sensor hat. Angela Merkel aus der Uckermark hatte keinerlei Sinn dafür, und nun hat ein Sauerländer in der Berliner Blase die CDU-Spitze übernommen, dem Frankreich mindestens so fremd ist wie Grönland.
Hinzu kommt, dass in der CDU/CSU ohnehin reflexartig mit Grenzschließungen reagiert wird, ganz gleich, welches Problem man lösen will.
Quelle: Relevante Ökonomik
Mit Merz fällt zuerst die Brandmauer, dann der Sozialstaat
Merz’ Abschottungspläne könnten zum Ende der Brandmauer führen. Gibt es im Anschluss eine neoliberale Koalition aus Union und AfD? […]
Die Abschottungspläne von Friedrich Merz konzentrieren sich vor allem auf die Migrationsfrage, doch die wirtschaftlichen Folgen der Maßnahmen könnten erheblich sein. Besonders brisant sind die geplanten dauerhaften Grenzkontrollen. Eine Studie des ifo-Instituts aus dem Jahr 2016 zeigt, dass solche Maßnahmen den bilateralen Handel pro Grenzübertritt um etwa 2,7 Prozent verringern könnten. Hauptgrund sind die zeitlichen Verzögerungen an den Grenzen. Dies könnte zu einem Wachstumseinbruch von 0,13 bis 0,33 Prozent führen – weil Deutschland so handelsgetrieben ist und geografisch in Europa so zentral liegt.
Zwar dürften rechtliche und humanitäre Argumente gegen Grenzkontrollen schwerer wiegen, doch die wirtschaftlichen Risiken sind ebenfalls nicht zu unterschätzen. Bei einer Wachstumsprognose von ohnehin nur 0,3 Prozent könnte diese Maßnahme der entscheidende Faktor sein, der das Land in eine Rezession stürzt.
Quelle: Lukas Scholle auf Surplus

dazu auch: CDU-Plan zu Migration: Merz und die Logik der Erpressung
N ach Deutschland sind in den letzten 15 Jahren netto rund fünf Millionen Menschen eingewandert. Das Gros waren Kriegsflüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine. Migration ist Stress für Kitas, Schulen, den Wohnungsmarkt. Zuwanderung zu begrenzen ist keine unmoralische Forderung. Sie ist, im Rahmen des Rechts, legitim.
Was Friedrich Merz derzeit macht, ist etwas anderes. Er bedient eine faktenfreie, alarmistische Notstandsrhetorik. Deutschland erlebe die „größte Migrationskrise“ seiner Geschichte – dabei gehen die Asylanträge drastisch zurück. Zehntausende abgelehnter Asylbewerber in Deutschland seien „tickende Zeitbomben“. Wenn die politische Mitte solche Botschaften sendet, kommt die bei Rechtsextremen oft als Ermächtigung an, die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Merz spielt mit dem Feuer.
Quelle: taz

und: BSW entzieht Unionsplänen größtenteils die Unterstützung
Wagenknecht kritisiert Merz’ Vorstoß zur Inhaftnahme von 50.000 Ausreisepflichtigen. Ihr BSW will die Unionspläne deshalb nur teilweise unterstützen – ebenso die FDP.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will – entgegen früherer Äußerungen – nur einen Teil der Unionspläne zur Begrenzung der Migration mittragen. Nach aktuellem Stand werde das BSW nicht für den Unionsantrag mit einem Fünf-Punkte-Plan gegen irreguläre Migration votieren. Ein weiterer Antrag der Union mit 27 Punkten zur inneren Sicherheit sei “für uns auf keinen Fall zustimmungsfähig”, sagte Sahra Wagenknecht.
Die BSW-Chefin sprach von einer massiven Ausweitung der Rechte des Verfassungsschutzes, die mit den Unionsanträgen verbunden sei. Zudem sei die Überwachung aller deutschen Grenzen gar nicht möglich, ebenso wenig wie die Inhaftierung von 50.000 Menschen, die abgeschoben werden sollten. “Das geht praktisch nicht”, sagte Wagenknecht.
