Hinweise des Tages II

On 8. 6 2024

/ via nachdenkseiten /

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»Scholz ist ein Sicherheitsrisiko für Europa«
Weltkriegsgefahr: NATO setzt auf Eskalation gegen Russland und China. Ein Gespräch mit Sevim Dagdelen.
Die NATO scheint eine der Thesen Ihres jüngsten Buches über den Militärpakt zu bestätigen und setzt voll auf Eskalation gegenüber Russland. Hat Sie die Entscheidung von US-Präsident Joseph Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz, der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen für Angriffe auf Ziele in Russland zu erlauben, überrascht?
Insgesamt setzt die NATO mit ihrer Freigabe, mit westlichen Waffen Ziele in Russland anzugreifen, auf eine weitere Eskalation. Mein Eindruck ist, dass man in Washington, Brüssel und Berlin nunmehr offen einen Weltkrieg riskiert. Der selbsternannte Friedenskanzler Scholz ist wieder einmal eingeknickt, und das ausgerechnet vor dem Hintergrund ukrainischer Angriffe auf die russischen Atomstreitkräfte. Die BSW-Gruppe hat deshalb zu einer Regierungserklärung zum Kurswechsel des Kanzlers gedrängt. Scholz wird zunehmend zu einem Sicherheitsrisiko für Deutschland und Europa.
Quelle: junge Welt
Exclusive: Biden tells Muir US weapons will not be used to strike Moscow, Kremlin
President Joe Biden was adamant that U.S. weapons would not be used to strike Moscow or the Kremlin after he authorized Ukraine to use them in Russia during an exclusive interview with ABC News anchor David Muir at the Normandy American Cemetery on the 80th anniversary of D-Day.
Muir asked Biden if U.S.-made weapons have already been used in Russia since he signed off on their use, limiting use to areas near the Russian-occupied Kharkiv region. The president did not directly answer, but made clear they would not be authorized to be used to target Russia’s capital city or seat of government.
“They’re authorized to be used in proximity to the border when they’re being used on the other side of the border to attack specific targets in Ukraine,” Biden told Muir of U.S. weapons. “We’re not authorizing strikes 200 miles into Russia and we’re not authorizing strikes on Moscow, on the Kremlin.”
Quelle: abc News
dazu auch: Russisches U-Boot mit Atomantrieb legt nächste Woche in Kuba an
Ungewöhnliche Stationierung: In der kubanischen Hauptstadt werden das Atom-U-Boot „Kasan“ sowie drei weitere russische Marineschiffe anlegen. Ein Zeichen an die USA? Die Spannungen mit Russland wegen des Angriffskrieges in der Ukraine nahmen zuletzt zu. […]
Als Reaktion auf eine von den russischen Truppen gestartete Offensive in der nordöstlichen Region Charkiw hatten die USA, Deutschland und andere westliche Länder der Ukraine vergangene Woche erstmals seit Kriegsbeginn erlaubt, von ihnen gelieferte Waffen gegen Ziele im russischen Grenzgebiet einzusetzen. US-Präsident Joe Biden bekräftigte am Donnerstag, dass die von seinem Land an die Ukraine gelieferten Waffen nicht für Angriffe auf Moskau oder andere Ziele im Inneren Russlands verwendet werden dürften.
