Hinweise des Tages

On 3. 9 2024

/ via nachdenkseiten /

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Ampel-Niederlage – Die renitenten Reaktionen von Grünen und SPD
Viele Reaktionen auf die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen sind von erschütternder Uneinsichtigkeit geprägt. Insbesondere bei Politikern von SPD und Grünen. Üblicherweise nennt man so etwas Dummheit.
Eine Niederlage zu kassieren, ist schon ziemlich bitter. Aber nicht wahrzunehmen, warum man sie erlitten hat, und stattdessen einfach genauso weiter zu machen wie man in diese Lage gekommen ist, deutet auf Dummheit hin. Zu beobachten – oder besser: zu hören – war das am Sonntag nach den beiden Landtagswahlen vor allem von den Exponenten der Kanzlerpartei SPD und jenen des grünen Koalitionspartners.
Quelle: Cicero

dazu auch: Internes Lindner-Schreiben: Lässt die FDP die Ampel nach der Brandenburg-Wahl platzen?
In einem internen Schreiben, das der Berliner Zeitung vorliegt, schwört Parteichef Christian Lindner die Gremien darauf ein, jetzt erst einmal – sinngemäß – die Füße stillzuhalten – bis nach der Brandenburg-Wahl am 22. September. Auch, um es den Kandidaten dort nicht noch schwerer zu machen. Der FDP-Chef kündigt an: „Entscheidungen zur weiteren Strategie mit Blick auf 2025 stehen erst nach Brandenburg an.“ Bis dahin wünscht er allen „gute Nerven“.
Der letzte Satz zur neuen Strategie könnte meinen: Danach gibt es einen Fahrplan, wie die Liberalen die Koalition verlassen könnten. Denn bis zur Bundestagswahl sind es noch zwölf Monate. Die FDP verliert von Tag zu Tag mehr Wähler und in der eigenen Partei werden die Stimmen immer lauter nach einem Ampel-Aus. Wann muss also die Reißleine gezogen werden?
Quelle: Berliner Zeitung
Warum so viele die AfD gewählt haben
Eine Zeit lang wurden gute Wahlergebnisse der Partei als “Protestwahl” oder als “Denkzettel für ‘Die da oben’” bezeichnet. Das entspreche schon lange nicht mehr der Realität, meint der Politikwissenschaftler Dr. Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel, der früher Mitglied der SPD und der SPD-Grundwertekommission war. Der Hauptgrund für den Erfolg der AfD sei vielmehr, dass sich viele Menschen von den anderen Parteien nicht mehr repräsentiert und mit ihren Bedürfnissen und Sorgen wahrgenommen fühlen. Gerade in Ostdeutschland sei mittlerweile bei vielen Menschen eine tiefe Loyalität gegenüber der AfD entstanden. (…)
Der Soziologe Dr. Wilhelm Heitmeyer von der Universität Bielefeld sieht in dem Narrativ der “Protestwähler” ebenfalls eher eine Selbstberuhigungsformel für die etablierten Parteien und einen “politischen Selbstbetrug”. (…)
Generell gibt es in den östlichen Bundesländern seit der Wiedervereinigung eine ausgeprägte Unzufriedenheit, die nicht nur, aber auch ökonomisch bedingt ist.
Quelle: ZDF

dazu auch: Wo bleibt der Aufschrei?
Man braucht nur die Stimmen derjenigen hören, die wissen, was jetzt auf sie zukommt – und nicht nur auf sie. Mit diesem Wahlergebnis vom Sonntag drohe „eine Abkehr von der bisherigen politischen Kultur der Bundesrepublik“, warnte Charlotte Knobloch, die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden, angesichts der AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen. „Wie hierzulande die Zukunft aussieht, ist ab heute wieder eine große und schwierige Frage.“ Der sächsische Flüchtlingsrat fürchtet „im Alltag noch mehr Diskriminierung und Übergriffe auf Geflüchtete“. Matthias Gothe vom Thüringer Queerweg sieht queere Strukturen „existenziell bedroht“.
Quelle: Konrad Litschko in taz