Quelle: Zeit Online
Verbrenner-Dienstwagen ab 2030 verboten? EU bezahlt zur Durchsetzung Lobby-Gruppen
2035 verbietet die EU neue Verbrenner und schon 2030 sollen alle Dienstwagen „emissionsfrei“ sein. Wie „Table.Media“ enthüllt hat, fließen dafür aus der EU-Kommission Gelder an vorgeblich gemeinnützige Organisationen, um das Abstimmungsverhalten von Parlamentariern zu beeinflussen.
Quelle 1: Focus Online
Quelle 2: Table.Media
Jeder Fünfte ist armutsbetroffen: Im Wahlkampf kommt das überhaupt nicht vor
Der „Schattenbericht“ der Nationalen Armutskonferenz zeigt wieder einmal: Armut ist in Deutschland weitverbreitet. Es ist eines der dringlichsten Probleme unserer Gesellschaft. Doch im Wahlkampf reden die Parteien lieber über andere Dinge […]
Dem Bericht zufolge sind 17,7 Millionen Menschen armutsbetroffen, das betrifft jeden fünften(!) Menschen im Land. Jede siebte Person ist einkommensarm und verfügt über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens. 5,7 Millionen Menschen sind von erheblicher sozialer und materieller Entbehrung betroffen. Sie haben beispielsweise nicht genug Geld für angemessene Kleidung und Schuhwerk, besonders im Winter, sind obdachlos oder leiden unter Lebensmittelknappheit.
Quelle 1: der Freitag
Quelle 2: Nationale Armutskonferenz
Gewerkschaft verlangt einmalige Vermögensabgabe der reichsten Deutschen
Die Industriegewerkschaft IG BCE fordert eine einmalige Vermögensabgabe der reichsten Deutschen. Der Vorsitzende Michael Vassiliadis sprach sich für einen »Turnaroundfonds« aus, der in die Modernisierung und den Aufbau von Infrastruktur investiere und Transformationsprojekte der Industrie fördere.
Als Startkapital sollten Einnahmen aus einer einmaligen Vermögensabgabe des reichsten Promilles der Bevölkerung in Höhe von fünf Prozent dienen. Davon betroffen wären rund 84.000 Menschen mit einem Nettovermögen von jeweils mehr als zehn Millionen Euro.
Quelle: DER SPIEGEL
Keine Rendite mit der Miete: Mietwucher in BRD-Großstädten
Die Linke präsentiert Ergebnisse ihrer Vergleichsapp – Ahndung horrender Wohnkosten gefordert
Repräsentativ ist es nicht, ein Warnsignal schon. Zehntausende Haushalte in BRD-Großstädten zahlen zu viel Miete. Das geht aus Daten des »Vergleichsrechners« der Partei Die Linke hervor, berichtete dpa am Montag. Knapp 68.500 Personen hatten in den vergangenen elf Wochen ihre Wohnraumdaten in eine »Mietwucherapp« eingetragen. Mittels dieser App lassen sich Mieten mit dem örtlichen Mietspiegel abgleichen. Das Ergebnis: In mehr als 48.500 Fällen lagen die Wohnkosten um 20 Prozent über der Vergleichsmiete. Mindestens. Und gar bei 27.500 zur Miete Wohnenden oberhalb der 50-Prozent-Marke. Eine Ordnungswidrigkeit, bisweilen eine Straftat laut Wirtschaftsstrafgesetz.
Quelle: junge Welt
Piketty: Gegen Trumps Tech-Oligarchie hilft nur Umverteilung
Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus zeigt vor allem eins: Das 21. Jahrhundert wird ein Kampf zwischen Demokratie und Oligarchie, meint Thomas Piketty.
Vor der Machtübernahme durch Donald Trump, Elon Musk und die anderen mit der »MAGA«-Bewegung verbandelten Tech-Manager warnte Joe Biden vor dem Entstehen eines neuen »technisch-industriellen Komplexes«, der die demokratischen Ideale der USA bedrohe. Aus Sicht des scheidenden Präsidenten birgt die extreme Konzentration von Reichtum und Macht die Gefahr, dass »unsere gesamte Demokratie, unsere Grundrechte und -freiheiten und eine faire Aufstiegschance für alle« untergraben würden.