Quelle: Welt Online
Passend gemacht: Gedenktag in der Normandie
Die Feststellung, dass die Rote Armee den Krieg mit Deutschland gewonnen hat, schmälert nicht die Würdigung der Befreier aus allen Staaten der Antihitlerkoalition, aus der französischen Résistance, der griechischen, jugoslawischen oder italienischen Partisanen, der Widerstandskämpfer in allen vom deutschen Faschismus besetzten Staaten. Wenn umgekehrt der Anteil der Sowjetunion am Sieg aber verleugnet, ignoriert oder wie am Donnerstag durch den französischen Präsidenten ausdrücklich auf die Ehrung sowjetischer Mitkämpfer in der Résistance durch diplomatische Vertreter ehemaliger Sowjetrepubliken verzichtet wird, dann ist das nicht praktische Geschichtsklitterung. Über die ist der kollektive Westen längst hinaus. Die im Kalten Krieg westlich der Elbe in Europa und in Nordamerika ins Alltagsbewusstsein gepflanzte Legende, der 6. Juni 1944, nicht die Niederlagen der Wehrmacht vor Moskau und in Stalingrad seien der Anfang vom Ende des deutschen Faschismus gewesen, wird noch wachgehalten, steht aber nicht im Vordergrund. Heute geht es um Mobilisierung, um materielle und subjektive Kriegstüchtigkeit gegen Russland. Es geht um die Bereitschaft, zugunsten von Rüstung jeden Reallohnverlust, jede Rentenkürzung und jede Streichung sozialer Einrichtungen hinzunehmen.
Quelle: Arnold Schölzel in junge Welt
dazu auch: Vergangenheitsbewältigung als Zukunftsverdrängung? – Der Nachgeschmack der Gedenkfeiern
Vorbemerkung der Redaktion: Heute und in den kommenden Tagen wird mit großem Pomp und Gloria des «Débarquement» in der Normandie (englisch: „D-Day“), der amphibischen und luftgestützten Militäroperation der Allierten im II. Weltkrieg, gedacht, mit der vor 80 Jahren, am 6. Juni 1944, die Befreiung Westeuropas – WESTEUROPAS! – von der Naziherrschaft begann. – Unser Autor hat, bei aller Liebe zum Geschichtsbewusstsein, zunehmend Bauchschmerzen mit bestimmten Formen des staatlich organisierten Gedenkritualismus. Wir drucken daher hier nochmals unverändert einen Essay von ihm ab, den er vor fünfeinhalb Jahren, Mitte November 2018, anlässlich ähnlicher Veranstaltungen zum hundertsten Jahrestag des Endes des I. Weltkrieges publizierte. Es liest sich heute auf dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse mit ganz anderen Augen …
Quelle: Globalbridge
Im Kampf gegen die Besatzer
Die Westbank und die palästinensische Linke.
Im Schatten von Tod, Zerstörung und humanitärem Elend im Gazastreifen ist die Lage auf der Westbank oft nur eine Randnotiz. Obwohl sich das Leben der Palästinenserinnen und Palästinenser dort seit dem 7. Oktober, dem Tag des schrecklichen Massakers in Südisrael mit mehr als 1.100 Toten, ebenfalls auf dramatische Weise zum Schlechteren verändert hat. Fakt ist nämlich: Die israelische Repression hat seither ungekannte Ausmaße erreicht. Es vergeht kaum ein Tag, an dem die israelische Besatzungsarmee nicht in palästinensische Städte oder eines der Flüchtlingslager einfällt.
Gleichzeitig bedrohen rechtsextreme Siedler die palästinensische Bevölkerung und rauben ihr Eigentum. Sie vernichten die Ernte, brandschatzen, zerstören Olivenbäume und Landmaschinen. Ganze Dorfgemeinschaften werden vertrieben.
Quelle: junge Welt
Kolonien im 21. Jahrhundert (II)
Deutsche Konzerne unterstützen die völkerrechtswidrige Besetzung eines der verbliebenen Kolonialgebiete des 21. Jahrhunderts – der Westsahara. Diese wird seit fast 50 Jahren von Marokko unter Kontrolle gehalten, obwohl schon im Jahr 1975 der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag entschied, die Westsahara habe – in Übereinstimmung mit ihrer Klassifizierung durch die UNO als „Hoheitsgebiet ohne Selbstregierung“ – das Recht auf Selbstbestimmung bzw. staatliche Unabhängigkeit. Die Westsahara war seit 1884 zunächst eine Kolonie Spaniens, das seit den 1950er Jahren gegen antikoloniale Aufstände kämpfte; als es sich Anfang 1976 endgültig aus dem besetzten Gebiet verabschiedete, zogen dort marokkanische Truppen ein. Diese halten es bis heute unter Bruch des Völkerrechts besetzt; nur die USA und Israel erkennen Marokkos Herrschaft über die Westsahara an. Zu den Mitteln, seine Herrschaft zu sichern, gehört der Versuch Rabats, in die ökonomische Ausplünderung des Gebiets auch Unternehmen aus Drittstaaten einzubeziehen. Dafür stellen sich nicht zuletzt deutsche Konzerne zur Verfügung, so etwa Heidelberg Materials und Siemens Gamesa Renewable Energy.