Anmerkung Christian Reimann: Noch ist die Zukunft lediglich planbar und nicht vorhersehbar. Dieser taz-Kommentar vermittelt jedoch den Eindruck, als gebe es Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, “die wissen, was jetzt auf sie zukommt”. Angst und Panik sind gewiss keine guten Ratgeber im Umgang mit diesen Landtagswahlergebnissen. Ob die abschließend als Fragen formulierten Forderungen wirklich helfen, kann auch bezweifelt werden. Übrigens: Was ist eigentlich mit der Demokratie und den Grundrechten während der merk-würdigen Coronazeit passiert? Wo bleiben in diesem Zusammenhang “die schnellen Anklagen” und “wo sind die vollstreckten Haftbefehle” insbesondere gegen politische Entscheidungsträger, die die Corona-Maßnahmen politisch – gegen z.B. den Rat von RKI-Experten – durchgesetzt haben? Bitte lesen Sie dazu auch die Kommentare von Jens Berger und Tobias Riegel: Im Osten nichts Neues und ZDF stellt Wahlergebnisse in eine Reihe mit Zweitem Weltkrieg. Erinnert sei außerdem an diesen Beitrag von Florian Warweg: Dokumente der Niedertracht: Pressekonferenz zu den nun vorliegenden völlig ungeschwärzten RKI-Protokollen.
Schröder macht Russlandpolitik für SPD-Verluste verantwortlich
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Ergebnisse seiner Partei in Sachsen und Thüringen als “katastrophal” bezeichnet und dafür die Russlandpolitik der SPD mitverantwortlich gemacht. Als Konsequenz aus den Wahlergebnissen forderte er eine diplomatische Initiative der Bundesregierung zur Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine. “Die Landtagswahlen sind für die SPD katastrophal schlecht ausgegangen”, sagte Schröder dem Nachrichtenportal Table.Briefings. “Die SPD hat mit dem Begriff der Zeitenwende in Bezug auf das Verhältnis zu Russland einen Fehler gemacht, gerade in Ostdeutschland.” Trotz “ihrer berechtigten Kritik am Krieg Russlands” gegen die Ukraine sollten die Sozialdemokraten nun “die Kraft sein, die sich nicht mit Waffenlieferungen begnügt, sondern sich kraftvoll für Verhandlungen zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine einsetzt”. Diese Verhandlungen müssten “unabhängig von den USA” vorangetrieben werden.
Quelle: Zeit Online
„Unverschämt“ – Wagenknecht kritisiert Habeck und stellt Bedingungen für Koalition
Parteichefin Sahra Wagenknecht (BSW) teilt aus. Die Politikerin warf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei einer Pressekonferenz in Berlin „dreiste Lügen“ vor. Dessen Aussagen, das BSW würde sich wie die AfD für die Haltung zum Ukraine-Krieg bezahlen lassen, seien „unverschämt und niveaulos“. Man prüfe, juristisch gegen Habeck vorzugehen.
Die Gründerin des BSW führte aus, Habecks Aussagen ließen sich „allenfalls dadurch entschuldigen, dass die Grünen derart am Boden sind“. Die Grünen hatten bei den Landtagswahlen schlecht abgeschnitten, in Sachsen 5,1 Prozent und in Thüringen nur 3,2 Prozent der Wählerstimmen eingefahren. In Erfurt verpasste die Partei so den Einzug in den Landtag.
In Bezug auf Habecks Vorwurf der Käuflichkeit empfahl Wagenknecht dem Vizekanzler, sich „lieber an die eigene Nase“ zu fassen. Sie spielte damit auf Finanzierungskanäle von dessen Partei an. So würden inzwischen Rüstungsfirmen auf Landesebene für die Grünen spenden, sagte Wagenknecht.
Quelle: Welt Online

Anmerkung Christian Reimann: Bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut Bundeswirtschaftsministerium unter Habeck: Vetternwirtschaft, Klima der Angst und Einsatz des Inlandsgeheimdienstes bei „abweichenden Einschätzungen“.