Biden hat damit nicht unrecht. Das Problem ist aber, dass er wenig getan hat, um dem von ihm diagnostizierten Drift in Richtung Oligarchie entgegenzuwirken, sowohl in seinem Land als auch global.
Quelle: Surplus (Bezahlschranke)
Der Kampf um Grönland (II)
Deutschland und Frankreich haben Dänemark Unterstützung im Streit im Grönland zugesagt. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigten gestern bei einem Kurzbesuch der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, sie bestünden auf der territorialen Souveränität aller Staaten. Dies steht einer Einverleibung Grönlands durch die USA entgegen. Grönland, heute ein autonomer Teil des Dänischen Königreichs, wurde in seiner Geschichte nicht nur von US-Ansprüchen, sondern vom Dreieck Kopenhagen-Washington-Berlin geprägt. So führte der deutsche Einmarsch nach Dänemark im April 1940 letztlich zur Errichtung der ersten US-Militärbasen auf der Insel. Später löste die Plünderung der Fischbestände in Grönlands Gewässern durch bundesdeutsche Fischer massive Kritik an der Mitgliedschaft der Insel im EU-Vorläufer Europäische Gemeinschaft (EG) aus; dies führte schließlich dazu, dass sich eine klare Mehrheit von Grönlands Bevölkerung im Jahr 1982 für den Austritt aus der EG aussprach. Unter Außenpolitikern gilt die Insel bis heute als „Europas Tor zur Arktis“, von dem auch die Bundesrepublik profitiert.
Quelle: German Foreign Policy
Telefon-Verbot für Trump: Die „Eis-Lady“ verpasst dem US-Präsidenten einen Maulkorb
Nach seinem Wahlsieg im November verkündete Donald Trump, dass er seine langjährige Wahlkampfstrategin Susan Wiles zur Stabschefin im Weißen Haus ernennt. Die langjährige politische Strategin ist damit die erste Frau in diesem Amt – und hat bereits in der ersten Woche der zweiten Trump-Regierung gezeigt, wie eiskalt sie durchgreifen kann. […]
„Es ist eine totale Blackbox“, zitierte Axios einen Insider aus Regierungskreisen. „Es sickert nichts mehr durch, außer das, was sie wollen“. Wiles hat offenbar strikte Regeln aufgestellt: Trumps Freunde und Reporter dürfen ihn nicht mehr direkt kontaktieren. Stattdessen solle sich der Präsident auf seine Arbeit konzentrieren. […]
Eine besondere Person spürte bereits nach Trumps Amtseinführung den eisigen Wind im Weißen Haus: Elon Musk. Der Times zufolge verweigerte Stabschefin Wiles dem Milliardär ein dauerhaftes Büro im West Wing. Stattdessen wurde Musk mit seinem Team ins Eisenhower-Gebäude verbannt – auf die gegenüberliegende Straßenseite des Weißen Hauses.
Quelle: FR Online
Umweltschutz: Trump will den Bock zum Gärtner machen
Die designierte Nummer zwei der US-Umweltbehörde EPA, David Fotouhi, vertritt als Anwalt die PFAS- und Asbestindustrie.
Schon während der ersten Trump-Regierung war Fotouhi als beratender Anwalt in der Umweltschutzbehörde tätig und arbeitete daran, Klima- und Wasserschutzvorschriften rückgängig zu machen. So gelang es ihm, den Schutz von Feuchtgebieten und Bächen durch Bundesvorschriften aufzuheben. Jetzt will ihn Präsident Trump zum stellvertretenden Leiter dieser Behörde machen. Nur die Zustimmung des Senats steht noch aus. Das berichtet Sharon Lerner auf der Investigativ-Plattform «ProPublica».
Quelle: Infosperber
Wer ist eigentlich die radikal anti-russische Kaja Kallas?
Wenn Kaja Kallas in den letzten Jahren durch etwas aufgefallen ist, dann vor allem durch ihre radikal anti-russische Haltung und die Horrorgeschichten, die sie westlichen Medien gerne über das Leid erzählt, das ihre Familie in der Zeit der Sowjetunion angeblich durchleben musste. Schon daran sieht man allerdings, dass die Dame es mit der Wahrheit nicht allzu genau nimmt, was sie mit ihrer neuen Chefin, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, gemeinsam hat.
