Hinweise des Tages

On 17. 12 2024

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Bundestag entzieht Kanzler Scholz das Vertrauen
Der nächste Schritt auf dem Weg zu Neuwahlen: Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekannt gab.
Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von 367 Stimmen deutlich. Seit dem Ampel-Aus steht die Bundesregierung aus SPD und Grünen ohne Mehrheit da.
Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage schlug Scholz Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Treffen im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vor. Steinmeier hat nun 21 Tage Zeit zu entscheiden, ob er zustimmt und eine Neuwahl des Parlaments innerhalb von 60 Tagen ansetzt. Da es im Bundestag eine große Einigkeit darüber gibt, dass die ursprünglich für den 28. September 2025 geplante Bundestagswahl vorgezogen werden soll, gilt die Zustimmung Steinmeiers als sicher. Er hat auch schon signalisiert, dass er mit dem angestrebten Termin 23. Februar einverstanden ist.
Quelle: DER SPIEGEL

Anmerkung Christian Reimann: So funktioniert Demokratie “im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat”. Zuerst werden Probleme wie zunächst die Schuldenbremse und später die Energieversorgung selbst erzeugt. Anstatt Schaden vom Volke abzuwenden und seinen Wohlstand zu mehren, wird die Vertrauensfrage gestellt, die – “wie beabsichtigt” – verloren geht. Und die “Qualitätsmedien” berichten wohlwollend. Was wohl geschehen würde, wenn die Vertrauensfrage – wie auch immer – gewonnen worden wäre?

dazu: Leichter Abschied: Scholz stellt Vertrauensfrage
Olaf Scholz war ein Kriegskanzler mit Hemmungen. Er setzte das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik in Gang, rühmte sich auch am Montag im Bundestag wieder, nach den USA am meisten Waffen in die Ukraine zu liefern. Ab 2028 kostet, so seine Ansage, allein die Bundeswehr pro Jahr 30 Milliarden Euro mehr. Mit neoliberalen Wahnvorstellungen – öffentlichen Dienst schrumpfen, Infrastruktur privatisieren, Bildung- und Gesundheitswesen kommerzialisieren – ist das auch von der dritt- oder viertgrößten Volkswirtschaft der Welt nicht zu bewältigen. Dieser Regierungschef hat die Kugel »Kriegstüchtigkeit« ins Rollen gebracht. Die Scharfmacherrhetorik von Baerbock, Habeck, Hofreiter, Kiesewetter, Roth oder Strack-Zimmermann ist die passende Begleitmusik. Das am Montag von Scholz wiederholte Nein zu »Taurus«-Lieferung und zur Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine hebt seinen »Wumms«- und »Bazooka«-Größenwahn in der Außen- und Sicherheitspolitik, die bedingungslose Gefolgschaft gegenüber den Biden-USA nicht auf.
Quelle: junge Welt
Baufirmen fehlt Nachwuchs Wer saniert die maroden Brücken?
Tausende marode Brücken müssen saniert werden. Dabei nehmen die Beton- und Stahlbetonbauer eine Schlüsselrolle ein. Doch die Branche tut sich zunehmend schwer, ausreichend Auszubildende zu gewinnen.
Mehr als 10.000 Brücken allein auf Autobahnen und Bundesstraßen müssen laut Bundesverkehrsministerium saniert werden. Das solle bis 2032 geschehen mit mehr als 400 Brückensanierungen pro Jahr. Neben ausreichend Finanzmitteln braucht es dafür vor allem eins: ausreichend qualifizierte Fachkräfte. Vorrangig sind dabei Beton- und Stahlbetonbauer gefragt, um die teils komplizierten Bauarbeiten durchzuführen.
Quelle: tagesschau
Trotz Fachkräftemangel: Altersdiskriminierung im Job
Über 31.000 Menschen in SH, die über 50 Jahre alt sind, haben aktuell keinen Job. Wieder ins Berufsleben einsteigen, ist schwer. Immer wieder werden sie auf Grund ihres Alters diskriminiert.
