Hinweise der Woche

On 3. 11 2024

/ via nachdenkseiten /

Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

Vorbemerkung: Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

Nicht mehr ihr Krieg
130 israelische Deserteure erklären in einem gemeinsamen Brief, warum sie sich weigern, weiter zu kämpfen. Die taz hat mit drei von ihnen gesprochen. (…)
Dass 130 Soldaten ihren Dienst verweigern, während die Kämpfe gegen die Hisbollah im Libanon immer mehr an Fahrt aufnehmen und ein Krieg mit dem Iran jederzeit beginnen könnte, das sorgt für Diskussionen in Israel. Israelische Medien haben Vorrang bei Interviewanfragen, sagt Kresch in sein Handy. „Wir wollen laut sein und widersprechen, in einer Zeit, in der viele es sich nicht trauen.“
Für die Armee kommt das zur Unzeit. Nach einem Jahr Krieg verweigerten manche Reservisten im Stillen schon aus reiner Erschöpfung den Dienst, teilt die Organisation Misvarot mit, die Verweigerer unterstützt. Seit Kriegsbeginn sei die Zahl der Beratungsanfragen um das Vierfache gestiegen, das Militärgefängnis für Deserteure überbelegt. Und nun wollen 130 Kriegsdienstverweigerer über ihre Motivlage reden, davon 64 mit vollem Namen: über das, was sie erlebt haben und über die Krise, in der sie die Armee und deren Führung ein Jahr nach Kriegsbeginn sehen.
Quelle: taz
dazu auch: Verhängnisvoller Sieg
Israel wird, um seine unmittelbaren Ziele zu erreichen, seinen Massenmord fortführen; die langfristigen Folgen der Tat werden den zionistischen Staat jedoch ins Verderben stürzen.
Israel scheint nicht zu stoppen. In diesem asymmetrisch geführten Krieg reiht es Mord an Mord, verursacht Hunger, Elend und Verzweiflung, macht den Gazastreifen zunehmend dem Erdboden gleich. Weder die Palästinenser selbst noch irgendeine ausländische Macht scheinen willens oder in der Lage, diesem Massaker ein Ende zu setzen. So ist zu erwarten, dass die israelische Regierung alle ihre militärischen Ziele erreichen wird. Sieg auf ganzer Linie. Aber was für ein Sieg ist das? Nicht nur moralisch ist der von Juden dominierte Staat damit in den Augen der meisten Länder erledigt; der Sieg könnte auch nur ein vorläufiger sein. Denn niemand kann ernsthaft annehmen, dass die überlebenden Opfer, ihre Nachkommen und Glaubensgeschwister in aller Welt die Angelegenheit auf sich beruhen lassen. Furchtbare Gegenschläge könnten folgen, wenn niemand mehr damit rechnet — und die geplagte Weltregion wird nie zur Ruhe kommen. Selbst ein Untergang Israels ist längerfristig zu befürchten — also das, was Benjamin Netanjahu nach eigenen Angaben unbedingt verhindern will.
Quelle: Chris Hedges auf Manova