Quelle: German Foreign Policy
Ukraine erfüllt Auflagen für EU-Beitrittsgespräche
Schon seit Jahren wendet sich die Ukraine dem Westen zu, möchte Teil der Europäischen Union (EU) werden. Dort sah man im Land aber vor allem die grassierende Korruption als größtes Hindernis für beginnende Beitrittsgespräche. Nun sieht die EU-Kommission die Bedingungen für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfüllt. Das Gleiche gelte für das Nachbarland Moldau, sagte eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel.
Quelle: DER SPIEGEL
dazu auch: Brüssel gibt grünes Licht für Ukraine
Beide Länder haben demnach im März noch offene Punkte abgehakt. Bei der Ukraine ging es beispielsweise um Maßnahmen für einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschränkung des politischen Einflusses von Oligarchen.
Erstaunlich ist, dass es seit März zwei Monate gedauert hat, bis das (gewünschte) Ergebnis bekannt gegeben wurde. Möglicherweise liegt dies daran, dass Ungarn bis zuletzt auf der Bremse stand. Denkbar ist aber auch, dass man die Verhandlungen ohnehin nicht vor der Wahl starten wollte.
Denn dann hätten ja kritische Fragen gestellt werden können – nach der Beitrittsreife der Ukraine, oder nach den Vorbereitungen der EU. Meiner Meinung nach sind beide Seiten in keiner Weise auf die anstehenden Gespräche vorbereitet…
Quelle: Lost in Europe
Die Bundesregierung plant für den Kriegsfall
Was passiert, wenn Deutschland wieder Krieg führen muss? Die Bundesregierung hat sich nun in einem langen Dokument damit befasst und neue Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung beschlossen. Die bisherigen Bestimmungen stammten noch aus dem Jahr 1989, also sicherheitspolitisch aus einer anderen Zeit. „Erstmals seit Jahrzehnten ist Deutschland auch wieder militärisch bedroht“, heißt es in dem neuen Dokument. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt: „Wir haben durch die russische Aggression eine völlig veränderte Sicherheitslage in Europa.“
Quelle: Berliner Morgenpost
Anmerkung André Tautenhahn: Also gab es während des Afghanistan-Einsatzes gar keine militärische Bedrohung („Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“)?
Abschiebungen: Wenn Faeser Ernst macht, kann es für den Mannheim-Attentäter amüsant werden
Nach dem Messerangriff in Mannheim werden sofortige Abschiebungen gefordert. Unser Autor sagt: So einfach geht das nicht – und das politische Berlin weiß es. […]
Um verurteilte Täter abzuschieben, braucht Nancy Faeser kein neues Gesetz. Wer Straftaten begeht, die mit zwei oder mehr Jahren Gefängnis bestraft werden, riskiert schon jetzt seine Abschiebung. Das Problem dabei ist kein juristisches, sondern ein politisches: Abschieben kann man nur in Länder, die solche Leute wie Sulaiman A. auch aufnehmen. Die lassen sich das in der Regel teuer bezahlen, entweder direkt oder in Form von Entwicklungshilfe. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor hat deshalb die rhetorische Frage gestellt, ob man einer Regierung, die eifrig radikale Islamisten wie Sulaiman A. produziert, wirklich Geld dafür geben soll, dass sie radikale Islamisten wie Sulaiman A. zurücknimmt. Sie hat viel Widerspruch dafür bekommen, aber vielleicht wäre es das ja wert, die Taliban dafür zu bezahlen?