Anmerkung unserer Leserin S.B.: Wie sagte Helmut Schmidt so richtig: „Der Charakter beweist sich in der Krise“. Ich kann hier juristisches Vorgehen gegen Habeck nur begrüßen, solche Unterstellungen aus der untersten sozialen Verhaltens-Schublade können nicht stehen gelassen werden. Irgendwo ist eine Grenze, er hat schon genug bewiesen, dass er lügt.
Plötzlich ist wieder 1933: Wenn Höcke für das ZDF wie Hitler ist, wird Wagenknecht die neue Stalin?
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen wurden begleitet von einem erhobenen Zeigefinger der öffentlich-rechtlichen Sender. ARD und ZDF hatten Lektionen für die Wähler zu verkünden. […]
Ob man sich auf dem Mainzer Lerchenberg ab und zu Gedanken darüber macht, dass es gerade dieser Ton sein könnte, der Gebührenzahler berechtigterweise abfuckt? Dass man eine Meinung natürlich haben, aber sie auch einfach mal für sich behalten kann? Diesen erhobenen Zeigefinger. In Sachsen und Thüringen hat das ZDF vor den Landtagswahlen Plakate mit folgendem Zitat aufgestellt: „Nur wer gut informiert ist, trifft eine gute Wahl.“ Daneben sieht man Schaustens Gesicht. Aber was ist eine gute Wahl? Was ist eine schlechte? Und wer entscheidet darüber?
Quelle: Berliner Zeitung

dazu: ZDF stellt Wahlergebnisse in eine Reihe mit Zweitem Weltkrieg
Quelle: NachDenkSeiten
VW setzt auf Sparkurs – Werksschließungen und Entlassungen möglich
Wegen der angespannten Lage bei der Kernmarke verschärft Volkswagen seinen Sparkurs. Auch Werksschließungen und Entlassungen werden nicht mehr ausgeschlossen.
Volkswagen schließt im Rahmen des Sparprogramms bei der Kernmarke VW Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht länger aus. Wie das Unternehmen nach einer Führungskräftetagung mitteilte, kündigt es zudem die bisher geltende Beschäftigungssicherung auf, die betriebsbedingte Kündigungen bis 2029 ausschloss.
Quelle 1: HAZ
Quelle 2: ZDF

dazu: “Historische Zäsur”: VW verschärft Sparkurs
Der Volkswagen-Konzern hält Werksschließungen im Zuge seines Sparkurses für möglich. Es drohen betriebsbedingte Kündigungen. Gewerkschaft und Betriebsrat sträuben sich.
Quelle: ZDF

