StartGesellschaftPeter Pausch„Irrte Flaubert?” Teil 5

„Irrte Flaubert?” Teil 5

/ von Peter Pausch /

„Wenn die Gesellschaft so fortfährt,

wird in zweitausend Jahren nichts mehr sein,

kein Grashalm, kein Baum;

sie wird die Natur aufgefressen haben.“

Gustave Flaubert (1821-1880)

IRRTE FLAUBERT?

Mehr als 300 Autoren haben sich an der Beantwortung der Frage beteiligt. In Teil 5 sind es unter anderen:

Adorno – Ulrich Beck – Ernest Borneman – Ralf Darendorf – Thomas Dehler – Albert Einstein – Ludwig Feuerbach – Johann Gottlieb Fichte – John K. Galbraith – Goethe – Jürgen Habermas – Friedrich Hebbel – Max Horkheimer – Jean-Claude Juncker – Kant – Lessing – Joseph de Maistre – Nietzsche – Marx – Angela Merkel – Montaigne – Paracelsus – Josef Reichholf – Peter Sloterdijk – Henry D. Thoreau – Anton Tschechow – Paul Valéry – Friedrich Wilhelm Wagner – Edward O. Wilson

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TEIL 5

Die Ablehnung des Parlamentarismus vermag,

wenn sie mit der Forderung nach dessen Ersetzung

durch ein plebiszitäres System verbunden ist,

den Vorwurf der Missachtung

der freiheitlichen demokratischen Grundordnung

nicht zu begründen.“

Bundesverfassungsgericht.

Urteil des Zweiten Senats vom 17. Januar 2017


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„Legitimationsdefizite entstehen immer dann, wenn sich der Kreis der an demokratischen Entscheidungen Beteiligten mit dem Kreis der von diesen Entscheidungen Betroffenen nicht deckt.“ Jürgen Habermas

„In Deutschland ist keine einzige der tief in unsere Verfassungsstrukturen eingreifenden europäischen Entscheidungen einer Volksabstimmung unterworfen worden. Nachdem der Entwurf einer Europäischen Politischen Gemeinschaft und einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft im Jahr 1954 in der französischen Nationalversammlung gescheitert war, betrachteten die europäischen Staats- und Regierungschefs […] und die Europa-Politiker es geradezu als politische Leistung, die Integration nicht nur ohne jede plebiszitäre Rückkopplung voranzutreiben, sondern, wenn möglich, auch unter Umgehung der nationalen Parlamente. Man hat dafür den Begriff »policy laundring« erfunden.“

„»Policy Laundering« ist angelehnt an »Money Laundering« (Geldwäsche). Er beschreibt die Praxis, bei der Regierungen von Mitgliedstaaten politisch heikle oder daheim schwer durchsetzbare Projekte auf EU-Ebene verlagern. Dort werden sie in Richtlinien oder Verordnungen gegossen („gewaschen“) und kehren als verbindliches EU-Recht in die Mitgliedstaaten zurück, das von den nationalen Parlamenten kaum noch geändert werden.“

„Die American Civil Liberties Union behauptet, dass Politikwäsche in Bereichen des Terrorismus und der Erosion bürgerlicher Freiheiten zur gängigen politischen Praxis geworden ist.“

„Zum einen führt der relativ kleine Brüsseler Verwaltungsapparat dazu, dass Kommissionsbeamte oft auf Vorschläge externer »Expert/innen« zurückgreifen. Um Lücken in der eigenen fachlichen Kompetenz zu schließen, greift die Kommission auf etwa 800 Beratungsgremien zurück. Viele davon sind unausgewogen besetzt und bieten Lobbygruppen die Möglichkeit, bereits sehr frühzeitig auf europäische Gesetze einzuwirken.“

„Problematisch wird der Lobbyismus durch ein Ungleichgewicht der Kräfte. Konzerne und große Wirtschaftsverbände setzen viel Geld und Personal ein, um ihre Anliegen bei der Politik durchzusetzen, während zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich etwa für Menschenrechte, Umweltschutz oder soziale Belange einsetzen, erheblich weniger Ressourcen dafür aufbringen können.“

„Bei einem Volksentscheid 2014 in der Gemeinde Mals (Südtirol) stimmte eine Mehrheit dafür, dass ihr Gemeindegebiet und die dort betriebene Landwirtschaft zukünftig pestizidfrei sein sollen. Das Verwaltungsgericht kippte den Volksentscheid, weil die Gemeinde für diese Umweltschutzfrage nicht die zuständige Instanz sei.“

„Wir [von der Europäischen Kommission] beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Jean-Claude Juncker (Präsident der EU- Kommission, 2014 – 2019)

„Egoismus ist kein Prinzip, sondern die Eine Tatsache“

‚Die Evolutionsbiologie vertritt die Idee, dass der Einzelne sich bemühen sollte, egoistisch zu sein, d.h. er sollte sich in seiner Gruppe um Vorteile bemühen und und sie dann auch verteidigen; er sollte versuchen sich überall durchzusetzen und immer den größten Anteil zu bekommen. Letztlich sollte er sich auch bemühen, möglichst viele Nachkommen in die Welt zu setzen.‘

„Altruistische Verhaltensweisen wurden – mit Hilfe der jeweils gewählten Begriffsdefinition bzw. erdachten Interpretation – bei Menschen und anderen Tieren »nachgewiesen«; eine 2009 publizierte Studie schreibt Altruismus auch Pflanzen zu, und 2010 wurde in der Zeitschrift Nature altruistisches Verhalten bei Bakterien beschrieben.“

„Das Ökosystem Wald ist fein austariert. Jedes Wesen hat darin seine Nische, seine Funktion, die zum Wohle aller beiträgt. So oder so ähnlich wird häufig die Natur beschrieben, doch das ist leider falsch. Unter den Bäumen herrscht das Gesetz des Stärkeren. Jede Art möchte überleben und nimmt sich von den anderen das, was sie braucht. Grundsätzlich kennt dabei niemand irgendwelche Rücksicht, und der große Kollaps wird nur dadurch verhindert, dass es Schutzmechanismen vor Übergriffen gibt.“

„Die deutlichste Sichtbarkeit erreicht der allgemeine Kampf in der Tierwelt, welche die Pflanzenwelt zu ihrer Nahrung hat, und in welcher selbst wieder jedes Tier die Beute und Nahrung eines anderen wird, […] indem jedes Tier sein Dasein nur durch beständige Aufhebung eines fremden erhalten kann; so daß der Wille zum Leben durchgängig an sich selbst zehrt und in verschiedenen Gestalten seine eigene Nahrung ist, bis zuletzt das Menschengeschlecht, weil es alle anderen überwältigt, die Natur für ein Fabrikat zu seinem Gebrauch ansieht, das selbe Geschlecht jedoch auch in sich selbst jenen Kampf, jene Selbstentzweiung des Willens zur furchtbarsten Deutlichkeit offenbart, und homo homini lupus wird.”

„Der Tiger, der dem Hirsch begreiflich machen will, wie köstlich es ist, Blut zu schlürfen.“

“Unaufhörlich erfüllt sich, von der Milbe bis hinauf zum Menschen, das große Gesetz der gewaltsamen Zerstörung der Lebewesen. Die ganze Erde – nur ein ungeheurer Schlachtaltar, wo alles, was da lebt, unaufhörlich geopfert wird, ohne Maß und ohne Mitleid!«“

„Welche Tierart stellt die Metzger, die Priester und die gefräßigsten Fresser?“

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/bs20170117_2bvb000113.htm

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