Im Fall Afghanistan gibt es aber noch ein enormes politisches Problem: Die Bundesregierung erkennt die afghanische Regierung gar nicht an, seit dort die Taliban die Macht übernommen haben.
Quelle: Berliner Zeitung
Die Pfandflaschen-Ökonomie
Da die Politik unfähig scheint, allen ein existenzsicherndes Einkommen zu garantieren, greifen immer mehr Menschen zu einer entwürdigenden Form der Selbsthilfe.
Wohlstand für immer weniger Menschen — dies war nicht ganz die Vision, die Ludwig Erhard für die Bundesrepublik Deutschland entwickelt hatte; es beschreibt aber die aktuelle Situation in unserem Land recht gut. Anstatt die Gelegenheit zu bekommen, ihr Geld zu verdienen, sind Menschen immer häufiger auf Almosen, also auf Geschenke karitativer Einrichtungen angewiesen. Und auch das klappt nicht immer reibungslos. Die „Tafeln“ sind so überfüllt, dass sie nicht mehr jeden Bedürftigen annehmen. Für viele bleibt dann noch eine stressige, unbefriedigende und überdies unhygienische „Beschäftigung“ als Flaschensammler. Ein Job kann aber gar nicht so mies sein, dass nicht auch hier Konkurrenzdruck auf den Betroffenen lasten würden. Und einige Politiker wollen ihnen die ohnehin kargen Einkünfte auch noch durch schikanöse Regularien erschweren. Ein Text zur Sonderausgabe „Armut in Deutschland“.
Quelle: Manova
Vor der sozialen Explosion
In den USA ist die Kluft zwischen Arm und Reich größer als je zuvor — die Frustration erreicht sehr gefährliche Ausmaße
Donald Trump wollte Amerika „great again“ machen; die Einkünfte der USA-Amerikaner wurden unter ihm und seinem Nachfolger Joe Biden jedoch immer kleiner. Schon seit Jahrzehnten beklagen Medien die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich. Seither hat sich viel getan — es ist noch schlimmer geworden. Kapitalkonzentration und Massenverarmung gehören zu den Megatrends der Epoche, ebenso wie die Verzweiflung und der Politik-Überdruss von Millionen. Arbeitslose und „Working Poor“ gehören zu den stetig wachsenden „Berufsgruppen“, die psychosoziale Gesundheit eines ganzen Volkes ist auf einem historischen Tiefpunkt. Wie lange kann das noch so weitergehen? Die Antwort ist: nicht mehr lange. Sozialrevolten aus purer Verzweiflung könnten schon sehr bald ausbrechen.
Quelle: Manova
Der Steuerzahler blecht, die UEFA scheffelt: Das miese Spiel mit der Fußball-EM
Von der Fußball-EM im eigenen Land erhoffen sich nicht nur die Menschen, sondern auch die Politik einen Stimmungsaufschwung im Land. Ein Blick in die Finanzbücher der Großveranstaltung macht allerdings deutlich: Ein günstiges Unterfangen ist die Heim-EM nicht. Im Gegenteil: Der deutsche Steuerzahler muss hunderte Millionen berappen – Tendenz stark steigend. (…)
Die aktuelle Untersuchung zeigt, dass die Kosten für die zehn Spielstätten um mindestens 66 Millionen Euro höher ausfallen als ursprünglich geplant. Diese Mehrkosten werden von den Steuerzahlern getragen, während die UEFA Rekordeinnahmen vermeldet. Die zusätzlichen Ausgaben sind auf Knebelverträge mit der UEFA zurückzuführen, die die Städte unterzeichnen mussten, um als Austragungsorte ausgewählt zu werden. (…)
Die Verträge, die die Städte mit der UEFA abgeschlossen haben, umfassen hunderte Seiten an Zusicherungen. Diese beinhalten unter anderem die Verpflichtung, rund um die Stadien nur Werbung von UEFA-Sponsoren zuzulassen. Einige dieser Anforderungen stehen im Widerspruch zur deutschen Verfassung, wie etwa der Wunsch nach Demonstrationsverboten in Stadiennähe.