Anmerkung unserer Leserin S.B.: Wegen des letzten Absatzes (Umsatz und Gewinn) kann ich es nicht ganz verstehen. Aber, ein Land, das sich selbst nicht mehr viel wert ist, wird auch nicht viel hervorbringen, was etwas wert ist. Und unsere Autos waren weltweit sehr viel wert. Made in Germany galt immer als Qualitätslabel. Ein Land im Chaos und Abstieg, kaum noch gesellschaftlicher Zusammenhalt, kaum noch eine eigene Identität, mit Politikern, die es sich in ihrem Elfenbeinturm bequem gemacht haben – weit weg vom Bürger und der Realität. Mehr mit gendern beschäftigt und ihren Partei-Kriegen um die Fleischtöpfe der Macht als mit dem Lösen von Krisen. Ja, wir benötigen eine Zeitenwende – aber mit Sicherheit nicht hin zu einem Krieg mit Russland.
Meyer Werft in Papenburg verhandelt über Kurzarbeit
Kurz vor dem geplanten Einstieg von Bund und Land verhandelt die Papenburger Meyer Werft derzeit mit Arbeitnehmervertretern über Kurzarbeit. Das hat ein Sprecher der IG Metall gegenüber NDR Niedersachsen bestätigt. Als Folge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs werde 2026 kein einziges Kreuzfahrtschiff abgeliefert. Für 2025 und 2026 gebe es nicht genügend Arbeit für die rund 3.000 Beschäftigten.
Quelle: NDR
Selenskyj: Invasion in Kursk läuft nach Plan
Das gab’s auch noch nie: Ukraines Präsident Selenskyj trifft sich mit einem EU-Regierungschef und preist den Einmarsch in die russische Region Kursk. Widerspruch gibt’s keinen – im Gegenteil.
Quelle: Lost in Europe
Kollision im Südchinesischen Meer: Kalter Seekrieg zwischen China und den Philippinen
Gefährlicher Zwischenfall verschärft Spannungen zwischen China und den Philippinen im Südchinesischen Meer. Internationale Reaktionen folgen prompt.
Im Südchinesischen Meer ist es erneut zu einem schweren Zwischenfall gekommen, der die Spannungen zwischen den Philippinen und China weiter verschärft hat. Nach Angaben der philippinischen Küstenwache wurde ihr Schiff BRP Teresa Magbanua am Samstagmittag in der Nähe des Escoda- oder auch Sabina-Atolls von einem Schiff der chinesischen Küstenwache absichtlich gerammt.
Dies berichtete der Sprecher der philippinischen Küstenwache, Commodore Jay Tarriela, auf der Social Media Plattform X und belegte dies mit Videos des Vorfalls. Die EU signalisierte den Philippinen unterdessen Unterstützung in dem politisch motivierten Streit um das Seegebiet.
Quelle: Telepolis
Große Feiern zum 55. Jahrestag der Septemberrevolution von 1969
Impressionen zu den Feierlichkeiten am 55. Jahrestag der Revolution vom 1. September 1969. LibyaPress schreibt von einer „Grünen Nacht“ in den meisten Städten Libyens, einschließlich der Hauptstadt Tripolis, trotz der Repressionskampagne von Khalifa Haftar zur Verhinderung der Feierlichkeiten. Die Feiern in mehr als 27 Städten und Regionen Libyens, die am Abend des 31. August begannen, dauerten bis in die frühen Morgenstunden des 1. Septembers, dem 55. Jahrestages der Septemberrevolution. Zum Beginn der Feierlichkeiten trafen Bilder aus aus Adschilat, Sabrata, Hadaba al-Gasi in Tripolis, Bani Walid und Raqdalin, Tarhuna, und Dschamilin ein.
Quelle: Gela-News
Zwischen Gier und Macht – eine Abrechnung mit dem Cum-Ex-Skandal
Im Steuerskandal Cum-Ex triumphiert die Trägheit der Justizminister über den Ermittlungseifer einer Staatsanwältin. Fazit: Wirtschaftsverbrechen lohnen sich – wenn sie nur groß genug sind. […]
Deutschland war gerade mit einem anderen Skandal beschäftigt. In der Silvesternacht 2015/16 griffen am Hauptbahnhof Köln fremdländische Männer zahlreiche Frauen an. Binnen Wochen ermittelte die „Soko Neujahr“ – mit 150 Beamten.
Über das Milliardenverbrechen Cum-Ex ermittelte die Kölner Staatsanwältin Anne Brorhilker seit drei Jahren mit drei bis vier Kollegen. Das blieb auch noch drei Jahre so. Dabei wurden allein 2016 mit den für fünf Millionen Euro gekauften Cum-Ex-Daten Steuern von mehr als 100 Millionen Euro zurückgeholt.
Quelle: Handelsblatt
Pflegehelferin klagt gegen Landkreis: Verwaltungsgericht Osnabrück prüft Corona-Impfpflicht und RKI-Protokolle
Die Klägerin, die 2022 als Pflegehelferin im Christlichen Krankenhaus Quakenbrück tätig war, wurde vom Landkreis Osnabrück aufgefordert, einen Nachweis über ihre Immunität vorzulegen. Diese Aufforderung basierte auf dem damals geltenden Paragraf 20a des Infektionsschutzgesetzes. Da die Pflegehelferin dieser Aufforderung nicht nachkam, untersagte ihr der Landkreis im November 2022 die weitere Berufsausübung. Diese Regelung galt bis Ende des Jahres 2022.
Nun, knapp zwei Jahre später, wird die Rechtmäßigkeit dieses Verbots vor Gericht verhandelt. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob der betreffende Paragraf in seiner damaligen Form mit den Grundrechten auf körperliche Unversehrtheit und Berufsfreiheit vereinbar war. Möglicherweise wird das Verfahren sogar ausgesetzt, um diese grundlegende Frage dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorzulegen.
Quelle: Hasepost

