Hinweise des Tages II

On 13. 4 2024

/ via nachdenkseiten /

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5000 Soldaten an die Ostfront. Gut so
Nun also ist es geschafft. Und fast alle Medien jubeln: Das Vorkommando für die „Battle Group“ ist endlich abgerückt „an die Ostflanke“ und somit bereit „für den Landkrieg“ (O-Ton Habeck).
Vor 2027 wird es zu diesem Krieg allerdings nicht kommen. Denn erst dann, sagt Kriegsminister Pistorius, wird diese 5000-Mann starke Kampftruppe in Litauen einsatzfähig sein.
Und der verrückte Putin, dem ja alles zuzutrauen ist, wird sich an diesen Zeitplan halten. Er wird also, dieser kriegslüsterne Imperialist, frühestens in drei Jahren, wenn das Deutsche Heer und die Nato richtig hochgerüstet und richtig einsatzfähig sind – erst dann wird er das Baltikum angreifen. Vorher wird er das nicht tun, garantiert nicht: Es wäre ja unritterlich, geradezu unsportlich von ihm, seine Aggressions-Truppen gegen eine nicht satisfaktionsfähige Gurkentruppe antreten zu lassen.
5000 Soldaten an die Ostfront. Gut so. Das muss sein.
5000 Stellen für die Kindergrundsicherung? Nein, danke. Das muss nicht sein.
Quelle: Arno Luik auf Overton Magazin
dazu auch: Wenn Pistorius die Planlos-Brigade schickt – und ein Oberst zum „Abrücken“ rät
Verteidigungsminister Pistorius will 35 Leopard-2-Kampfpanzer für die neue Litauen-Brigade bestellen. Doch ihm fehlt das Geld – nicht nur dafür. Notfalls müsse der Minister „von diesem Auftrag abrücken“, warnt der Bundeswehrverband. Die Truppe steht vor jahrelangen Entbehrungen. […]
Bis heute ist dem Parlament nicht erläutert worden, über welche Fähigkeiten die Kampftruppenbrigade verfügen soll, wie viel Personal dafür zusätzlich benötigt wird, welche Beschaffungsprojekte dafür priorisiert werden müssen und wie viel dieser neue Auftrag insgesamt kostet. Auch auf WELT-Anfrage hieß es aus dem Ministerium, „zum gegenwärtigen Zeitpunkt“ könne noch „keine belastbare Summe“ genannt werden.
Quelle: Welt Online

und: Ukraine-Krieg: Viele Nato-Länder wollen die Wehrpflicht wieder einführen
Die Zwangseinberufung war schon immer etwas, das die Regierungen in ganz Europa nur widerwillig einführen wollten. Sie ist nicht nur unpopulär bei denjenigen, die zum Dienst herangezogen werden – und ihren Familien –, sondern entzieht auch dem Arbeitsmarkt eines Staates Humankapital und hat wirtschaftliche Auswirkungen.
Trotzdem gibt es auch heute noch in den meisten europäischen Ländern eine Form der Wehrpflicht. In dem Maße, in dem die Auswirkungen des russischen Krieges gegen die Ukraine stärker realisiert werden, wird die Einführung oder Ausweitung der Wehrpflicht in den europäischen Nato-Staaten zunehmend diskutiert.
Quelle: Telepolis
Wollte die Ukraine in die NATO?
Es kann nicht oft genug daran erinnert werden, dass die Ukraine nie ein einheitliches Land war und auch heute nicht ist, weder historisch noch ethnisch noch sprachlich noch kirchlich. Und auch die Bündnispolitik war je nach Präsident unterschiedlich. Nie war die ganze Bevölkerung der Ukraine einheitlich für einen Beitritt zur NATO, zumal die russischsprachige Bevölkerung im Südosten sich immer Russland nahestehend fühlte und verstand und nicht danach strebte, möglichst schnell zur EU zu gehören. Stefano di Lorenzo macht darauf aufmerksam, dass es da ein Auf und Ab gab.
Quelle: Globalbridge
Israels Trojanisches Pferd
Die provisorische Landungsbrücke, die an der Mittelmeerküste Gazas gebaut wird, dient nicht der Linderung der Hungerkatastrophe; vielmehr sollen Palästinenser von dort ins dauerhafte Exil getrieben werden.