Quelle: FR Online
Berlin spart halbe Milliarde Euro ein – 600 Projekte betroffen
Lange hat der Berliner Senat mit sich gerungen, wie das aktuelle Haushaltsloch gestopft werden soll. Nun steht die Kürzungsliste – mehr als 600 Projekte und Vorhaben sind betroffen.
- Berliner Senats plant kleinteilig Kürzungen bei Hunderten Projekten
- 29-Euro-Ticket kommt wie geplant zu Juli, Angebot in den kommenden Jahren fraglich
- Maßnahmen für Lärmschutz an Straßen um 6,5 Millionen Euro eingedampft
- Friedrichstadt-Palast bekommt ein Viertel weniger vom Land
- teilweise auch sensible Bereiche von Einsparungen betroffen
- Wirtschaftsverwaltung spart am Ausbau des Glasfasernetzes
Zu den geplanten Kürzungen im Berliner Landeshaushalt sind neue Einzelheiten bekannt geworden. Dem rbb liegt eine Liste mit mehr als 600 Vorhaben vor, bei denen in diesem Jahr insgesamt knapp 570 Millionen Euro eingespart werden sollen.
Quelle: rbb24
Anzahl der Teenager «im falschen Körper» schiesst in die Höhe
Fachleute warnen vor übereilter Geschlechtsangleichung. Denn 72 Prozent der Heranwachsenden haben weitere psychiatrische Diagnosen.
Innerhalb von zehn Jahren ist die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit der Diagnose «Störung der Geschlechtsidentität» mindestens um das Achtfache gestiegen. Das zeigen die Krankenkassendaten von ambulant behandelten 5- bis 24-Jährigen in Deutschland.
Deutsche Ärzte rechnen quartalsweise über die obligatorische Grundversicherung ab. Im Jahr 2013 wurde demnach in Deutschland (in mindestens einem Quartal pro Kalenderjahr) bei 23 von 100’000 Heranwachsenden und jungen Erwachsenen eine «Störung der Geschlechtsidentität» diagnostiziert. 2022 waren es 176 von 100’000. Am stärksten betroffen waren weibliche 15- bis 19-Jährige.
Quelle: Infosperber
Norwegen hat Europas größtes Vorkommen Seltener Erden
Die Metalle der Seltenen Erden werden für Windkraftanlagen, Mobiltelefone und auch für Elektroautos benötigt. Mit dem nun bestätigten Vorkommen in Norwegen kann sich Europa unabhängiger von Förderländern wie China machen. […]
Selten im Wortsinn sind die Seltenen Erden streng genommen nicht. Die meisten der 17 dazu zählenden Elemente kommen vergleichsweise häufig vor, etwa auch in Deutschland. Mehr dazu lesen Sie hier. Problematisch ist jedoch die Gewinnung, weil sie in der Regel in Verbindungen in Erzschichten enthalten sind. Die Förderung ist komplex und oft höchst umweltschädlich.
Quelle: t-online
Veranstaltungshinweise der Woche
1. Je t’aime moi non plus: Was ist los mit Frankreich?
  Die Eurasien Gesellschaft lädt Sie am 13.06.2024 herzlichst ein zu dem Vortrag „Je t’aime moi non plus: Was ist los mit Frankreich?“. Frau Prof. Dr. Ulrike Guérot spricht über Frankreich nach den Europawahlen. Der ca. 45-minütige Vortrag beginnt mit einer Analyse des Wahlergebnisses der Europawahl in Frankreich und der französischen Parteienlandschaft in der „Ära Macron“, die unsicheren Kurs nimmt auf die Präsidentschaftswahlen 2027.
