Hinweise der Woche
/ via nachdenkseiten /
Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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Vorbemerkung: Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
Julian Assange hat gezeigt, welche Verbrechen die USA begehen. Edward Snowden zeigt, wie sie die Welt überwachen. Beides hatte für die Überbringer der Nachrichten bittere Konsequenzen. […]
Die Enthüllungen von Whistleblowern wie Edward Snowden und Chelsea Manning und von Journalisten wie Julian Assange haben gezeigt, dass im Schatten des sogenannten Kriegs gegen den Terror in den vergangenen Jahrzehnten ein gewaltiges Paralleluniversum entstanden ist, das mit dem illegalen Ausspionieren der eigenen Bürger und der willkürlichen Einkerkerung, Folterung und Tötung von politischen Gegnern beschäftigt ist. Diese Welt entzieht sich größtenteils der demokratischen Kontrolle, ja sie höhlt die demokratische Ordnung von innen aus. Ganz neu ist diese Entwicklung allerdings nicht. […]
Künftig würde es noch schwieriger und gefährlicher werden, die schmutzige Wirklichkeit von Kriegen zu enthüllen, insbesondere jener Kriege, die westliche Regierungen mithilfe von „eingebetteten Journalisten“ gern als zivilisatorische Missionen verkaufen. Wenn wir die Wahrheit über diese Kriege nicht erfahren, wird es immer leichter, sie zu führen. Die Wahrheit ist das wichtigste Instrument des Friedens.
Quelle: Fabian Scheidler in der Berliner Zeitung
dazu: Berlin hat weiter »keine Zweifel«
Deschauer gab dann doch noch einen Kommentar im Namen des AA ab. Bundesregierung und Außenministerin hätten »keine Zweifel an einem im Vereinigten Königreich jetzt laufenden rechtsstaatlichen Verfahren« und im Moment keinen Anlass, »diesen Zweifel zu äußern«.
Quelle: junge Welt
dazu auch: Todesstrafe nicht ausgeschlossen
Assange-Anhörung in London: Trotz Intransparenz ist klar geworden, was für Journalisten auf dem Spiel steht.
Nachdem am ersten Tag die Argumente der Verteidigung im Mittelpunkt standen, bildete die zweite Hälfte der Verhandlung am Mittwoch wahrscheinlich die spannendste. Die Richter stellten dem Team der Staatsanwaltschaft, das die US-Regierung vertrat, klärende und sogar herausfordernde Fragen, insbesondere dazu, was mit Assange im Falle seiner Auslieferung geschehen würde. Die Staatsanwaltschaft gab mindestens drei wesentliche Punkte zu:
Quelle: junge Welt
Der Blutzoll nach zwei Jahren Krieg hat uns dem Frieden nicht nähergebracht. Nur Friedensverhandlungen können die Ukraine noch retten, meint unser Autor.
Quelle: Michael von der Schulenburg in Telepolis
dazu: Fatale Logik: Drohende Eskalation im Ukraine-Krieg.
Der Krieg in der Ukraine geht in sein drittes Jahr. Täglich werden junge Männer an der Front getötet oder verstümmelt, weite Landstriche der Ukraine sind verwüstet. Die Weltbank beziffert den Schaden für die Ukraine auf rund 500 Milliarden US-Dollar. Aber auch unsere Zukunft steht auf dem Spiel in diesem Stellvertreterkrieg, der uns nach Schätzung deutscher Wirtschaftsinstitute schon mehr als 200 Milliarden Euro an Wohlstand gekostet hat.
Die Strategie, Russland durch Sanktionen ökonomisch zu ruinieren und über Waffenexporte an die Ukraine militärisch zu besiegen, ist krachend gescheitert. Das russische Militär ist in der Offensive, während der Ukraine die Soldaten ausgehen. 600.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter sind in den Westen geflohen, weil sie nicht verheizt werden wollen in einem vermeidbaren Krieg, der nach wenigen Wochen in einem Verhandlungsfrieden hätte enden können, wenn der Westen sich nicht auf fatale Weise eingemischt und die falsche Hoffnung auf einen ukrainischen Siegfrieden genährt hätte.
Quelle: Sahra Wagenknecht in junge Welt
dazu auch: Kein Wille zum Waffenstillstand
Gestern vor zwei Jahren, am 28. Februar 2022 begannen die ersten, beinahe von Erfolg gekrönten Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs. Daran erinnert eine kürzlich publizierte Studie von Oberst a.D. Wolfgang Richter, einem einstigen Militärberater der deutschen Vertretungen bei der UNO und der OSZE.