Die aktuellen Arbeitslosenzahlen zeigen, dass 33,7 Prozent der Arbeitslosen in Schleswig-Holstein über 50 Jahre oder älter sind. Dabei handelt es nicht nur um Langzeitarbeitslose, sondern auch um qualifizierte Fachkräfte. “Die Chance auf einen neuen Job ist immer dann gut, wenn die Wirtschaft gut läuft. Läuft es nicht so gut, verliert der Arbeitsmarkt an Dynamik, die Stellenangebote gehen zurück. Dann steigen nicht nur für Schwerbehinderte, Ungelernte und Langzeitarbeitslose die Herausforderungen, sondern auch für die mit Berufserfahrung”, so interpretiert Knut Böhrnsen, der Sprecher der Bundesagentur für Arbeit in Schleswig-Holstein, die aktuellen Zahlen aus dem November.
Quelle: NDR

Anmerkung unseres Lesers J.A.: Das ist doch völliger Unsinn. Wenn arbeitslose Fachkräfte über 50 nicht eingestellt werden, dann haben die Unternehmen keinen Fachkräftemangel. Um die Absurdität auf die Spitze zu treiben, fordert die Unternehmerlobby auch noch die Abschaffung der Rente nach 45 Jahren Arbeit (sogenannte Rente mit 63) und sogar die weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters, weil der Renteneintritt den angeblich Fachkräftemangel verschärfe – um dann genau diese Fachkräfte nicht einzustellen.
Doctorow: Hat Viktor Orban bei seiner Mission in Mar-al-Lago in der vergangenen Woche etwas erreicht?
Am Mittwoch, dem 11. Dezember, berichteten Reuters und andere US-Medien kurz, dass Orban ein einstündiges Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt habe, in dem er offenbar berichtete, was er in Mar-al-Lago erfahren hatte, und Putins Zustimmung für einen Waffenstillstand am Weihnachtstag und einen groß angelegten Gefangenenaustausch mit Kiew einholte.
Quelle: Seniora.org
„Weltpolitikfähig werden“
Der Militärische Vertreter Deutschlands bei NATO und EU dringt auf stärkere militärische Aktivitäten der Europäischen Union. „Eine Verteidigung Europas“ sei ohne die EU „überhaupt nicht denkbar“, erklärt Generalleutnant Wolfgang Wien. Zwar könne die EU sich etwa gegen Russland noch nicht ohne die NATO behaupten; doch müsse sie kleinere Operationen „auch ohne das Bündnis stemmen können“. „Jetzt ist die Stunde der Europäer“, urteilt Wien, „wo wir sagen: Wir bringen die NATO-EU-Kooperation voran.“ Langfristig zielen deutsche Politiker weiterhin auf eine eigenständige globale Machtpolitik der EU. Bereits im November erklärte etwa Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), „Europa“ müsse „als starker Akteur in der Weltpolitik handeln“. Der European Director der einflussreichen Trilateral Commission ließ sich mit der Äußerung zitieren, die EU müsse, um ihren „Wohlstand zu verteidigen“, ihre „Verteidigung stärken“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, in ihrer zweiten Amtszeit eine „echte Europäische Verteidigungsunion“ schaffen zu wollen. Erstmals ist nun ein EU-Verteidigungskommissar im Amt. Weitere Schritte sollen folgen.
Quelle: German Foreign Policy
NATO-Generalsekretär Mark Rutte: Die Rüstungsindustrie soll mehr Geld erhalten!