und: Der lange Krieg, den Israel für Amerikas Neokonservative führt
Unser Kolumnist aus den USA Patrick Lawrence thematisiert einmal mehr das Verhältnis zwischen den USA und Israel. Und einmal mehr macht er darauf aufmerksam, wie stark die Israel-Lobby in den USA die Politik mitbestimmt. Aber, so sagt er, es ist klar, wer letztlich das Sagen hat. (cm)
Quelle: Globalbridge
Ein ungeliebter Waffenbruder
Obwohl er harsche Kritik an Israel übte, wird der türkische Präsident Erdoğan vom Westen mit Samthandschuhen angefasst. Der mögliche Grund: Man braucht ihn noch.
Nach dem Besuch des Noch-US-Präsidenten Biden reist der deutsche Bundeskanzler zu Gesprächen mit NATO-Partner Recep Tayyip Erdoğan in die Türkei. Gesprächsthema war neben Fragen der Flüchtlingspolitik auch das Nahost-Desaster. Erdoğan ist für die deutsche Regierung schon seit Langem einer der schwierigsten „Freunde“. In einer Zeit, in der der türkische Präsident als Unterstützer der Palästinenser aufgefallen ist, während Olaf Scholz nicht müde wird, zu beteuern, dass zwischen ihn und Benjamin Netanjahu kein Blatt Papier passt, ist es verwunderlich, dass der Konflikt zwischen Morgen- und Abendland an dieser Frage nicht schon längst eskaliert ist. Der Grund könnte in strategischen Überlegungen liegen. Westeuropa und die USA wünschen sich einen starken, stabilisierenden Faktor in dieser chaotischen Weltregion. Wichtig erscheint es offenbar, in Vorderasien ein dem Westen genehmeres Gegengewicht zum Iran zu installieren.
Quelle: Manova
Die Granate fällt nicht weit vom Applebaum
Und der Oscar für den Orwell-Neusprech des Jahres geht an …
… den Deutschen Buchhandel für die Verleihung des Friedenspreises an Anne Applebaum, eine ausgewiesene Bellizistin, die aus ihren militärischen (Allmachts-)Phantasien auch keinerlei Hehl macht. […]
Die historischen Vergleiche von Frau Applebaum hinken in gleich mehrfacher Hinsicht wie manch kriegsversehrter Soldat. Ein Zwei-bis-drei-Fronten-Krieg wie gegen die Wehrmacht (Ostfront, Normandie, Italien) ist gegen Russland nicht möglich. Einen einseitigen Einmarsch haben schon zwei Supermächte ihres jeweiligen Zeitalters versucht (Napoleons Grande Armée und Hitlers Wehrmacht) und beide sind dabei nicht nur gescheitert, sondern auch bald darauf untergegangen.
Quelle: Overton Magazin
«Die Russen werden diesen Krieg gewinnen. Und im Westen stellt man sich blind und redet über den Frieden»
Der Westen sei nicht mehr in der Lage, einen richtigen Krieg zu führen, sagt der französische Historiker Emmanuel Todd. Im Gespräch prognostiziert er, dass Putin einen Regimewechsel in Kiew anstrebt. Er glaubt nicht, dass Russland weitere Länder angreifen wird. […]
Herr Todd, vor kurzem hat der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski einen Siegesplan vorgestellt. Was halten Sie davon?
Nichts. Der Name allein evoziert bereits die Orwellsche Methode, die Realität komplett umzudeuten. Denn die russische Armee ist auf dem Vormarsch. Man fragt sich also, wie viele Monate das Regime in Kiew sich noch halten kann. Die Russen werden diesen Krieg gewinnen. Und im Westen stellt man sich blind und redet über den Frieden.
Was macht Sie so sicher, dass die Russen siegen werden?
Die europäischen Politiker und Denker sind nicht mehr in der Lage, einen Krieg zu führen. Und wenn sie mit einem richtigen Krieg konfrontiert werden, beginnen sie sofort und ohne nachzudenken, jenen anzuklagen, der den Krieg begonnen hat, in der Annahme, dass derjenige, der den Krieg begonnen hat, auch zwingend der Schuldige ist.
Quelle: NZZ
dazu auch: Ukrainischer Generalmajor: Kein Geheimnis, dass die Donbass-Front zusammengebrochen ist
In einem Interview spricht einer der führenden Militärs der Ukraine offen über die Schwierigkeiten, mit denen die Streitkräfte im Osten konfrontiert sind.
Unter dem Druck ständiger russischer Angriffe wird die Lage für die ukrainischen Verteidiger im Osten des Landes immer schwieriger. In einem neuen Interview hat nun der Generalmajor der ukrainischen Streitkräfte, Dmytro Martschenko, eingeräumt, dass die Front zusammengebrochen sei.
Quelle 1: Berliner Zeitung
Quelle 2: Welt Online
Trump-Berater gegenüber der Financial Times: Er will die Ukraine Europa überlassen
Er prahlt oft damit, dass er den Ukrainekrieg innerhalb eines Tages beenden könnte. Laut einem Berater will Trump jedoch, dass Europa den Frieden mit Russland durchsetzt.
Ein Berater des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten hat der Financial Times einen Einblick in Donald Trumps Plan zur Beendigung des Ukrainekrieges gegeben, falls er nächste Woche die Präsidentschaftswahl gewinnt. Der ehemalige Präsident hat mehrfach erklärt, dass es unter seiner Führung nie zu einem Krieg in der Ukraine gekommen wäre, und behauptet, er könne ihn innerhalb von 24 Stunden beenden. Laut dem Berater will er jedoch nichts mit der Sicherung des Friedens mit Russland zu tun haben.
Quelle: Berliner Zeitung
dazu auch: Im Austausch gegen Kredite übergibt Kiew der EU seine Rüstungsindustrie
Die EU-Kommission hat am 24. Oktober die Regulierung 2024/2773 angenommen, laut der sie sich mit dem Kredit über 35 Milliarden Euro an Kiew, der aus den Einnahmen der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte zurückgezahlt werden soll, die Kontrolle über die ukrainische Rüstungsindustrie sichern will. Die Kredite werden der Ukraine demnach nur gewährt, wenn alle Bedingungen erfüllt sind, die die EU-Kommission in einem Memorandum of Understandig (MoU) mit Kiew, das noch vorbereitet wird, festlegt.
Formell wird der Kredit an die Ukraine für den Wiederaufbau des Landes gewährt, aber das Interessante steht im Kleingedruckten.
Quelle: Anti-Spiegel
Georgien: Die Wahlen drehten sich ebenso sehr um die Wirtschaft
Westliche Politiker sehen in Georgiens Parlamentswahlen nur Pro-EU gegen Pro-Russland. Die wirtschaftliche Realität ist komplexer. Ein Gastbeitrag. […]
Aber westliche Politiker, Journalisten und NGOs haben zynisch und in gewisser Weise absichtlich das breitere wirtschaftliche Bild ignoriert und stattdessen die Wahlen als einen existenziellen Kampf zwischen Europa (der Europäischen Union) und Russland dargestellt. Es gibt so viele Nuancen, die untersucht werden müssen und nicht untersucht werden.
Zum einen zeigt ein Blick auf die Fülle glaubwürdiger Wirtschaftsdaten die unangenehme Wahrheit, dass Georgien bisher ein Nettoverlierer der engeren Wirtschaftsbeziehungen zur EU war. Und der Krieg in der Ukraine, der von der EU mitfinanziert wird, hat die Fortschritte bei wichtigen wirtschaftlichen Prioritäten Georgiens, einschließlich der Verringerung der Arbeitslosigkeit, zum Stillstand gebracht.
Quelle: Telepolis
dazu: Georgien-Wahl 2023: Wenn Demokratie zum Spielball wird
Die georgische Wahl 2023 spaltet das Land. Regierung und Opposition stehen sich unversöhnlich gegenüber, während der Westen Partei ergreift. Ein Gastbeitrag. […]
Quelle: Telepolis