Quelle: Anti-Spiegel
Gesundheit in Gaza: Nichts ist überstanden
Auch weiterhin werden jeden Tag Menschen in Gaza an den Folgen des Krieges sterben. Besonders gefährdet sind die aktuell mehr als 25.000 verwundeten und schwerkranken Patient:innen, die angesichts des weitestgehend zerstörten Gesundheitssystems keine Möglichkeit haben, versorgt zu werden oder dringend evakuiert werden müssen. Gefährdet sind zudem alle 1,9 Millionen Menschen in Gaza, die mehrfach vertrieben wurden und die bei kalten Temperaturen, gravierendem Mangel an Grundnahrungsmitteln und fehlender sanitärer Versorgung weiterhin ums Überleben kämpfen. Die meisten von ihnen werden auf unabsehbare Zeit nicht wieder in ihre zerstörten Häuser und Wohnungen zurückkehren können.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt, dass jede:r vierte Verletzte bleibende Beeinträchtigungen erlitten hat und Rehabilitationsleistungen benötigen wird, einschließlich der Versorgung von Amputationen und Rückenmarksverletzungen.
Quelle: medico
Italien ermöglicht libyschem Kriegsverbrecher die Flucht
Politischer Skandal um Rückflug des wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vom IStGH gesuchten Generals Osama Nadschim von Italien nach Libyen. Der libysche General Osama al-Masri an-Nadschim (Najim/Njeem) wurde am 19. Januar zusammen mit drei libyschen Begleitern aufgrund eines Interpol-Haftbefehls in Italien festgenommen. Die Libyer hatten vor, das Fußballspiel Juventus gegen AC Mailand zu besuchen. Die Einreise nach Italien war über Deutschland erfolgt. In Libyens Hauptstadt Tripolis ist Nadschim Kommandeur einer sogenannten Gerichtspolizei und Chef der Rehabilitation and Correction Facility, einem Netzwerk von berüchtigten Haftanstalten. Diese werden von Spezialeinheiten, besser gesagt von Milizen, die eng mit der Regierung verbunden sind, verwaltet. Die Gerichtspolizei ist seit Kurzem das ausführende Organ der Generalstaatsanwaltschaft, die von as-Siddiq as-Sur geleitet wird.
Quelle: Gela-News
Arzt gesteht: Doch dann traf ich die größte Fehlentscheidung meines Lebens
Dr. Möller resümiert ernüchtert: “Da wurde mir klar, dass niemand Interesse an einer nur wenige Cent teuren Behandlung hatte, weil die Produktion des teuren Impfstoffes schon angelaufen war.“ […]
“Unsere Intensivstation war plötzlich voll. Es spielten sich Szenen wie in Wuhan und Bergamo ab. Es starben vorrangig ältere Leute, mehr Männer als Frauen. Das fiel uns gleich auf”, erinnerte sich der langjährige Chefarzt einer bayrischen Kleinstadt-Klinik: “In dieser verzweifelten Situation hat sich ein mutiger Anästhesist das Bronchoskop genommen und schnell festgestellt, dass kaum Virus vorhanden war, sondern vermutlich die übersteigerte Abwehrreaktion des Körpers die schwerwiegenden Probleme machte.” Ihr kleines Krankenhaus habe daraufhin seine Behandlungsmethode verfeinert und den Schwerkranken drei Tage lang hoch dosiert Cortison gegeben, blickte der Spezialist zurück: “Danach musste niemand mehr intubiert werden. Danach ist auch keiner mehr gestorben. Wir dachten an diesem Punkt wirklich, wir retten die Welt.” Doch nichts davon trat ein.
Quelle: Nordkurier

dazu auch: Umfrage: Große Mehrheit fordert stärkere Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Fast die Hälfte der Teilnehmer einer #NDRfragt-Umfrage hält die Corona-Maßnahmen rückblickend für angemessen – ähnlich vielen gingen sie zu weit. Die Mehrheit wünscht sich eine stärkere politische Aufarbeitung.
Quelle: NDR

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