Ex-Generalsekretär Jens Stoltenberg liebte den Krieg. Zu seinen Plänen gehörte, die Regeln der NATO – insbesondere §5 – bis 2030 so zu ändern, dass die NATO nicht nur im Falle eines militärischen Angriffs auf ein NATO-Land militärisch reagieren kann und soll, sondern schon präventiv – vorbeugend! Und wie denkt der neue Generalsekretär der NATO, Mark Rutte? In einem einstündigen Referat in Brüssel forderte er die NATO-Länder auf, statt nur in die Sozialsysteme und in das Gesundheitswesen zu investieren, mehr Geld in die Rüstungsindustrie zu stecken! – Die NATO ist und bleibt damit ein Club von aggressiven Kriegstreibern: Nur Investitionen in die Kriegsmaschinerie könne den Frieden bringen, so ihre Politik!
Quelle: Globalbridge
»Auch mit KI besteht die Gefahr eines Atomkrieges aus Versehen«
Künstliche Intelligenz: Ist sie nun ein Segen – oder doch ein Fluch? Und vermag sie zu leisten, über menschliches Leben oder dessen Ende zu verfügen? […]
Zunächst muss man davon ausgehen, dass KI-Systeme im Falle von Entscheidungen über Leben und Tod ohne irgendwelche Emotionen nach gewissen Regeln und gelernten Einstellungen entscheiden. Aspekte wie Bewusstsein, Gefühle und Willen von Maschinen sind zunächst nicht vorhanden und es ist hoch umstritten, ob so etwas realisierbar ist. Es gibt aber keine bekannten Grenzen für solche Aspekte. Es ist auch kein prinzipielles Problem, Systeme zu realisieren, die so etwas wie Bewusstsein oder Gefühle simulieren. Die Frage ist nur, in welcher Qualität dies möglich ist, d.h. wie wirksam solche Eigenschaften realisiert werden können. Bei Menschen können Einfühlungsvermögen und Abwägungssensibilität sehr unterschiedlich ausgeprägt sein. Es gibt auch Menschen, bei denen solche Merkmale in geringem Maße vorhanden sind. Das zeigt sich immer wieder in Kriegen bei schlimmen Kriegsverbrechen, die z.B. auch im Zweiten Weltkrieg vorkamen. Bei den Tätern waren diese Einstellungen nicht angeboren, sondern haben sich im Laufe der Zeit durch viele Einflussnahmen entwickelt.
Quelle: Overton Magazin
Syria’s Assad has fallen – just as the Pentagon planned 23 years ago
When westerners see ‘enemy’ governments fall, or civil wars erupt, they are led to think they are the geopolitical equivalent of a natural event. Nothing could be further from the truth […]
Israel’s rampage across Lebanon and its military intimidation of Iran – as well as Nato’s increasing efforts to pin Russia down in Ukraine – unfroze the main battle lines in Syria, arrived at several years ago between Assad’s army, al-Qaeda’s franchise in Syria and Kurdish forces in the north-east.
Backed by Turkey, a member of Nato – and more covertly by the CIA and MI6 – HTS and the so-called Syrian National Army (SNA) were able to drive south unhindered.
HTS is proscribed as a terrorist group by both the US and Britain. The CIA has placed a $10m bounty on Jolani’s head.
Quelle: Jonathan Cook
US-Strategie der „Einkreisung Chinas“ bleibt unverändert
Die teilweise Verlegung von US-Marines von Okinawa nach Guam begann am Samstag, 12 Jahre nachdem Japan und die USA ihre Neuausrichtung vereinbart hatten, um die schwere Last der amerikanischen Truppenpräsenz auf der südlichen japanischen Insel zu verringern. Die Verlegung begann mit der Verlegung von 100 Mitgliedern der „III Marine Expeditionary Force“, die auf Okinawa stationiert waren, auf die Pazifikinsel, um die ersten logistischen Arbeiten durchzuführen, berichtete AP.