dazu auch: Erweiterung: Freibrief für Ukraine, Drohung an Georgien
Das neue “Erweiterungs-Paket” ist da. Die EU-Kommission stellt der Ukraine darin einen Freibrief aus. Georgien hingegen wird mit einem Abbruch der Gespräche gedroht.
Quelle: Lost in Europe
Warum ein Sieg von Donald Trump der Todesstoß für die Ampel wäre – und wer daran mitschuldig ist
Donald Trump könnte in einer Woche US-Präsident werden. Für die Ampel wäre das ein politischer Super-GAU. Das Problem liegt auch in einem deutschen Ministerium. […]
Im aufgeheizten US-Wahlkampf spielt die Bundesregierung eine heikle Rolle. Einerseits muss sie ihre Sorge über eine erratische Handelspolitik unter Trump zum Ausdruck bringen. Andererseits darf sie nicht als Wahlhelfer der Demokraten erscheinen. Dieser Balanceakt erfordert diplomatisches Fingerspitzengefühl – offenbar auf beiden Seiten des Atlantiks.
Und daran mangelt es vor allem im Auswärtigen Amt unter der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock. Denn in beiden geschilderten Auseinandersetzungen wird vor allem der eklatante Unterschied in Stil und Inhalt deutlich.
Während Lindner sachlich und inhaltlich kontert, wirkt die Social-Media-Intervention aus Baerbocks Ressort anmaßend. So etwas findet nur der gut, der die Meinung teilt, nicht der Diplomat. Und das ist schwierig für die diplomatische Mission Deutschlands und ihre Chefdiplomatin – die in der kommenden Woche die Folgen ihres Stils zu spüren bekommen könnte.
Quelle: Telepolis
dazu auch: Musk will Trump, um Milliarden-Deals mit Regierung abzusichern
Er profitiert von umstrittenen Multimilliarden-Aufträgen der US-Regierung. Jetzt will Musk Präsidenten- und Senatswahlen kaufen.
Der reichste Mann der Welt profitiert von lukrativen Regierungsaufträgen und ist gleichzeitig in viele Auseinandersetzungen mit regulierenden Behörden verwickelt. Seine beiden Unternehmen SpaceX und Tesla ergatterten in den letzten zehn Jahren von US-Behörden Aufträge im Wert von über 15 Milliarden Dollar. Das hat die «New York Times» recherchiert. Etliche Deals und Vorhaben werden juristisch angefochten.
Nicht ohne Hintergedanken zahlt Musk der Trump-Kampagne zusammen mit den gleichgesinnten milliardenschweren Miriam Adelson (Frau des verstorbenen Casino-Magnaten Sheldon Adelson) und Richard Uihlein über 200 Millionen Dollar und finanziert auch republikanische Senatoren in Swingstaaten, damit die Republikaner die Mehrheit im Senat erlangen. Im Gegenzug versprach ihm Trump, dass er nach seiner Wahl eine «Kommission für Regierungseffizienz» leiten dürfe. Die Idee dieser Effizienzkommission stammt von Musk selber.
Quelle: Infosperber