Quelle: German Foreign Policy
und: Leere Worte: Baerbock fordert bei G20-Treffen Frieden, während Deutschland aufrüstet
Außenministerin mahnt Prinzipien und Menschenrechte ein. Doch deutsche Realpolitik geht einen anderen Weg: Sicherheit durch Destabilisierung. […]
Es sind große Worte, die von den deutschen Medien kommentarlos weitergereicht werden ans Publikum. Doch wir sollten einen Moment innehalten und uns fragen: Was tut Deutschland, die aktuelle Bundesregierung, dafür, diese Prinzipien zu wahren und Frieden real herzustellen.
Nehmen wir den Ukraine-Krieg. Im Grunde lässt sich die deutsche Position wie die der westlichen Unterstützerstaaten, vor allem die USA, so auf den Punkt bringen: Waffenlieferungen, aber keine Verhandlungen. Es gibt nur eine militärische Lösung, koste es, was es wolle.
Quelle: Telepolis
Der französische Präsident Emmanuel Macron will notfalls französische Truppen in die Ukraine schicken. Man fragt sich nach der politischen Zurechnungsfähigkeit von europäischen Spitzenpolitikern und sieht, wie blank die Nerven gerade liegen […]
Ziele in Frankreich und damit auf NATO-Gebiet sind nicht auszuschließen. Käme es dazu, müsste das Beistandsgebot nach Artikel V des NATO-Vertrages greifen und die westliche Allianz hätte ihren Schlagabtausch, auf den sie zwei Jahren systematisch hingearbeitet hat. Man könnte auch sagen: dem sie allen Warnung zum Trotz entgegen gerobbt ist. Kommt es so weit, muss die NATO handeln – oder sie hätte ausgesorgt und würde zerfallen. Ein Ernstfall ist immer existenziell, im Kriegsfall ganz besonders.
Quelle: Lutz Herden in der Freitag
dazu: Nach Bodentruppen-Vorstoß: Sind westliche Einheiten schon längst in der Ukraine?
Die Debatte um Nato-Bodentruppen nimmt nach der Ukraine-Unterstützungskonferenz in Paris Fahrt auf. Ein Bericht sorgt derweil für Aufruhr. […]
Doch wie die Financial Times berichtet, ist der Westen längst mit eigenen Einheiten in der Ukraine involviert. Ein hochrangiger – namentlich nicht genannter – europäischer Militär sagte gegenüber der britischen Tageszeitung, Macrons Aussagen zielten darauf ab, Abschreckung und Unklarheit gegenüber Moskau zu schaffen. „Jeder weiß doch, dass es westliche Spezialeinheiten in der Ukraine gibt – es hat bloß niemand offiziell zugegeben“, heißt es in der FT.
Quelle: Berliner Zeitung
dazu auch: Münchner Einerlei
Die große „Kakofonie“ in München, die Stefan Kornelius, Süddeutsche Zeitung, konstatierte, dürfte in erheblichem Maße Ausfluss des Dilemmas gewesen sein, in das sich der Westen im Hinblick auf den Ukraine-Krieg und das Verhältnis zu Russland selbst hineinmanövriert hat. Einerseits soll der Krieg durch eine russische Niederlage beendet werden, weswegen jegliche westliche Initiative für eine politische Konfliktbeilegung bisher unterblieben ist. Andererseits soll ein direkter militärischer Zusammenstoß zwischen der NATO und Moskau wegen des damit verbundenen Nuklearkriegsrisikos unter allen Umständen vermieden werden. Dieser Ansatz läuft auf eine Quadratur des Kreises hinaus, denn inzwischen ist nicht mehr zu ignorieren, dass ein Sieg Kiews auf dem Schlachtfeld völlig außerhalb der ukrainischen Möglichkeiten liegt und dass in dieser Hinsicht allein mangels Reserven an Manpower kein grundlegender Wandel mehr zu erwarten ist.
Quelle: Das Blättchen
Die Vereinigten Staaten sind der mit Abstand größte und wichtigste Alliierte der Ukraine. In dem Krieg haben auch amerikanische Geheimdienste ihre Aktien.
Dass Washington die Ukraine in ihrem schon zwei Jahre andauernden Verteidigungskrieg gegen Russland unterstützt, ist nichts Neues. Die Existenz von mehr als einem Dutzend bisher geheimer Stützpunkte, die von der Central Intelligence Agency, kurz CIA, finanziert und ausgestattet wurden, allerdings schon. Das berichtet jedenfalls die New York Times, die einen aufwendig recherchierten Einblick in die ukrainisch-amerikanischen Geheimdienstbeziehungen gewährt.
Quelle: Berliner Zeitung
dazu: CIA in der Ukraine: Die Provokation, die Putins Angriffskrieg auslöste?