Piere ermöglichen die Ein- und Ausfuhr von Dingen. Und Israel, das nicht die Absicht hat, seine mörderische Belagerung von Gaza, einschließlich seiner Politik des erzwungenen Verhungerns, zu beenden, scheint eine Lösung für sein Problem gefunden zu haben: Wohin mit den 2,3 Millionen Palästinensern? Wenn die arabische Welt sie nicht aufnimmt, wie Außenminister Antony Blinken während seiner ersten Besuche nach dem 7. Oktober 2023 vorgeschlagen hat, werden die Palästinenser auf Schiffe verfrachtet. Das hat 1982 in Beirut funktioniert, als etwa 8.500 Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf dem Seeweg nach Tunesien geschickt wurden und weitere 2.500 in anderen arabischen Staaten landeten. Israel geht davon aus, dass die erzwungene Deportation auf dem Seeweg auch in Gaza funktionieren wird.
Quelle: Chris Hedges auf Manova
Höcke gegen Voigt: Warum der CDU-Mann das TV-Duell nicht gewinnen konnte
Wer erwartet, dass sie vor Fernsehkameras wie auf Knopfdruck Schaum vor dem Mund bekommen, kann in einer solchen Situation nur verlieren.
Höcke war an diesem Abend bei Welt TV jedenfalls schlau genug, AfD-Positionen, die zu Lasten ärmerer Deutscher gehen, weitgehend auszusparen – und Voigt konnte ihn diesbezüglich aus Gründen nicht entlarven.
Zur Gegenfinanzierung von Steuerentlastungen schlug Höcke massive Einsparungen bei der Entwicklungshilfe vor, was ja erst einmal niemanden betrifft, der in Deutschland wahlberechtigt ist. Voigt sprach dagegen von Einsparungen beim Bürgergeld – was nicht nur, aber teilweise Wahlberechtigte in Deutschland betrifft.
Dass auch die AfD hier Rotstift und Daumenschrauben bereithält, wollte Höcke bei dieser Gelegenheit lieber nicht in den Vordergrund zu stellen. Schließlich wird seine Partei auch gern von Menschen mit Abstiegsängsten und erwerbslosen Männern aus strukturschwachen Regionen gewählt, die besonders unter ihrer Politik leiden würden, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung herausfand.
Quelle: Telepolis
Regierung regt Abschalten der Gasnetze an – Stadtwerke reagieren
Die Bundesregierung will Netzbetreibern erlauben, Gaskunden die Anschlüsse zu kündigen – wenn die Leitungen nicht mehr gebraucht werden. Kurz vor Ende einer Frist sorgt das für Diskussionen. […]
Dass das Erdgasgeschäft wegbrechen wird, stellt die Stadtwerke und andere Gasnetzbetreiber vor riesige Herausforderungen. Der Stadtwerke-Experte Olaf Geyer von der Unternehmensberatung ADL sagte dem Handelsblatt kürzlich, Stadtwerke erwirtschafteten zwischen 20 und 60 Prozent ihrer Gewinne mit Gas.
So warnte Heike Heim, die Vorstandsvorsitze der Dortmunder Stadtwerke: „Ich würde ein Fragezeichen an den tollen Gedanken machen, dass Stadtwerke jetzt neue Geschäftsfelder erschließen und dann vielleicht sogar Gewinner der Transformation sind.“ Nicht jedes Unternehmen habe das Potenzial, das wegbrechende Geschäftsmodell zu ersetzen.
Quelle: Handelsblatt
Je mehr Krise, umso mehr Profit für Agrarhandelsunternehmen
Bauern protestieren gegen vieles, nicht aber gegen die Agrarhändler, obwohl diese in Krisenzeiten die Gewinner sind.
In Brüssel, Paris, Berlin, in Polen an der Grenze zur Ukraine und selbst in der Schweiz – europaweit riefen die Bauern zum Protest auf, blockierten Strassen, setzten die Regierungen unter Druck. Mal richtete sich ihr Protest gegen die Bürokratie der EU und der Regierungen, gegen den Green Deal der EU, gegen hohe Diesel- und Düngemittelpreise, gegen die Konkurrenz durch Billigimporte oder die zu hohen Margen des Gross- und Detailhandels. Doch die grossen Profiteure im globalen Agrar-Business blieben von den Protesten verschont – die vier global tätigen Grosskonzerne Archer Daniels Midland, Bunge, Cargill und Louis Dreyfus, die rund 70 Prozent des Welthandels der Agrarrohstoffe Weizen, Reis und Soja kontrollieren und alle von Genf und Umgebung aus ihr lukratives Geschäft tätigen.