Im Rahmen des zwischen Tokio und Washington im April 2012 vereinbarten Plans sollen etwa 9.000 der derzeit auf Okinawa stationierten 19.000 Marinesoldaten aus Okinawa verlegt werden, darunter etwa 4.000, die schrittweise nach Guam verlegt werden sollen, so AP. Dabei ist anzumerken, dass auf Okinawa, das bis 1972 unter amerikanischer Nachkriegsbesatzung stand, noch immer ein Großteil der mehr als 50.000 amerikanischen Truppen stationiert ist, die im Rahmen eines bilateralen Sicherheitspakts in Japan stationiert sind, während sich 70 Prozent der US-Militäreinrichtungen auf Okinawa befinden, obwohl Okinawa nur 0,6 Prozent der japanischen Landfläche ausmacht.
Quelle: German.China.org.cn
Hunderttausende Tote – McKinsey zahlt über eine Milliarde
Die Beratungsfirma zahlt erneut 650 Millionen Dollar, um Straf- und Zivilklagen loszuwerden. 2021 bezahlte sie schon 573 Millionen.
Ein weiteres Mal zahlt McKinsey Hunderte Millionen Dollar, um Gerichtsurteile zu vermeiden. Ein Schuldeingeständnis sei es laut McKinsey nicht. Der Beratungskonzern zahlt die 650 Millionen Dollar innerhalb von fünf Jahren. Das zeigt ein Deal zwischen McKinsey und der US-Regierung, der in Gerichtsdokumenten enthalten ist.
Quelle: Infosperber
Going Dark: Dutzende NGOs stellen sich gegen EU-Überwachungspläne
Über 50 Privacy-NGOs, Medienstiftungen, Anwälte, Diensteanbieter und andere Organisationen schlagen Alarm. Sie warnen in einem offenen Brief (PDF) vor Überwachungsplänen, die derzeit auf EU-Ebene in einer sogenannten High-Level Group (HLG) in Ausarbeitung sind. Die Liste der Unterstützer ist durchaus prominent. Zu den Unterzeichnern zählen etwa die Wikipedia-Betreiberin Wikimedia Foundation, die Electronic Frontier Foundation, European Digital Rights, die Internationale Liga für Menschenrechte, Privacy International, die auf verschlüsselte Services spezialisierten Anbieter Proton und Tuta sowie die österreichische NGO Epicenter Works.
Adressiert ist das Schreiben primär an den Rat für Justiz und Inneres, es ergeht aber auch an die leitenden Mitglieder des Komitees für Bürgerrechte, Justiz und Inneres im EU-Parlament und weitere Empfänger.
Quelle: der Standard

dazu: „Nicht möglich“ – Datenschutz-Pläne der EU werden von Experten zerpflückt
Für eine wirksame Strafverfolgung drängt die EU auf Datenzugang um jeden Preis. Doch Technologieverbände und Juristen sind alarmiert. Die jüngsten Ideen gefährden die Sicherheit im Internet unmittelbar, so die Warnung. Mit ihren Plänen umgehe die Kommission die Gesetze der Mathematik.
Kann die EU-Kommission kein Mathe? Das zumindest sagen 55 Verbände aus ganz Europa, die sich am Mittwoch in einem offenen Brief an den Rat für Justiz und Inneres der EU gewandt haben.
Quelle: Welt Online
Es gibt ein Recht auf eine analoge Alternative
Menschen, die auf bestimmte Dienstleistungen angewiesen sind, haben ein Recht darauf, diese auch offline nutzen zu können. Das besagt ein juristisches Gutachten des Netzwerk Datenschutzexpertise. Der Verein digitalcourage, der das Gutachten initiierte, sieht dadurch seine Kampagne gegen Digitalzwang deutlich gestärkt.
Das Gutachten, das von Thilo Weichert und Karin Schuler erstellt wurde, klärt, unter welchen Voraussetzungen eine analoge Alternative zum digitalen Angebot verpflichtend ist. Die Grundannahme ist: Es gibt Menschen, die digitale Angebote nicht wahrnehmen können, weil sie sich zum Beispiel die nötigen Geräte und Anschlüsse nicht leisten können, nicht über die nötige Medienkompetenz verfügen oder aufgrund einer Beeinträchtigung Schwierigkeiten mit bestimmten Angeboten haben.