Explosive Enthüllung der New York Times. US-Geheimdienst kooperiert mit Kiew seit 2014 an russischer Grenze, trainiert Eliteeinheiten. Ein Brandbeschleuniger.
Die New York Times hat am Wochenende in einem explosiven Dossier enthüllt, dass der US-Geheimdienst CIA schon seit zehn Jahren in der Ukraine präsent ist. Damit erscheint sowohl die Formulierung von “Boots on the ground”, wie sie im Zuge von Macrons Äußerungen debattiert wird, als auch das westliche Narrativ vom nicht provozierten Krieg in einem neuen Licht.
Quelle: Telepolis
Anmerkung unserer Leserin S.B.: Die NYT ist ja keine Zeitung, die einfach so Berichte nach Relotius-Art erfindet. Schon gar nicht bei einem so brisanten Thema, das die ganze Welt bewegt. Es kann zu einer ganz neuen Diskussion über den Krieg führen, und vielleicht auch zu einem Weg Richtung Frieden beitragen. Ich muss hier an die Geschichte „Die Kraniche des Ibykus denken“, an den Spruch: Die Sonne bringt es an den Tag. Irgendwann wird auch einer der Beteiligten an der NS-Sprengung reden, dann werden wir erfahren, wer es getan hat.
Bundeswehreinsatz im Roten Meer ist eine Eskalation mit Ansage. Ein Gespräch mit Norman Paech.
Norman Paech ist Jurist und emeritierter Professor für Politikwissenschaft und Öffentliches Recht an der Universität Hamburg.
Seit Montag befindet sich die Bundeswehr im Einsatz im Roten Meer. Die Vorgeschichte: Am 10. Januar waren in der Resolution 2722 des UN-Sicherheitsrats die Angriffe der jemenitischen »Huthis« bzw. Ansarollah verurteilt worden. Einen Tag später bombardierten die USA und Großbritannien den Jemen. Lässt sich dieser Angriff mit der Resolution legitimieren?
Die Resolution 2722 deckt einen Angriff nicht. Es gibt kein Mandat für ein militärisches Eingreifen in diesen Konflikt.
Quelle: Norman Paech in junge Welt
dazu: The Houthi air strikes aren’t working
It is now increasingly clear that the Red Sea is becoming a testing ground for new Iranian weaponry, and the Houthis have already achieved their goal of imposing an effective naval blockade in the region. Freight container shipping volumes through the region have fallen around 80% since the start of the year, demonstrating that the new weaponry is provoking a response from American and British ships.
Quelle: UnHerd
Ich kritisiere nicht nur die medialen Narrative, sondern das Benehmen der Journalisten. Sie führen sich auf wie Soldaten einer Propagandakompanie. Das gehört sich nicht. Sie haben keine Distanz zur NATO-Propaganda – wie auch ein großer Teil der russischen Medien keine Distanz zur Propaganda des Kreml hat. Vor 20 Jahren wäre es nicht denkbar gewesen, dass Sitzredakteure am Computer einem Kriegsreporter in den Rücken fallen. Denn damit gefährden sie sein Leben. Für einen Kriegsberichterstatter gilt: Raus aus dem Netz und immer in Bewegung bleiben. Wenn man das nicht kann, weil man sich mit Anwälten und dem Shitstorm an der »Heimatfront« abgeben muss, dann wird man zum Ziel der Richtschützen. Diese Sitzredakteure führen sich auf wie journalistische Drohnenpiloten, die fernab vom Kriegsgeschehen am Bildschirm jemand anderen zum Abschuss freigeben. Das zeigt in welchem Maß im heutigen Journalismus ethische Normen missachtet werden, die Probe vor Ort durch postfaktisches Skandalisieren und Denunzieren ersetzt wird und wie sich die Mainstreammedien der NATO-Propaganda unterordnen.
Quelle: Patrik Baab in junge Welt
Wer kein Geld hat oder sich nicht traut, welches zu haben, sprich: als Kredit aufzunehmen, doktert mit dem herum, was ihn kein Geld kostet, und hofft, dadurch die Dinge zum Besseren zu wenden. Die Regierung glaubt, man müsse nur die richtigen Hebel drehen und schon liefe die Wirtschaft wie geschmiert, obwohl es keinerlei Schmiermittel gibt. Wenn man die Bürokratie zurückbaue und die Steuern der Unternehmen senke – natürlich gegenfinanziert -, würde man die Kräfte der Innovation und der unternehmerischen Initiative freisetzen, die eine Wirtschaft wie Phönix aus der Asche höben. Das ist falsch, wie z.B. hier gezeigt.