Quelle: Infosperber
Ideologie schlägt Vernunft – eine neue Runde in der Debatte um Schuldenbremse und Fiskalregeln ist eröffnet
Das in Medien und Politik herrschende Unwissen um die relevanten Zusammenhänge wird leider von den Ökonomen verstärkt, die sich die Verteidigung der Marktwirtschaft auf die Fahnen geschrieben haben. Gerade hat Lars Feld, der frühere Vorsitzende des Sachverständigenrates und heutige Berater des Bundesfinanzministers, zusammen mit drei weiteren Autoren eine Studie im Auftrag der FDP nahen Friedrich-Naumann-Stiftung mit dem Titel „Die Schuldenbremse – Ein Garant für nachhaltige Haushaltspolitik“ vorgelegt, in der die vorteilhafte Wirkung der deutschen Schuldenbremse auf die Staatsschuldenquote und den laufenden Staatshaushalt sowie ihre Unbedenklichkeit in Hinsicht auf die öffentliche Investitionstätigkeit empirisch zu belegen versucht wird. Dass Deutschlands Wirtschaft im untersuchten Zeitraum 2011 bis 2021 wuchs, obwohl die Staatsschuldenquote reduziert wurde, konnte nur gelingen, weil Deutschland gleichzeitig seine Leistungsbilanzüberschüsse auf dramatische Dimensionen ausbaute. Das haben die Studienautoren leider zu erwähnen vergessen.
Alles, was zum Thema Staatsschulden und Fiskalregeln derzeit diskutiert wird, setzt stillschweigend voraus, es gebe in allen Ländern Bedingungen, die es dem Staat erlaubten, seine Verschuldung ohne große wirtschaftliche Verwerfungen zurückzufahren, wenn nur der politische Wille dazu vorliege. Das ist falsch.
Quelle: Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker auf Relevante Ökonomik
Vorstoß des NRW-Ministeriums: Werden Straßen und Brücken auch mit privatem Kapital repariert?
Woher kommt das Geld für die Sanierung der Infrastruktur? Nach dem Kassensturz bei der Autobahn GmbH suchen die Verkehrsminister demnächst in Münster nach neue Finanzierungsmodellen.
Eine milliardenschwere Finanzlücke droht bei der Autobahngesellschaft des Bundes in den Jahren 2025 bis 2028. Deshalb könnte es zu massiven Verzögerungen bei wichtigen Sanierungsprojekten kommen – mit diesen Problemen wird sich die Verkehrsministerkonferenz der Länder und des Bundes in ihrer Sitzung am 17. und 18. April in Münster befassen.
Das NRW-Verkehrsministerium, das den Vorsitz der Konferenz führt, hat das Thema auf die Tagesordnung setzen lassen. Dabei geht es auch um einen milliardenschweren Infrastrukturfonds, den Bundesverkehrsminister Volker Wissing vorgeschlagen hat. In diesem Fonds könnten Gelder für Schienen, Straßen und Wasserwege über mehrere Jahre gebündelt werden.