und: Tech-Milliardäre verfolgen im US-Wahlkampf ihre eigenen Ziele
Elon Musk will an die Hebel staatlicher Macht. Hinter ihm steht eine Gruppe von weiteren Milliardären im Silicon Valley. (…)
In den letzten Wochen vor dem entscheidenden 5. November, dem US-Wahltag, hat Elon Musk seine Unterstützung von Trumps Kampagne intensiviert. Mit Millionenbeträgen will er die sogenannten Swing States für Trump gewinnen. Er finanziert republikanische Senatoren und verteilt Geld an registrierte Wähler sowie Helferinnen und Helfer, die von Tür zu Tür gehen. Getoppt wird diese Aktion mit der täglichen Verlosung von einer Million Dollar an einen registrierten Wähler im wohl entscheidenden Swing State Pennsylvania. Wie die Washington Post berichtet, streiten sich die Rechtsexperten darüber, ob Musk bei rechtlichen Grenzen ans Limit gehe oder ob diese Aktion bereits illegal sei.
In jedem Fall scheint der Geldsegen zu wirken.
Quelle: Infosperber
Heureka! Das Rentengold lockt!
„Heureka! Ich hab‘s gefunden!“ (1) Dieser Ausruf steht für den Goldrausch um 1850 in Kalifornien.
„Heureka! Die Aktienrente macht´s!“ das scheint die gefundene Formel zu sein, mit der die Rentenprobleme der Zukunft gelöst werden können. Die Verheißung wird ähnlich ausgehen, wie der Goldrausch vor 175 Jahren: einerseits zerplatzte Illusionen, verbunden mit großem Elend für sehr viele, andererseits gesteigerter Reichtum für einige Wenige.
Alle Weichenstellungen für die zukünftige Altenversorgung gehen in Richtung „Kapitaldeckung“. Die umlagefinanzierte gesetzliche Rente wird auf ein Abstellgleis geschoben. Zwischen den Parteien, ausgenommen BSW und LINKE, gibt es lediglich Differenzen, wieviel für Wartungsarbeiten ausgegeben werden sollten (Haltelinien ja/nein).
Die mediale und „wissenschaftliche“ Begleitung dieser propagierten Umstellung ist gewohnt unterstützend und bar jeder kritischen Hinterfragung.
Quelle: Seniorenaufstand
Wasserstoff für Deutschland (I)
Das Emirat Qatar zieht einen Einstieg in die Lieferung grünen Wasserstoffs in die Bundesrepublik in Betracht. Das berichten Quellen aus Doha anlässlich des Besuchs des Emirs von Qatar in Berlin am vergangenen Dienstag. Während in der allgemeinen Wahrnehmung vor allem der Export von Flüssiggas aus Qatar nach Deutschland registriert wird, plant das Emirat den Einstieg in die Produktion von grünem Wasserstoff, den es, wie es heißt, auch in die Bundesrepublik verkaufen könne. Die Bundesregierung setzt, wie aus ihrer offiziellen, im Jahr 2023 aktualisierten Wasserstoffstrategie hervorgeht, darauf, langfristig 50 bis 70 Prozent des in Deutschland benötigten grünen Wasserstoffs zu importieren. Die für das eigene Land geplanten Elektrolysekapazitäten von zehn Gigawatt (GW) im Jahr 2030 reichen nicht aus, um den prognostizierten Bedarf auch nur ansatzweise zu decken, heißt es. Die deutsche Initiative Dii Desert Energy, die Optionen zum Import grünen Wasserstoffs eruiert, stuft den Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika („MENA-Region“) als Schlüsselregion für die Herstellung grünen Wasserstoffs ein. Einer der potenziellen Lieferanten ist Qatar.
Quelle: German Foreign Policy
Eine Hausärztin in Sorge: Wie Amazon & Co die ärztliche Versorgung verdrängen wollen
Unsere Autorin warnt: Die zunehmende Kommerzialisierung des Gesundheitswesens gefährdet die Patientenversorgung.
Die Zeiten ändern sich und wir ändern uns mit ihnen. Das mag für viele Ereignisse des Lebens zutreffen. Aber wenn Geschehnisse passieren, die Selbstverständlichkeiten vom Fuß auf den Kopf stellen und schwerwiegende existentielle Bedrohungen mit sich bringen, darf man sie nicht schweigend und duldend zur Kenntnis nehmen. Es ist der Zeitpunkt gekommen, sich ihnen zu stellen. Ich spreche von den Veränderungen im deutschen Gesundheitswesen.
Schon 2022 stellte der Präsident der Bundesärztekammer, Herr Dr. Reinhardt fest: „Unser Gesundheitswesen gerät immer mehr in eine Schieflage. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Kommerzialisierung der Medizin, die von der Politik seit Jahrzehnten vorangetrieben wird“.
Quelle: Berliner Zeitung

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