  Wie „europäisch“ ist Frankreich noch? Wie aufgewühlt ist das Land innenpolitisch? Was war das Ziel der 6 Europareden von Emmanuel Macron, der kürzlich erklärte, Europa könne sterben?
  Gibt es ein deutsch-französische Tandem für den eurasischen Raum – und mit welchem Inhalt? Warum ist die NATO für Frankreich nicht mehr „hirntod“, wie noch 2018? Welchen Weg wählt Frankreich in der Weltpolitik?
  Diese und andere Fragen wollen wir im Anschluss an den Vortrag gemeinsam diskutieren.
  In diesem Kontext zu empfehlen, ist das Buch von Frau Prof. Dr. Ulrike Guérot: Was ist los mit Frankreich?
  Quelle: Eurasien Gesellschaft
2. München: Demonstration gegen das geplante Bundeswehr-Gesetz
  Wissenschaftsfreiheit verteidigen! Militarisierung der Hochschulen stoppen! Nein zum Bundeswehr-Gesetz!
  Freitag 7. Juni 2024, 17 Uhr: Kundgebung und Demo. Auftaktkundgebung 17 Uhr am Bernd-Eichinger-Platz vor der HFF, dann Demo von der TU zur LMU, Abschlusskundgebung am Siegestor. Es rufen auf: Studierende und Angestellte von LMU, TU, HM und KSH, unterstützt von der GEW
  Quelle: GEW Bayern
3. Planet des Friedens – Kunstaktion & Familien-Mitmachtag
  Liebe Mitmenschen,
  es ist an der Zeit, deutliche Zeichen zu setzen.
  Wir können es nicht länger hinnehmen, dass die Gefahr eines 3. Weltkrieges stetig wächst – mit jedem neuen Überschreiten roter Linien!
  Wir sind der festen Überzeugung, dass sich Konflikte in der Welt nachhaltig nur auf friedlichen Wegen lösen lassen, und dass diese nun endlich gegangen werden müssen – egal ob in der Ukraine oder im Gazastreifen.
  Weil wir unser Leben in Frieden um KEINEN Preis verlieren wollen, rufen wir alle friedliebenden Menschen zu einer außergewöhnlichen, spektakulären Aktion am 16.06., ab 13 Uhr auf dem Dresdener Neumarkt auf.
  Auf dem Boden des Neumarktes wird unser 11 mal 16 Meter großes Puzzle – die Weltkarte “Planet des Friedens” entstehen, an der Menschen aus dem ganzen Land mitgemalt und mitgewirkt haben.
  Außerdem geplant sind:
  - Menschenkette & Friedenslieder rund um den Planeten des Friedens
  - Kinder basteln Friedenstauben für alle Orte, an denen sie am dringendsten gebraucht werden und schmücken die Weltkarte mit Tieren und Pflanzen
  - Livemusik mit “Stanislaus und die Grenzgänger”, Oliver Stavenow, Mali…….
  - Kindertanzgruppe Majak
  - Weltmusik & Tanz mit Balcantare
  - ab 16 Uhr Kinderprogramm mit den Kinderliedermachern Leichtfuß & Liederliesel
  - interessante Redebeiträge, u.a. Dieter Dehm
  - Friedensinitiativen stellen sich vor
  P.S.: Bei Dauerregen müssen wir leider den Termin verschieben. Bitte bringt Sonne mit!!!
Anmerkung der Redaktion: Wenn Sie auf eine interessante Veranstaltung hinweisen wollen, dann schicken Sie uns bitte die nötigen Informationen mit dem Betreff „Veranstaltungshinweise“ an [email protected]. Die Veranstaltungshinweise erscheinen wöchentlich am Freitag im Rahmen der Hinweise des Tages II.

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