Quelle: Kölner Stadtanzeiger
Anmerkung unseres Lesers J.A.: Alle, alle machen bei diesem Irrsinn mit, die CDU und die Grünen sowieso, aber SPD und FDP natürlich ebenso gerne. Hier werden Zwänge konstruiert, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun haben. Es gibt überhaupt keinen Grund dafür, privates Kapital von “auf langfristige Rendite orientierte Anleger[n] am Erhalt und Ausbau des deutschen Verkehrswegesystems [zu] beteiligen” – außer die Interessen dieser Kapitalinhaber und der entsprechenden Kapitalsammelstellen. Selbst dem härtesten Verfechter der deutschen Verrücktheit namens Investitionsbremse (“Schuldenbremse”) muss doch klar sein, dass ein günstiger Kredit (eine Staatsanleihe zu ca. 3% auf 10 Jahren) den Staat und die Steuerzahler günstiger kommt als ein teurer Kredit (ca. 7-10% bei privatem Geld von der Kapitalsammelstelle), und doch nähert sich die Politik wegen der angeblichen Sachzwänge Schritt für Schritt diesem Finanzierungsweg. Der Bundesrechnungshof müsste Alarm schlagen, wegen Veruntreuung und auch, weil zur Verschleierung wieder ein Nebenhaushalt geschaffen werden würde; selbst Menschen, die mit der Materie und Finanzen nicht so vertraut sind, müssten doch verstehen, dass ein teurerer Kredit schlechter ist als ein günstigerer Kredit. Trotzdem scheint die Politik vereint (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) genau auf diesen Punkt hingearbeitet zu haben: erst den Staat durch milliardenteure Unternehmenssteuergeschenke gezielt verarmen, dann mit dem Pseudoargument “keine Staatsschulden für die nachfolgenden Generationen” Investitionen verweigern und am Ende – “es geht nicht anders und ist der beste Weg” – dem nicht wegbesteuerten Geld noch einmal ultrahohe Zinsen für absolut sichere Anlagen hinterherwerfen. Das müsste strafrechtlich relevant sein, aber vermutlich hat die Politik wieder Winkelzüge gefunden.
Wohnungsbau tief in der Krise: “Das ist sozialer Sprengstoff”
Die Wohnungsbaubranche ist weiter auf Talfahrt – und das, obwohl der Mangel immer größer wird. Experten und Verbändevertreter warnen vor den wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen.
Ralf Stockschläder geht über den Hof seines Baustoffbetriebes JASTO im Norden von Rheinland-Pfalz. Bis Ende 2022 wurden in seinem Betrieb fast den ganzen Tag über Pflaster- und Betonsteine für Ein- und Zweifamilienhäuser produziert, erzählt der Firmenchef. “Der Betrieb war jahrelang voll ausgelastet, weil der Bau boomte. Seit Anfang 2023 ist unsere Produktion um 80 Prozent eingebrochen. Wir sind ein Krisenbarometer für die ganze Branche”, erklärt Stockschläder. Seit fast 30 Jahren führt er die Firma, aber er sagt: “So einen schnellen und massiven Einbruch habe ich noch nie erlebt.” 
Quelle: tagesschau
Jeder Fünfte von Armut bedroht
Essen gehen, Urlaub buchen, neue Möbel kaufen: Viele Deutsche können sich das nicht leisten. Laut Statistischem Bundesamt war rund ein Fünftel der Bevölkerung 2023 von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht.
Die Zahl der Menschen, die in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, bleibt hoch. Wie das Statistische Bundesamt anhand von ersten Ergebnissen einer Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilte, waren 2023 rund 17,7 Millionen Menschen davon betroffen – das sind 21,2 Prozent der Bevölkerung. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Werte nahezu unverändert. 2022 waren 17,5 Millionen Menschen oder 21,1 Prozent der Bevölkerung betroffen.
Quelle 1: tagesschau
Quelle 2: Destatis
Wegen Tesla-Fabrik in Grünheide: Wasserverband macht dem Land Brandenburg schwere Vorwürfe
Wegen der Tesla-Ansiedlung ist Wasser im Verbandsgebiet Strausberg-Erkner knapp. Vorsteher Bähler wirf dem Land vor, gegen die Interessen der Bevölkerung zu handeln.
Im Konflikt um die Wasserversorgung des E-Autobauers Tesla in Grünheide sind vor einer Versammlung des Wasserverbands Strausberg-Erkner (WSE) entscheidende Fragen weiter ungeklärt. Wird das Unternehmen von Elon Musk auf Wasserkontingente der ersten Ausbaustufe verzichten und wird damit mehr Wasser etwa für Neuansiedlungen im Berliner Speckgürtel zur Verfügung stehen? Gibt es eine Lösung im Streit um Grenzwerte beim von Tesla eingeleiteten Abwasser, die das Unternehmen nicht eingehalten hat? Dieser Umstand führte zu einem Zerwürfnis im Verband.