Diejenigen, die diesen alten Hut heute wieder hervorzaubern, sind offenbar fest davon überzeugt, dass das Umsteuern auf der Angebotsseite in der Vergangenheit beide Male Erfolg hatte.
Quelle: Relevante Ökonomik
Reformbefürworter der Schuldenbremse fordern häufig, öffentliche Investitionen von der Schuldenregel auszunehmen. Doch das reicht nicht. […]
Die Schuldenbremse solle nur für konsumtive Ausgaben des Staates (also inklusive Transferzahlungen und Renten) gelten. Eine Kreditfinanzierung öffentlicher Investitionen dagegen müsse erlaubt sein. […]
Aber auch Ausgabenposten wie Gesundheit, soziale Sicherung und Bildung, die als konsumtive Staatsausgaben der gesellschaftlichen Reproduktion der Arbeitskraft dienen, sorgen nicht nur für das Wohlergehen der heutigen Generationen. Sie sind auch langfristig für eine verbesserte Produktivität von Bedeutung. Die Entwicklung der Arbeitsproduktivität aber bestimmt maßgeblich das Wirtschaftswachstum. Insbesondere öffentlichen Bildungsausgaben wird damit berechtigterweise zumeist ein positiver Effekt auf das Wachstum zugeschrieben, während der positive Einfluss der Gesundheitsversorgung und sozialen Sicherheit häufig (zu Unrecht) wenig Beachtung findet beziehungsweise schlicht geleugnet wird.
Quelle: Günther Grunert in Makroskop
Anmerkung unseres Lesers J.B.: Ein sehr aufschlussreicher Text, der die Unsinnigkeit der Schuldenbremse aus einer grundlegenderen Perspektive aufzeigt, als dies sonst geschieht. Verständlich geschrieben, uneingeschränkt zu empfehlen!
„Rente oder Rüstung?“ wird zur zentralen Frage. Doch die Attacken auf den Sozialstaat lenken davon ab, dass auch ein Gegenangriff möglich wäre. […]
Seit der Zeitenwende hat sich der Börsenwert des Waffenherstellers Rheinmetall vervierfacht. Wer wird die Gewinne der Rüstungsunternehmen und die Dividenden ihrer Anleger bezahlen?
Sie und ich werden das bezahlen. Die Aufrüstung wird eine Umverteilung von unten nach oben werden. Wir werden es bezahlen mit geringeren Renten, längerer Lebensarbeitszeit und schlechterer Absicherung von Arbeitslosigkeit und Armut, was dazu führen wird, dass mehr Leute gezwungen sind, schlechte Arbeitsbedingungen oder zu niedrige Löhne zu akzeptieren.
Denn man darf nicht vergessen, dass der Sozialstaat keine milde Gabe ist, sondern ein Mittel, die Verhandlungsmacht der arbeitenden Mehrheit gegenüber den Bossen zu stärken. Darum hassen die Lindners und Fuests den Sozialstaat. Und deswegen benutzen sie jede Ausrede, um ihn anzugreifen, der russische Angriff auf die Ukraine ist da willkommene Gelegenheit.
Quelle: taz
dazu: Angriff auf Renten und Soziales: Was kann die Ampel einfrieren?
Der Vorstoß für ein neues Spardiktat aus dem Bundesfinanzministerium von Christian Lindner (FDP) wirft Fragen auf und kommt zur Unzeit. Bevor die Renten am 1. Juli gemäß der gesetzlichen Anpassungsformel steigen, gibt es für einige Menschen im Ruhestand erst einmal weniger Geld: Zum 1. März ist die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge auch für Rentnerinnen und Rentner fällig.
Quelle: Telepolis
Um Kinder kümmern sich nach wie vor überwiegend die Mütter, auch wenn sie erwerbstätig sind. Der Beitrag von Vätern, die sich vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie stärker engagiert hatten, hat wieder abgenommen. In der Theorie stimmen Frauen und Männer zwar weitgehend darin überein, dass in einer Partnerschaft Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuung gleichberechtigt aufgeteilt werden sollten. In der Realität sieht es aber meist anders aus – und gleichzeitig sind sich Mütter und Väter häufig uneinig darüber, wer wie viel Sorgearbeit übernimmt. Das gilt auch beim so genannten Mental Load, bei dem es darum geht, sich um die Organisation des familiären Alltags zu kümmern. Frauen sind in vielen Fragen zur Rollen- und Arbeitsverteilung etwas egalitärer eingestellt als Männer. Vor allem beim Thema Frauen in Führungspositionen gehen die geschlechtsspezifischen Ansichten sogar deutlich auseinander. Das zeigt eine neue Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.
Quelle: Hans Böckler Stiftung
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