dazu: Nach Corona-Files: RKI-Präsident sagt Dienstag als Zeuge vor Gericht aus – in Osnabrück
Eine Pflegehelferin verklagt den Landkreis Osnabrück: War der Passus des Infektionsschutzgesetzes im November 2022 verfassungswidrig? Zur Klärung wird RKI-Präsident Lars Schaade vor Gericht geladen. Dieses Verfahren könnte neue Maßstäbe setzen.
Quelle: NOZ

Anmerkung Christian Reimann: Es tut sich auch juristisch etwas. Bitte lesen Sie dazu auch Bastian Barucker: „Das RKI ist in seiner derzeitigen weisungsgebundenen Form als Behörde nicht mehr tragbar“ und Dokumente der Niedertracht: Pressekonferenz zu den nun vorliegenden völlig ungeschwärzten RKI-Protokollen.
Kehrtwende bei Stuttgart 21: Gleise dürfen nicht weichen
Die Zukunft von Stuttgart 21 steht auf der Kippe. Eine Gesetzesänderung verhindert den Rückbau von Bahnflächen. Was bedeutet das für das umstrittene Großprojekt?
Dass die Kosten für den Durchgangsbahnhof Stuttgart 21 explodiert sind, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Dass die Politik auf dem Tieferlegen der Gleise bestand und die Mehrkosten auf die hoch verschuldete Bahn abwälzen will und dafür vor Gericht auch noch Recht bekommt, erleichtert die Situation jetzt auch nicht gerade.
Die Tatsache, dass die Bahn vor der politisch geplanten Privatisierung “nicht mehr benötigte” Gleise hat verschrotten lassen sowie viele Bahngrundstücke entwidmet und verkauft hat, wie irgend möglich, hat den Bahnbetrieb in ein Korsett gezwängt, das keine Luft zum Atmen lässt.
Quelle: Telepolis
Zu stabil: Einst verschmähtes DDR-Glas wird Trendprodukt
Die Produktion von «Superfest»-Gläsern wurde eingestellt, weil sie nicht zerbrachen. Heute ist das ein Nachhaltigkeitsmerkmal.
Wer im deutschen Osten aufgewachsen ist, kennt sie: Die typische Form der «Superfest» oder «Ceverit» genannten Gläser, die von 1980 bis zur Wende in der DDR produziert wurden. «Superfest», weil sie wegen eines speziellen Herstellungsverfahrens kaum zerbrechen.
Komplett unzerstörbar sind die Gläser nicht, aber viel bruchsicherer als herkömmliche Trinkgläser. Der volkseigene Betrieb (VEB) Sachsenglas Schwepnitz in der Lausitz stellte mehrere Formen her, auch Glaceschalen, Tee-, Saft- und Schnapsgläser.
Quelle: Infosperber
Veranstaltungshinweis: Goslarer Friedensgespräche
Der Nahe und Mittlere Osten im Umbruch mit Journalistin und Autorin Karin Leukefeld am Dienstag, den 3. September um 19 Uhr, Kulturmarktplatz Goslar, Raum Arcachon, Am Museumsufer 2, 38640 Goslar. Der Eintritt ist frei.

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