Quelle: netzpolitik.org
Wahlkampfhilfe der „neutralen“ Zeitungsverleger in NRW zugunsten der CDU?
Ein Schelm, der Böses dabei denkt: Die Zeitungsverleger in NRW, allen voran die CDU-nahen Spitzenmanager der Medienkonzerne Funke Medien und Lensing Media, haben im gestarteten Bundestagswahlkampf wieder eine gemeinsame Umfrage bei Forsa in Auftrag gegeben, mit der sie zu Wahlkampfzeiten in ihren Medien (wie schon bei der Landtagswahl) für gute Stimmung zugunsten der CDU im bevölkerungsstärksten Bundesland sorgen – beginnend mit der Schlagzeile: „Höhenflug für Hendrik Wüst“ und dem Zusatz: „CDU im Umfragehoch” (Ruhr-Nachrichten 13. Dezember). Nachdem gerade zigtausende Menschen sowie die Sozialverbände und Gewerkschaften gegen den massiven Sozialabbau durch die CDU-geführte Landesregierung in NRW wochenlang protestierten, soll nun ein positives Stimmungsbild für Ausgleich sorgen?
Quelle: lokalkompass.de
Leere Geldautomaten: Es droht ein Bargeld-Streik in der Weihnachtszeit
Der Tarifkonflikt in der Geld- und Werttransportbranche droht zu eskalieren. Das könnte auch die Verbraucher empfindlich treffen.
Leere Geldautomaten und kein Bargeld-Service für die Geschäfte – mit diesem Szenario droht die Gewerkschaft Verdi zu Weihnachten. Im Tarifkonflikt des deutschen Geld- und Werttransports könnten die Beschäftigten bereits ab Mittwoch, dem 18. Dezember, in Streiks treten, falls nicht noch am Dienstag ein Kompromiss mit den Arbeitgebern gefunden wird.
Quelle: t-online
Öffentlich finanzierte Bibliothekare drängen Lesern mit einem Index der gefährlichen Bücher ihre Weltsicht auf
Die deutschen Bibliothekare haben einen „Expert*innenzirkel“, der Bücher auflistet, die mit Warnhinweisen versehen werden sollen. Diese sollen dafür sorgen, dass Bibliotheksnutzer keinen Thesen Glauben schenken, die den für die Regierenden und den Zeitgeist akzeptablen Meinungskorridor verlassen. Wie hier ein Berufsverband Steuergeld nutzt, um eigene politische Vorlieben zu befördern, ist mehr als fragwürdig.
Quelle: Norbert Häring

Anmerkung unseres Lesers B.M.: Norbert Härings Kritik stimme ich zu. Allerdings kann man solchen Etiketten auch etwas Positives abgewinnen: Unter dem Meer von Büchern kennzeichnen die Etiketten die interessanteren.
Rezension: Ein Roman über die Letzte Generation
Sven Hartberger bleibt sich treu. Mit seinem neuen Buch „Lasst Euch nicht täuschen! Ein Brief an die Letzte Generation“ wählt er wie in „Mallingers Abschied oder Vom Sinn und vom Unsinn der Arbeit“ die belletristische Form zur Aufarbeitung einer aktuellen und inzwischen massiv emotional verankerten ökologischen und ökonomischen gesellschaftlichen Auseinandersetzung. Das aktuell bedeutendste und gleichzeitig umstrittenste Thema der Gesellschaft, nämlich der weltweite Klimawandel mit den drohenden Katastrophen für die menschliche Existenz, in Romanform zu bearbeiten, erfordert sowohl tief gehende Fachkenntnisse als auch schriftstellerische Professionalität. Dabei fokussiert sich die als Familienbeziehung aufgebaute Bearbeitung des Themas Klimakatastrophe auf die Handlungen der Gruppe „Letzte Generation“.
Quelle: Günter Grzega auf pressenza

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