Quelle: Tagesspiegel
Anmerkung unseres Lesers J.A.: Tesla hat sein Werk in einem Wasserschutzgebiet in einer dürregeplagten Region gebaut, was zu Versorgungseinschränkungen bei den Privathaushalten führt, überschreitet ungestraft Abwasser-Grenzwerte und wird trotz alledem von der Landesregierung weiter unterstützt, auch bei den Planungen für eine Werkserweiterung. Die Ansiedlung hat das Land Brandenburg mehrere 100 Millionen Euro an Subventionen gekostet. Wessen Interessen vertritt die Regierung in Brandenburg eigentlich? Ganz offenbar nicht die der Bürger, sondern einseitig die eines Multimultimilliardärs.
„Wir waren dumm und naiv“: Um 18 Uhr geschah der fatale Irrtum, durch den Dutzende Menschen starben
„Geschafft“, dachten die Nachbarn an der St. Peter-Straße in Walporzheim. Stundenlang hatten sie im prasselnden Regen seit dem späten Nachmittag des 14. Juli 2021 Sandsäcke geschleppt und ihre Keller abgedichtet. Jetzt, um 21.15 Uhr, kam scheinbar die Entwarnung und mit ihr die Erleichterung: Der Pegel steigt seit einer halben Stunde nicht mehr.
Die Nachbarn schnappen sich die Gartenstühle, holen Bier aus dem Kühlschrank und prosten sich zu: „Es war viel Arbeit, doch es hat sich gelohnt“, erinnert sich Winzer Michael Kriechel an die ausgelassene Stimmung. Kinder und Eltern schauen erschöpft, mit triefend nassen Haaren, aber glücklich auf den Fluss, der vor ihnen entlang rauscht.
Knapp eine halbe Stunde später rennt ein Mann auf die Gruppe zu und schreit: „Das Wasser kommt.“ Nicht von vorne, wo Kriechel und die Nachbarn entspannt auf die Ahr schauen. Von hinten schiebt sich eine Tsunamiwelle durch den Ort.
Quelle: Focus Online
„Die Leute schmeißen ihr Gehirn weg“: Peter Sodann rettete die Bücher der DDR
Der Schauspieler kämpfte bis zum Tod um den Erhalt seiner einzigartigen Sammlung von Millionen Büchern aus der DDR. Er hat schlechte Erfahrungen gemacht.
Immer diese Fragen. Warum sammelt einer vier oder fünf Millionen Bücher aus einem untergegangenen Land und bewahrt sie auf? Peter Sodanns letztes großes Anliegen waren die Bücher aus der DDR, denen zu Millionen die Vernichtung drohte und die er in seiner Peter-Sodann-Bibliothek zu retten versuchte. Mit buchstäblich allen seinen Mitteln. Jetzt ist Peter Sodann im Alter von 87 Jahren gestorben. Bei einem letzten Besuch in seiner Bibliothek in Staucha zeigte sich ein Mann zwischen Verzweiflung und Kampfeslust.
Charakterstark wie immer in seiner großen Karriere als DDR- und BRD-Bürger, als Theatermann, Schauspieler, Kabarettist und Tatortkommissar trat er auf. Und die Frage, warum er sich so leidenschaftlich für die DDR-Bücher einsetzte, nervte ihn sichtlich: „Ist doch alles offenkundig“, brummte er, „schauen Sie doch richtig auf die Welt!“ Wenn er schaute, sah er in seinen letzten Lebensjahren viel Ignoranz, Desinteresse und Missachtung, ja sogar Verachtung dessen, was die DDR an Kultur hervorgebracht hat. Vor allem die Bücher.
Quelle: Berliner Zeitung
Veranstaltungshinweise der Woche
1. “Berlin im Dialog”
  Vortrag und Gespräch mit Markus Fiedler („Geschichten aus Wikihausen“)
  “Indoktrination und Falschinformation in Wikipedia und Schule”
  Donnerstag, 25. April 2024, 19 Uhr
  Sprechsaal, Marienstraße 26, Berlin-Mitte
  Unkostenbeitrag: 10 Euro
  Anmeldung unter: [email protected]
  
  Quelle: Berlin im Dialog
Anmerkung der Redaktion: Wenn Sie auf eine interessante Veranstaltung hinweisen wollen, dann schicken Sie uns bitte die nötigen Informationen mit dem Betreff „Veranstaltungshinweise“ an [email protected]. Die Veranstaltungshinweise erscheinen wöchentlich am Freitag im Rahmen der Hinweise des Tages II.

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